Drucksache 20-5151

Festlegung der Sitzungstermine 2019

Sitzungsvorlage öffentlich
Sachverhalt

Siehe anliegenden Entwurf des Sitzungskalenders 2019:

  • Die Amtsdauer der Bezirksversammlung entspricht der Wahlperiode des Europäischen Parlamentes und endet mit dem Zusammentritt der neuen Bezirksversammlung (§ 1 Absatz 1 Bezirksversammlungswahlgesetz).
  • Die Wahl zum Europäischen Parlament findet voraussichtlich am 26.05.2019 statt.
  • Der Ältestenrat/ Geschäftsordnungsausschuss hat in seiner Sitzung vom 27.08.2018 bereits festgelegt, dass am 23.05.2019 keine Sitzung der Bezirksversammlung mehr stattfinden soll. Stattdessen soll noch einmal der Hauptausschuss tagen (am 23.06. oder 06.06.2019?).
  • Der Planungsausschuss möchte seine planmäßige Sitzung am 01.05.2019 ausfallen lassen.
Petitum/Beschluss

Der Hauptausschuss wird um Beratung und Beschlussfassung gebeten.

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Sitzungstermine 2019 -Entwurf
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