Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek vom 28.06.2023

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 31.05.2023

Ö 4

Eingaben

Ö 4.1 - 21-7119

Einzäunung der Hundeauslaufwiese am Eilbekkanal Eingabe

Ö 4.2 - 21-7233

Erhalt des Restaurants "Zum Eichtalpark" Eingabe

Ö 4.3 - 21-7239

Zusätzlicher Busverkehr in der Jüthornstraße Eingabe

Ö 4.4 - 21-7316

Fehlende Sitzbänke in der Schloßstraße Eingabe

Ö 5

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 5.1 - 21-7296

Errichtung zusätzlicher Stadtradstationen in Tonndorf, Jenfeld und Wandsbek-City Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ö 5.2 - 21-7336

Kommunikation vor Sanktion - potentiellen Parkraum prüfen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ö 5.3 - 21-7342

Verkehrssituation um die Schule an der Gartenstadt neu regeln, weiteren Zugang schaffen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der Fraktion Die Linke und der FDP-Fraktion

Ö 5.4 - 21-7346

Einheitliches und transparentes Verfahren über Änderung bei der geduldigen Parkordnung im Stadtteil Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6

Mitteilungen

Ö 6.1 - 21-7083

Kreuzungsbereich: Kedenburgstraße/Am Neumarkt (bez. Drs. 21-6389) Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.03.2023 (Drs. 21-6622)

Ö 6.2 - 21-7139

Verkehrssituation an der Jenfelder Straße verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.04.2023 (Drs. 21-6812.1)

Ö 6.3 - 21-7179

Stolperfallen im Bereich Kerngebiet Wandsbek beheben Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.04.2023 (Drs. 21-6628.1)

Ö 6.4 - 21-7185

Anwohnerinnen und Anwohner bei Straßenbauprojekten regelhaft informieren und beteiligen Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.05.2023 (Drs. 21-7007.1)

Ö 6.5 - 21-7203

Fahrradbügel in der Allensteiner Straße versetzen und Fläche entsiegeln Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.04.2023 (Drs. 21-6628.1)

Ö 6.6 - 21-7191

Stadtteilbeschreibung Tonndorf

Ö 6.7 - 21-7286

Sitzmöglichkeit und Unterstand für den Halt der Buslinie 9 am Bahnhof Tonndorf Ergänzende Stellungnahme des Bezirksamtes zur Drs. 21-6816

Ö 6.8 - 21-7282

Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Kerngebiet

Ö 6.9 - 21-7284

Informationen zum Postservice im Kerngebiet Wandsbek

Ö 6.10 - 21-7285

Errichtung von E-Ladestationen im Kerngebiet Wandsbek

Ö 7

Anfragen / Auskunftsersuchen

Ö 7.1 - 21-7046.1

Steht das Stormarnhaus (Bezirksamt Wandsbek) unter Denkmalschutz? Auskunftsersuchen vom 05.05.2023

Ö 8 - 21-7116

Themenspeicher Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek

Ö 9

Verschiedenes

Ö 10

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 11

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 12

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil