Herr Rieken eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
Keine Wortmeldungen.
Siehe Beratungsverlauf zum TOP 2.1.1 / Drs. 21-8958.
Herr Ploss plädiert für die dritte Handlungsoption. Er rät zu einem vorsichtigen Umgang mit Erhaltungsverordnungen, da diese bürokratisch seien und Veränderungen, z.B. in Bezug auf barrierefreies Wohnen, erschweren würden.
Frau Brinkmann und Herr Wasner betonen das Ziel, die historische nachkriegsstädtische Struktur in Rahlstedt erhalten zu wollen. Die städtebauliche Erhaltungsverordnung sei hierfür ein geeignetes Mittel. Zudem binde die Handlungsoption zwei nicht unmittelbar Verwaltungsressourcen, die an anderer Stelle ansonsten fehlen würden.
Herr Buse spricht sich auch für einen Vorratsbeschluss (Handlungsoption zwei) aus. Die Bebauung vor Ort sei es Wert, diese zu erhalten.
Herr Behrens favorisiert ebenfalls die Handlungsoption zwei. Es wäre ein wichtiges Signal, das mit wenig Aufwand verbunden wäre.
Die Niederschriften über die Sitzungen vom 13.02.2024 und 12.03.2024 werden einstimmig genehmigt.
Entfällt.
Frau Riebe zeigt sich erfreut über die erzielten Fortschritte.
Herr Kranig begrüßt grundsätzlich eine städtebauliche Entwicklung in diesem Plangebiet. Aufgrund von Detailfragen werde sich seine Fraktion jedoch enthalten.
Frau Nocella erläutert die Vorlage.
Frau Dr. Hochheim stellt auf die hervorgehobene Position dieses von der Finanzbehörde als Pilotprojekt ausgerufenen Bebauungsplanverfahrens ab. Dies erfordere im Besonderen eine Prüfung der Unterlagen, auch im Hinblick darauf, inwieweit das Verfahren auf vergleichbare Erbbaurechtssiedlungen im Bezirk ggf. anwendbar wäre. In der Kürze der Zeit sei dies allerdings nicht möglich gewesen; ihre Fraktion beantrage daher die Vertagung.
Herr Blumenthal legt dar, dass die Öffentlichkeitsbeteiligung aus seiner Sicht sehr umfassend und sorgfältig – gerade in Anbetracht der besonderen Umstände – von der Verwaltung durchgeführt worden sei. Der zeitliche Ablauf und die Fristsetzungen hätten sich von anderen Verfahren nicht unterschieden.
Herr Rieken lässt über den Antrag zur Vertagung abstimmen.
Die Vertagung wird mehrheitlich abgelehnt mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der Fraktion Die Linke, bei Zustimmung der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion und Enthaltung der FDP-Fraktion.
Frau Nocella erläutert die Vorlage.
Frau Nocella stellt die Vorlage vor.
Frau Nocella erläutert die Vorlage.
Frau Nocella erläutert die Vorlage.
1. Wettbewerbsverfahren Dreiecksfläche Berne / Meiendorfer Stieg
Herr Schmitz berichtet, dass sich der in der Sitzung am 13.02.2024 kommunizierte Zeitplan verschiebe.
2. Naturerlebnisweg an der Stellau
Frau Häger fragt nach einem aktuellen Stand zum anhängigen Rechtsverfahren.
Frau Nocella antwortet, dass das Normenkontrollverfahren (Rahlstedt 132) noch nicht abgeschlossen sei.
3. Verabschiedung von Herrn Graefe
Herr Graefe verabschiedet sich in den Ruhestand.
Der Planungsausschuss gratuliert fraktionsübergreifend zum Eintritt in den Ruhestand und bedankt sich ausdrücklich für die langjährige und gute Zusammenarbeit.
Es werden keine Themen für die Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
Keine Wortmeldungen.