20-5151

Festlegung der Sitzungstermine 2019

Sitzungsvorlage öffentlich

Sachverhalt

Siehe anliegenden Entwurf des Sitzungskalenders 2019:

 

  • Die Amtsdauer der Bezirksversammlung entspricht der Wahlperiode des Europäischen Parlamentes und endet mit dem Zusammentritt der neuen Bezirksversammlung (§ 1 Absatz 1 Bezirksversammlungswahlgesetz).

 

  • Die Wahl zum Europäischen Parlament findet voraussichtlich am 26.05.2019 statt.

 

  • Der Ältestenrat/ Geschäftsordnungsausschuss hat in seiner Sitzung vom 27.08.2018 bereits festgelegt, dass am 23.05.2019 keine Sitzung der Bezirksversammlung mehr stattfinden soll. Stattdessen soll noch einmal der Hauptausschuss tagen (am 23.06. oder 06.06.2019?).

 

  • Der Planungsausschuss möchte seine planmäßige Sitzung am 01.05.2019 ausfallen lassen.

 

 

Anhänge