Jetzt endlich umsetzen: Sitzungsgelder/Aufwandsentschädigungen für die Mitglieder des Inklusionsbeirats Altona! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit
Letzte Beratung: 30.03.2023 Bezirksversammlung Ö 9.5
Die Bezirksversammlung hat in ihrer Sitzung vom 26.01.2023 die als Anlage beigefügte Drucksache 21-3753 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung in den Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit (SozA) überwiesen.
Der SozA hat sich zuletzt in seiner Sitzung vom 20.03.2023 mit dem Thema befasst und empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig, den Ziffern 1 und 3 der Drucksache 21-3753 zuzustimmen.
Darüber hinaus empfiehlt der SozA bei Stimmgleichheit, die Ziffer 2 abzulehnen (für die Ziffer 2 stimmen die Fraktionen von SPD und DIE LINKE, dagegen stimmt die Fraktion GRÜNE und die Fraktionen von CDU und FDP enthalten sich).
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Die Bezirksversammlung wird um Zustimmung gebeten.
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