Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne vom 27.03.2025

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.

Er weistHerrn Auferkamp als neues Ausschussmitglied auf die §§ 6 und 7 BezVG hin.

 

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Keine Beiträge.

 

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 13.02.2025

Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne genehmigt die Niederschrift einvernehmlich.

 

Ö 4

Eingaben

Ö 4.1 - 22-1179

Hundeauslaufzone am Appelhoffweiher Eingabe

Herr Döschergeht davon aus, dass es wie auch bei anderen Hundeauslaufzonen, manchmal Situationen gäbe, die für die Anwohner/-innen eine unverhältnismäßig hohe Belastung darstellenrden; er selbst habe bei der Hundeauslaufzone am Appelhoffweiherbisher keine extreme Belastung wahrgenommen.

Er schlägt vor, die Situation weiter im Blick zu behalten, zumal es sich um die erste Beschwerde handle und derRegionalausschuss sich seinerzeit r die Einrichtung der eingezäunten Hundeauslaufzone am Appelhoffweiherentschieden habe.

 

Herr Rahn regt an zu erfragen, ob noch weitere derartige Beschwerden beim Bezirksamt bekannt seien und dann ggf. im Regionalausschuss über Maßnahmen zu beraten.

 

Herr Hinzmann schlägt diesbzgl. eine Klärung durch den Regionalbeauftragten vor.

 

Ergebnis:

 

Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne vertagt die Eingabe einvernehmlich und bittet den Regionalbeauftragten um Klärung, ob es beim Bezirksamt eine Beschwerdelage gibt.

 

Ö 4.2 - 22-1199

Schlaglöcher im Straßenzug Heinrich-Helbing-Straße bis Hellbrookkamp Eingabe

Herr Schütte schlägt vor, die Eingabe an das Fachamt Management des öffentlichen Raumes weiterzureichen, damit die Schlaglöcher umgehend behoben werden können.

 

Ergebnis:

 

Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne vertagt die Eingabe einvernehmlichund bittet um Weiterleitungder Eingabe zuständigkeitshalber an das Fachamt Management des öffentlichen Raumes, damit dieses sich dem Anliegen annimmt.

 

Ö 5

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 5.1 - 22-0665

Alternative Standorte für einen Ersatz-Skaterplatz in Steilshoop finden Antrag der CDU-Fraktion

Herr Hinzmann schlägt eine Überweisung des Antrags in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz vor.

 

Herr Rahn merkt an, dass laut Antwort des Senats zu einer Anfrage, auf dem Dschungelspielplatz kein Platz r den Skaterplatz vorhanden wäre.

Er äert, dass auf dem sanierten Sportplatz Gropiusring eine Fläche vorhanden sei, die seine Fraktion für geeignet halte; eine Zeitnahe Prüfung diesbzgl.re wünschenswert.

 

Herr Schüttehrt auf Nachfrage von Herrn Rahn zum Hintergrund für die vorgeschlagene Überweisung aus, dassim Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz eine entsprechende Aufnahme ins Arbeitsprogramm sowie Priorisierungerfolgen sste.

 

Herr Rahn teilt mit, dass seine Fraktion mit der vorgeschlagenenÜberweisung einverstanden sei.

 

Ergebnis:

 

Der Regionalausschuss überweist den Antrag einvernehmlich in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz.

 

Ö 6

Mitteilungen

Ö 6.1 - 22-1047

Regelmäßige Wartung und Reinigung der Grabenverrohrung in der Weidkoppel Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2024 (Drs. 22-0733)

Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne nimmt Kenntnis.

 

Ö 6.2 - 22-1158

Zubenennung Mützendorpsteed Nr. 41-41d Stadtteil: Bramfeld Ortsteil: 515

Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne nimmt Kenntnis.

 

Ö 6.3 - 22-1212

Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne nimmt Kenntnis.

 

Ö 6.4 - 22-1230

Errichtung von E-Ladestationen in der Region Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne nimmt Kenntnis.

 

Ö 7

Anfragen / Auskunftsersuchen

Ö 7.1 - 22-0827.1

Altkleidercontainer in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 08.01.2025

Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne nimmt Kenntnis.

 

Ö 8

Verschiedenes

Verabschiedung von Ausschussmitgliedern

Herr Hinzmann und Frau Tjarks verabschieden sich aus dem Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne.

 

Herr Wagner dankt im Namen des Ausschusses allen aus dem Ausschuss ausscheidenden Mitgliedernr deren Arbeit und wünscht ihnen alles Gute.

 

Ö 9

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.

 

Ö 10

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.

 

Ö 11

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil

Eine rgerin trägt ein Anliegen bzgl. der Thematik Kindeswohlgefährdung in der Region Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne vor.

    Der Ausschuss nimmt das Anliegen als Eingabe an; die Petentin sagt zu, das Anliegen schriftlich zu verfassen und an die Geschäftsstelle zu übersenden.