Herr Schneider eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
Er weist Frau Lechner als neues Mitglied der CDU-Fraktion auf die Pflichten gemäß §§6 und 7 BezVG hin.
Ein Bürger äußert sich zu seinem Antrag unter TOP 9.10.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur genehmigt die Niederschriften einstimmig.
Herr Nußbaum schlägt vor, innerhalb der Fraktionen eine Gestaltung bzw. einen Text zu entwickeln und dafür das Thema noch einmal zu vertagen.
Er erkundigt sich bei der Verwaltung nach den anfallenden Kosten.
Herr Baer erklärt, dass man 500,- € pro Schild veranschlage, also 1.000,- € insgesamt.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Vorlage einstimmig.
Zusammen mit TOP 4.1.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Vorlage einstimmig.
Herr Wagner bittet die Verwaltung um einen aktuellen Sachstand.
Herr Khemiri teilt mit, dass nach Gesprächen mit dem Bramfelder SV und Schulbau Hamburg der mittlere Teil der Halle weiterhin gesperrt sei, die beiden anderen Feldhälften aber nutzbar seien. Die Situation müsse weiterhin beobachtet werden und die Schule habe ebenfalls ein Auge darauf.
Herr Wagner dankt für die Informationen und erklärt, dass sich der Antrag vor diesem Hintergrund durch Verwaltungshandeln zunächst erledigt habe.
Der Antrag ist durch Verwaltungshandeln erledigt.
Herr Nußbaum führt zum Sachverhalt aus.
Herr Wagner teilt mit, dass die CDU-Fraktion grundsätzlich die Einrichtungen des Kinder- und Jugendbeirates befürworte. Hinsichtlich der Umsetzung sei man sich allerdings noch nicht einig und halte es daher für verfrüht, bereits jetzt finanzielle Mittel bereitzustellen.
Er bittet um eine Vertagung, um noch offene Fragen bezüglich der Ausgestaltung klären zu können.
Herr Buttler weist darauf hin, dass das zugrundeliegende Konzept im Verlauf der Legislaturperiode 2019 bis 2024 unter Einbeziehung aller Fraktionen entwickelt und 2025 einstimmig von der Bezirksversammlung beschlossen worden sei, weshalb Grundsatzdiskussionen an dieser Stelle nun überraschend wirkten. Zwar bestünden noch Umsetzungsfragen, diese seien aber im Rahmen der Geschäftsordnung in Klärung.
Darüber hinaus existiere bereits eine aktive jugendliche Begleitgruppe, die erste eigenständige Veranstaltungen durchgeführt habe, welche bislang über Mittel aus dem Jugendhilfeausschuss kofinanziert wurden.Dies entspreche nicht dem vorgesehenen Verfahren und um der Begleitgruppe weiterhin Veranstaltungen bis zur Wahl zu ermöglichen, erscheine es sachgerecht, den Verfügungsfonds jetzt einzurichten und die Angelegenheit nicht zu vertagen.
Herr Schulz erläutert, dass manmit demnun vorgelegten Konzept nicht zufrieden sei und daher auch die Bereitstellung der Mittel ablehnen werde.
Herr Schneider lässt zunächst über den Antrag auf Vertagung abstimmen.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur lehnt eine Vertagung mehrheitlich ab, bei Zustimmungder CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der
AfD-Fraktion und Enthaltung der CDU-Fraktion.
Erledigt durch TOP 5.2.
Herr Nußbaum erkundigt sich nach der Höhe der erforderlichen Mittel.
Herr Baer erklärt, dass nach Rücksprache mit dem zuständigen Fachamt 1.000,- € veranschlagt würden.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig die Bereitstellung von Mitteln in Höhe von 1.000,- €.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis und beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Herr Nußbaum schlägt eine Kürzung der Summe auf 60% vor, da es sich um einereligiöse Organisation handle.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig eine Bewilligung in Höhevon 4.200,00 Euro (geänderte Summe).
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Herr Nußbaum verweist auf die Berichterstattung zum Thema Gesundheitsversorgung in Steilshoop; möglicherweise zeichneten sich dort nun Lösungen für eine Erhöhung der hausärztlichen Versorgung im Stadtteil ab. Er schlägt daher eine Vertagung vor.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt den Antrag einstimmig.
Herr Nußbaum berichtet, dass es zwischenzeitlich Gespräche mit dem Bereichsleitungen der Freiwilligen Feuerwehren gegeben habe. Diese hätten zugesagt, einmal die Bedarfe aller Feuerwehren zu prüfen und zur Verfügung zu stellen. Dies wolle man abwarten, um dann eine Entscheidung hinsichtlich des vorliegenden Einzelantrags treffen zu können.
Er schlägt daher eine Vertagung vor.
Herr Meyer dankt für die Information und merkt an, dass man eine Bewilligung des vorliegenden Antrags sehr begrüßen würde.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt den Antrag einstimmig.
Herr Nußbaum teilt mit, dass man bezüglich der Anträge 9.3 und 9.4 mit dem Strandbad Gespräche geführt habe. Bezüglich des Sonnensegels sei der Verein noch im Austausch mit weiteren potenziellen Zuschussgebenden. Da diese Gespräche noch nicht abgeschlossen seien, schlage er eine Vertagung vor.
Die Erstellung eines Baumkatasters halte man grundsätzlich für sinnvoll, wolle allerdings noch prüfen, inwiefern das auch für andere im Bezirk gelegene Freibäder gelte und ob ggf.gemeinsame Lösungen gefunden werden könnten.
Vor diesem Hintergrund wolle man beide Anträge noch vertagen.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt den Antrag einstimmig.
Zusammen mit TOP 9.4.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt den Antrag einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Herr Nußbaum erklärt, die Vorlage in diesem Jahr ablehnen zu wollen.Zum einem gebe es haushaltspolitische Erwägungen, da ein zweites Fest auf derselben Fläche kurz danach geplant sei. Zum anderen habe man die Durchführung des letztjährigen Festes als zu religiös wahrgenommen, was bei Stadtteilfesten nicht gewünscht sei.
Herr Meyer widerspricht dem. Das ein Veranstalter sich vorstelle, sei auch bei Bürgervereinen üblich. Zudem habe die ebenfalls auf der Fläche stattfindende darauffolgende Veranstaltung einen anderen Schwerpunkt als das vorliegende Projekt und daher müssten diese unabhängig betrachtet werden. Er spricht sich für eine Förderung aus.
Herr Iwan begrüßt eine Ablehnung der Veranstaltung, da bereits im Vorjahr u.a. Kritik an deren Durchführung geäußert worden sei.
Herr Meyer regt an, den Antrag ggf. noch einmal zu vertagen und mit den Veranstaltenden ins Gespräch zu gehen.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur lehnt den Antrag mehrheitlich ab, bei Zustimmung der CDU-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Herr Nußbaum teilt mit, dass das Projekt grundsätzlich begrüßenswert sei und die Kulturwochen auch in den letzten Jahren gefördert wurden. Allerdings habe man die diesjährige Erhöhung der Fördersumme um etwa 25 Prozent, welche deutlich über den üblichen Kostensteigerungen liege, angesichts der angespannten Haushaltslage und mehrfacher Ablehnungen anderer Anträge intensiv beraten müssen. Letztlich habe das 30. Jubiläum der Kulturwochen als besonderes Argument überzeugt, weshalb man die höhere Förderung in diesem Jahr als gerechtfertigt erachte. Er betont jedoch, dass dies keine dauerhafte Lösung sein könne. Für das kommende Jahr werde eine Rückkehr zu einer Fördersumme von etwa 30.000 Euro angestrebt, und er rege an, frühzeitig Gespräche darüber zu führen wie dies gelingen könne.
Herr Shadi schließt sich dem an. Er betont, dass man im Hinblick auf die Zuwendungshöhen im Gespräch bleiben wolle, um auch vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltslage weiterhin möglichst viele Projekte unterstützen zu können.
Herr Meyer steht dem Antrag positiv gegenüber. Es handle sich um eine Veranstaltung mit hoher Strahlkraft, welche sehr breit aufgestellt sei und auch an verschiedenen Orten und Wochenenden stattfinde. Von daher stimme man dem Projekt sehr gerne zu.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Herr Nußbaum merkt an, dass die Bereitstellung aus reservierten Mittel Drs. 22-0719 erfolgen könne.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Herr Nußbaum weist auf die grundsätzlich vereinbarte Obergrenze von 20.000,- € für Stadtteilfeste hin. Im vorliegenden Fall werde der Mehraufwandaber mit sicherheitsrelevanten Kosten begründet undvon daher wolle man in diesem Jahr eine Ausnahme hinsichtlich der Finanzierung machen. Künftig müssten die Kosten aber eher wieder gesenkt werden.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Die Linke.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Keine Wortmeldungen.
Keine Wortmeldungen.
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
Eine Bürgerin äußert sich zum Sachstand der Umsetzung am Kriegerdenkmal Bramfeld.