20-5151.1

Festlegung der Sitzungstermine 2019

Sitzungsvorlage öffentlich

Sachverhalt

Siehe anliegenden Entwurf des Sitzungskalenders 2019:

 

  • Die Amtsdauer der Bezirksversammlung entspricht der Wahlperiode des Europäischen Parlamentes und endet mit dem Zusammentritt der neuen Bezirksversammlung (§ 1 Absatz 1 Bezirksversammlungswahlgesetz).

 

  • Die Wahl zum Europäischen Parlament findet am 26.05.2019 statt.

 

  • Der Ältestenrat/ Geschäftsordnungsausschuss hat in seiner Sitzung vom 27.08.2018 bereits festgelegt, dass am 23.05.2019 keine Sitzung der Bezirksversammlung mehr stattfinden soll. Stattdessen soll bei Bedarf noch einmal der Hauptausschuss tagen (am 23.06. oder 06.06.2019?).

 

  • Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport möchte seine planmäßige Sitzung am 01.01.2019 ausfallen lassen.

 

  • Der Planungsausschuss möchte seine planmäßige Sitzung am 01.05.2019 ausfallen lassen.

 

  • Der Unterausschuss Haushaltsangelegenheiten des Jugendhilfeausschusses (JHA) hat sich dafür ausgesprochen, die Sitzung des JHA im Mai 2019 am 08.05.2019 und die Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten am 22.05.2019 stattfinden zu lassen. Der Jugendhilfeausschuss solle in seiner derzeitigen Zusammensetzung zudem noch einmal am 05.06.2019 tagen (abschließende Beratung des JHA erfolgt am 17.10.2018).

 

 

 

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