Lehrschwimmbecken Mendelssohnstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.09.2022
Der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Altona hat in seiner Sitzung vom 15.09.2022 stellvertretend für die Bezirksversammlung anliegende Drucksache 21-3385B beschlossen.
Die Finanzbehörde (FB) hat mit Schreiben vom 17.10.2022 wie folgt Stellung genommen:
Der Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG) und Schulbau Hamburg (SBH) werden die gemäß Ziffer 2. des Beschlusses erbetenen Prüfungen im Hinblick auf die mit dortiger Beteiligung in 2010 abgeschlossenen Verträge vornehmen. Nach der erfolgten Prüfung, die einige Zeit in Anspruch nehmen wird, wird der Bezirksversammlung das Ergebnis mitgeteilt werden.
Die Behörde für Schule und Berufsbildung hatte die Bearbeitung der Thematik der Lehrschwimmbecken an die SBH übergeben.
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Die Bezirksversammlung wird um Kenntnisnahme gebeten.