Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
Er weistHerrn Auferkamp als neues Ausschussmitglied auf die §§ 6 und 7 BezVG hin.
Keine Beiträge.
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne genehmigt die Niederschrift einvernehmlich.
Herr Döschergeht davon aus, dass es wie auch bei anderen Hundeauslaufzonen, manchmal Situationen gäbe, die für die Anwohner/-innen eine unverhältnismäßig hohe Belastung darstellen würden; er selbst habe bei der Hundeauslaufzone am Appelhoffweiherbisher keine extreme Belastung wahrgenommen.
Er schlägt vor, die Situation weiter im Blick zu behalten, zumal es sich um die erste Beschwerde handle und derRegionalausschuss sich seinerzeit für die Einrichtung der eingezäunten Hundeauslaufzone am Appelhoffweiherentschieden habe.
Herr Rahn regt an zu erfragen, ob noch weitere derartige Beschwerden beim Bezirksamt bekannt seien und dann ggf. im Regionalausschuss über Maßnahmen zu beraten.
Herr Hinzmann schlägt diesbzgl. eine Klärung durch den Regionalbeauftragten vor.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne vertagt die Eingabe einvernehmlich und bittet den Regionalbeauftragten um Klärung, ob es beim Bezirksamt eine Beschwerdelage gibt.
Herr Schütte schlägt vor, die Eingabe an das Fachamt Management des öffentlichen Raumes weiterzureichen, damit die Schlaglöcher umgehend behoben werden können.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne vertagt die Eingabe einvernehmlichund bittet um Weiterleitungder Eingabe zuständigkeitshalber an das Fachamt Management des öffentlichen Raumes, damit dieses sich dem Anliegen annimmt.
Herr Hinzmann schlägt eine Überweisung des Antrags in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz vor.
Herr Rahn merkt an, dass laut Antwort des Senats zu einer Anfrage, auf dem Dschungelspielplatz kein Platz für den Skaterplatz vorhanden wäre.
Er äußert, dass auf dem sanierten Sportplatz Gropiusring eine Fläche vorhanden sei, die seine Fraktion für geeignet halte; eine Zeitnahe Prüfung diesbzgl. wäre wünschenswert.
Herr Schütteführt auf Nachfrage von Herrn Rahn zum Hintergrund für die vorgeschlagene Überweisung aus, dassim Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz eine entsprechende Aufnahme ins Arbeitsprogramm sowie Priorisierungerfolgen müsste.
Herr Rahn teilt mit, dass seine Fraktion mit der vorgeschlagenenÜberweisung einverstanden sei.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss überweist den Antrag einvernehmlich in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz.
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne nimmt Kenntnis.
Verabschiedung von Ausschussmitgliedern
Herr Hinzmann und Frau Tjarks verabschieden sich aus dem Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne.
Herr Wagner dankt im Namen des Ausschusses allen aus dem Ausschuss ausscheidenden Mitgliedern für deren Arbeit und wünscht ihnen alles Gute.
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
Eine Bürgerin trägt ein Anliegen bzgl. der Thematik Kindeswohlgefährdung in der Region Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne vor.
Der Ausschuss nimmt das Anliegen als Eingabe an; die Petentin sagt zu, das Anliegen schriftlich zu verfassen und an die Geschäftsstelle zu übersenden.