Der Vorsitz wird heute von Herrn Schneider übernommen, da Herr Buse verhindert ist. Herr Schneider eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
Es werden keine Anfragen oder Anregungen der Bürgerinnen und Bürger vorgetragen.
Die Niederschift vom 02.06.2025 wird einstimmig genehmigt.
Der Hauptausschuss überweist einstimmig in den Ausschuss fürMobilität.
Herr Wasner erläutert die Optionen zum weiteren Beratungsweg der Eingabe. Konkret sei zunächst die Wasserwirtschaft aus dem Mangement des öffentlichen Raums (MR)angesprochen zur Beurteilung, insofern schlägt er eine Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz vor (KUV).
Abstimmungsergebnis:
Der Hauptausschuss überweist in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz.
siehe auch TOP 4.2
Der Hauptausschuss überweist in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
Der Hauptausschuss überweist nach kurzer Beratung einstimmig in den Ausschuss für Mobilität.
Der Hauptausschuss überweist einstimmig in den Ausschuss für Mobilität. Die Verwaltung solle hierzu mitteilen, welche Dienststelle für die Bearbeitung störend abgestellterund defekter Roller zuständig ist.
Der Hauptausschuss überweist in den Regionalausschuss Rahlstedt.
Der Hauptausschuss überweist einstimmig in den Ausschuss für Mobilität.
Im Hauptausschuss wird länger über die Zuordnung der allgemeinen Frage der Sicherheit in der Gremienstruktur beraten. Vertretungen der Koalition heben hervor, dass durch die Anbindung der Polizeikommissariate eine Behandlung im zuständigen Regionalausschuss sinnvoll sei. Seitens der CDU wird hierzu der Ausschuss für Wirschaft, Digitales und Katastrophenschutz bevorzugt. Insofern werden zwei Vorschläge zur Überweisung eingebracht. Herr Schneider lässt zunächst über die Überweisung in den Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Der Hauptausschuss überweist bei Enthaltung der CDU-Fraktion einstimmig in den Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek.
Der Hauptausschuss überweist einvernehmlich in den Regionalausschuss Alstertal.
Der Hauptausschuss überweist in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz.
Der Hauptausschuss überweist in den Regionalausschuss Alstertal.
Der Hautpausschuss überweist nach kurzer Beratung in den Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne.
Der Hautpausschuss überweist nach kurzer Beratung in den Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne.
Der Hauptausschuss überweist nach kurzer Beratung in den Regionalauschuss Kerngebiet Wandsbek.
Herr Buttler weist auf die bestehende Geschäftsordnung der Bezirksversammlung hin, in der auch die Möglichkeit zu einer Debattenanmeldung bestehe.
Frau Dr. Hochheimrichtet den Blick auf den Umgang des Tätigkeitsberichts in Bergedorf, dem schon seit langer Zeit ein großer Raum zur Diskussion gegeben werde und der auch in den Ausschüssen besprochen werde. Sie plädiere für eine obligatorische Debatte sowie eine automatische Behandlung in den Ausschüssen.
Herr Schulz äußert Sympathie für den vorliegenden Antrag, und verweist auf die traditionellen Generaldebatten, die in anderen Kommunen bspw. zum Thema des Haushalts einmalig geführt würden.
Herr Buttler weist darauf hin, dass man gerade über eine Mitteilung des Bezirksamtes diskutiere, die durch ein Anmeldeverfahren einer Fraktion oder durch eine andere Regelung, die noch festzulegen wäre, in eine parlamentarische Debatte gebracht werden müsse. Über einen Umgang darüber für die Zukunft könne man gerne in der nächsten Zeit beraten.
Frau Dr. Hochheim merkt an, dass der Tätigkeitsbericht bisher als eine offizielle Drucksache der Bezirksversammlung zugeleitet werde, so dass es sehr umständlich sei, den Bericht über einen Antrag zu einer Debatte anzumelden. Das wäre dann eine erste Form der Anbindung an die Bezirksversammlung, über die man gerne sprechen könne.
Nach kurzer Beratung entsteht folgender gemeinsamer Beschlusstext:
Der Tätigkeitsbericht des Bezirksamtes möge – beginnend mit dem Berichtsjahr 2024 –
unmittelbar nach der Veröffentlichung als Tagesordnungspunkt in der Bezirksversammlung aufgeführt werden.
Herr Schneider lässt über den geänderten Beschlusstext abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Der Hauptausschuss beschließt einstimmig.
Im Hauptausschuss wird über die verschiedenen Aspekte zu der Rückmeldung beraten und sich zunächst darauf verständigt, das Thema im Hauptausschuss zu belassen.
Abstimmungsergebnis:
Der Hauptausschuss vertagt einvernehmlich.
Im Hauptausschuss wird über die verschiedenen Aspekte zu der Rückmeldung beraten und sich zunächst darauf verständigt, das Thema im Hauptausschuss zu belassen.
Abstimmungsergebnis:
Der Hauptausschuss vertagt einvernehmlich.
Die Fraktionen verständigen sich auf einen fraktionsinternen Austausch der Vorlage im Word-Format zur weiteren Bearbeitung.
Abstimmungsergebnis:
Der Hauptausschuss vertagt einvernehmlich.
(Keine Beiträge)
Es werden keine umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
(Entfällt)