Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Soziales vom 26.10.2020

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 28.09.2020

Ö 4

Bericht des Gesundheitsamtes zur aktuellen Lage

Ö 5

Eingaben

Ö 5.1 - 21-1882

Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 138 "Neubau der Seniorenwohnanlage Nordlandweg/Zellerstrasse" Eingabe des Bezirkssenionrenbeirates

Ö 6

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 6.1 - 21-1574

Neue Sport- und Multifunktionshalle am Heinrich-Heine-Gymasium Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.2 - 21-1948

Desinfektionsspender für öffentlichen Sportanlagen und "Trimm-Dich-Pfade" und Parksportanlagen in Wandsbek Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.3 - 21-1362

Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 136 - Stapelfelder Straße / Großlohering - Auswertung der öffentlichen Plandiskussion vom 17.02.2020 - Auswertung der Kinder- und Jugendbeteiligung vom 03.02.2020

Ö 6.4 - 21-2191

Rahmenzuweisung "Bezirkliche Seniorenarbeit" - Festsetzung der Pauschalen für die Seniorentreffs und Seniorengruppen im Bezirk Wandsbek für 2021 - Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln für die Seniorentreffs - Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln für die Seniorengruppen - Rückstellung von Finanzmitteln für die Neuanmietung von Liegenschaften für die Seniorentreffs Ritterstraße 39 - Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote in der Seniorenarbeit für 2021

Ö 7

Mitteilungen

Ö 7.1 - 21-1921

Für ein interdisziplinäres Stadtteilgesundheitszentrum in Jenfeld Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0747)

Ö 7.2 - 21-2052

Ergänzende Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung im Quartier Lienaustraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.06.2020 (Drs. 21-1511)

Ö 7.3 - 21-2101

Jedes Kind hat ein Recht auf die gleichen Chancen - die digitale Infrastruktur in den öffentlichen Flüchtlingsunterkünften ausbauen Beschluss des Hauptausschusses vom 22.06.2020 gem. §15 (3) BezVG (Drs. 21-1623.1)

Ö 8

Anfragen / Auskunftsersuchen

Ö 9 - 21-1370

Themenspeicher des Ausschusses für Soziales

Ö 10

Verschiedenes

Ö 11

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 12

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 13

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil