Festlegung der Sitzungstermine 2023 (Neufassung)
Siehe Anlage.
Der Verkehrsausschuss spricht sich dafür aus, seinen Sitzungstermin am 01.05.2023 ersatzlos ausfallen zu lassen.
Die Sprecher:innen des Ausschusses für Kultur und Bildung schlagen vor, die Sitzung am 01.05.2023 auf den 24.04.2023 und die Sitzung am 02.10.2023 auf den 25.09.2023 jeweils im Anschluss an die Sitzung des Ältestenrates/ Geschäftsordnungsausschusses (18.30 Uhr) zu verschieben.
Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss einvernehmlich, für den 20.09.2023 eine Sitzung des Unterausschusses zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (JHA) festzulegen.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport empfiehlt dem Hauptausschuss einvernehmlich, als alternativen Sitzungstermin für den 03.10.2023 den 25.09.2023 im Anschluss an die Sitzung des Ältestenrates/ Geschäftsordnungsausschusses (18.30 Uhr) festzulegen.
Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz empfiehlt dem Hauptausschuss einvernehmlich, einen Ersatztermin für den Sitzungstermin am 10.04.2023 zu beschließen und bittet die Geschäftsstelle, einen geeigneten Termin vorzuschlagen.
Die Geschäftsstelle der Bezirksversammlung schlägt dem Hauptausschuss als Ersatztermin den 27.03.2023 (ggf. um 18.30 Uhr im Anschluss an die Sitzung des Ältestenrates/ Geschäftsordnungsausschusses) vor.
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Der Hauptausschuss wird um Kenntnisnahme und Beschlussfassung über die Termine mit Klärungsbedarf gebeten.