Bitte um Stellungnahme (Bauvorhaben) und ggf. Bereitstellung von Fördermitteln (Baufachliche Prüfung) - Theater am Heizkraftwerk Beschlussvorlage des Ausschusses für Kultur und Bildung

 

1. Antragsteller:   T. D. (Privatperson)

 

2. Vorhaben:    Einbau einer WC Anlage für das Theater

 

3. Antrag vom:   12.09.2024

 

4. Geschätzte Gesamtkosten: 85.096 Euro

 

5. Veranschlagter Eigenanteil   4.998 Euro

 

5.1.  davon Eigenmittel    4.998 Euo (5,9%)

 

5.2.  davon Drittmittel            0 Euro

 

6. Veranschlagte Zuwendung 80.097 Euro (investiv)

4.500,00 Euro (konsumtiv)

 

Diese Vorlage dient der Einholung einer Stellungnahme des Haushaltsausschusses, ob dieser das Vorhaben inhaltlich sowie im Rahmen der finanziell zur Verfügung stehenden Mittel als förderfähig erachtet. Die oben genannten Werte stellen lediglich eine grobe Schätzung dar.

 

Bei einem positiven Votum des Haushaltsausschusses erfolgt in Zusammenarbeit mit dem Antragssteller die Ausarbeitung eines Antrages, welcher den Vorgaben der Drucksache „Kostenstabiles Bauen“ sowie der „VV-Bau“ Rechnung trägt.

 

Der Haushaltsausschuss wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass dem Antragssteller bereits für die Erarbeitung des Zuwendungsantrages Kosten entstehen, da eine baufachliche Prüfinstanz be auftragt werden muss. Dementsprechend sind bei einer positiven Stellungnahme die Kosten für die baufachliche Antragsprüfung bereits in Höhe von 4.500 Euro aus konsumtiven Mitteln zu beschließen.

 

Der Ausschuss für Kultur und Bildung hält die Maßnahme für förderfähig und empfiehlt dem Haushaltsausschuss mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion GRÜNE, T.D. für die Durchführung der baufachlichen Prüfung 4.500 Euro aus bezirklichen Politikmitteln (konsumtiv) zur Verfügung zu stellen.

 

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Der Haushaltsausschuss wird um Beratung, ggf. Beschlussfassung und Weiterleitung an die Bezirksversammlung gebeten.

 

Antragsunterlagen (nicht-öffentlich)