Es wurden keine Fragen eingereicht.
Herr Dr. Moysich (SterniPark GmbH (SterniPark)) gibt folgenden Überblick:
Der stellvertretende Leiter Schule Mendelssohnstraße führt aus, dass das Schulschwimmen während der Pandemie ausgesetzt worden sei. Seit dem Jahr 2020 sei das Schwimmen für die Dritt- und Viertklässler laut Stundenplan beim VAF wieder möglich gewesen. Wegen der Wassergewöhnung der Zweitklässler:innen habe sich die Schule an SterniPark gewandt. Von dort sei ablehnend mit einem Renovierungsstau, Legionellengefahr und einer defekten Filteranlage argumentiert worden. Es habe zwischen Juli 2020 und dem Wasserrohrbruch im Februar 2021 mindestens zehn dokumentierte, aber erfolglose Versuche einer Kontaktaufnahme gegeben. Es hätte keine telefonischen Rückrufe gegeben, E-Mails seien nicht beantwortet worden.
Herr Dr. Moysich unterstreicht, dass sich künftig die Frage stelle, wie angesichts stark gestiegener Energiepreise ein wirtschaftlicher Betrieb dargestellt werden könne. Die Betriebsaufnahme erfolge zunächst mit der Wassergewöhnung für ca. 350 Kinder aus dem Elementarbereich. In der Folge müsse kalkuliert werden, was darüber hinaus aus Kostengründen noch möglich sei. Das Bad sei mit den 350 Kindern bereits sehr gut ausgelastet und er erinnere daran, dass der Vertrag mit der Schule im Umfang von ursprünglich zehn schulseitig auf zuletzt nur noch zwei Wochenstunden reduziert worden sei. Die Wassergewöhnung für die Zweitklässler könne vertraglich auch in dem VAF-Becken erfolgen.
Der stellvertretende Schulleiter entgegnet, dass dieses organisatorisch nicht möglich sei, weil die Wassergewöhnung anders als das Schulschwimmen nicht über den Stundenplan abgedeckt sei.
Frau Boehlich unterstellt, dass es neben der Wassergewöhnung für die Kinder aus dem Elementarbereich noch freie Kapazitäten geben müsse. Sie fordere, dass SterniPark hierüber in einen Austausch mit der Schule trete und die Schule dann kläre, wie eine Finanzierung über die Eltern oder beispielsweise den Schulverein ermöglicht werden könne.
Herr Werner unterstreicht den großen Bedarf der Schule an Zeiten für die Wassergewöhnung und fragt, ab wann diese wieder möglich werde. Er fordere ein gemeinsames Vorgehen aller Beteiligten und eine Kooperation von SterniPark mit der Schule sowie ein gemeinsames Nutzungskonzept für die Schulnutzung. Die bisherigen Aussagen von SterniPark seien diesbezüglich nicht zufriedenstellend.
Frau Dr. Steffens ergänzt, sie habe den Eindruck, dass SterniPark das Lehrschwimmbecken nicht mehr der Schule zur Mitnutzung überlassen wolle. Dieses werde zu erheblichen Enttäuschungen führen. Sie fordere hier mehr Engagement.
Auch Herr Adrian fordert eine Ausweitung der Nutzungszeiten für die Schulnutzung, wenn die Schule bereit sei, sich finanziell einzubringen.
Herr Brümmer rät, dass SterniPark eine Übersicht über die tägliche Auslastung erstelle. Er gehe davon aus, dass es beispielweise zwischen 8 und 9.30, ab 16 Uhr und am Wochenende noch freie Zeiten gebe. SterniPark solle dann in die Diskussion eintreten, wie und zu welchen Kosten bzw. Preisen und Konditionen der Auslastungsgrad zugunsten der Schulnutzung erhöht werden könne.
Frau Wolpert stellt abschließend fest, dass es keine definitive Aussage von SterniPark gebe, ob die Schule weiterhin das Lehrschwimmbecken mitnutzen könne. Die Bezirkspolitik habe ein großes Interesse daran, dass die Kinder aus dem Stadtteil und der Schule schwimmen könnten. Dafür müssten die Kosten ermittelt werden.
Frau Boehlich bittet das Amt, den Ausschuss zu informieren, wenn die Ergebnisse der Wasseruntersuchungen vorlägen.
Frau Dr. Steffens erkundigt sich nach einer leerstehenden SterniPark-Immobilie am Bahnhof Othmarschen.
Herr Dr. Moysich bestätigt, dass sich dieses Grundstück immer noch im Besitz von SterniPark befinde und das Gebäude Anfang 2023 erweitert werden solle. Es gebe eine realisierbare und genehmigte Planung, die jetzt umgesetzt werden solle.
Die Mitteilungsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
Der TOP mit der Drucksache 21-3485.1 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Die Mitteilungsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
Der vom Amt angemeldete TOP entfällt, weil die Behörde für Schule und Berufsbildung wegen der Kurzfristigkeit der Einladung keine:n Referent:in entsendet und Schulbau Hamburg daraufhin die bereits erfolgte Referent:innenzusage zurückgezogen hat.
Der TOP mit der ohne Votum aus der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung vom 07.11.2022 überwiesenen Drucksache 21-3560 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Frau Dr. Steffens berichtet ergänzend zur Drucksache 21-3560, dass die geplanten Aktionen am Samstag und Sonntag während der altonale, wenn ohnehin viele Personen vor Ort seien, stattfinden sollten. Neben der geplanten Videoinstallation solle es am Samstag einen Tag der offenen Tür mit Rathausführungen sowie ein Speeddating mit Abgeordneten und ggf. auch Verwaltungsmitarbeitenden geben. Ggf. werde auch eine Ausstellung zum geschichtlichen Hintergrund geplant.
Der Hauptausschuss beschließt einstimmig bei einer Enthaltung der FDP-Fraktion stellvertretend für die Bezirksversammlung Folgendes:
Für die Ausrichtung des Jubiläums "125 Jahre Rathaus Altona" werden der altonale GmbH 20.000 Euro aus Politikmitteln zur Verfügung gestellt. Die Sprecher:innen des Ausschusses für Kultur und Bildung bleiben für weitere Gespräche zur Organisation und zum Inhalt mit der altonale GmbH im Austausch (Beschlussdrucksache 21-3560B siehe Anlage).
Anlagen
21-3560B Beschluss Ausrichtung Jubiläum 125 Jahre Rathaus Altona (94 KB)
Die Drucksache 21-3538 wird einstimmig beschlossen (Beschlussdrucksache 21-3538B siehe Anlage).
Anlagen
21-3538B Beschluss Neuwahl Mitglieder für den Beirat bezirklicher Sportstättenbau (73 KB)
Die Drucksache 21-3539 wird einstimmig beschlossen.
Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Der Sondersitzung wird einvernehmlich nicht zugestimmt, da zwischenzeitlich geklärt werden konnte, dass die Eingaben in der ordentlichen Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.12.2022 abgearbeitet werden können.
Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Der Sitzungsverschiebung wird einstimmig zugestimmt.
Der Entwurf der Tagesordnung (Anlage) wird mit folgender Ergänzung einvernehmlich festgelegt:
Antrag der FDP-Fraktion
Interfraktioneller Antrag
Die Fraktionen werden gebeten, bis zur Sitzung des Ältestenrates/ Geschäftsordnungsausschusses intern zu besprechen, ob die Imbisspause am 24.11.2022 und künftig generell stattfinden soll.
Die Fraktionen verständigen sich darauf, die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport „Café Gewächshaus im Jenischpark“ (Drs. 21-3544, TOP 11.2) auf der Tagesordnung zu lassen, obwohl zwischenzeitlich die erwarteten Verträge im Haus vorliegen. Herr Hielscher bittet darum, diese zeitnah einsehen zu können.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Herr Batenhorst erkundigt sich nach der Beleuchtung der Joggingstrecke im Volkspark.
Herr Brümmer schlägt vor, dieses im zuständigen Fachausschuss zu besprechen.