Herr Schneider eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
Keine Wortmeldungen.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur genehmigt die Niederschrift einstimmig.
Herr Nußbaum berichtet, dass zwischenzeitlich u.a. Gespräche mit der Stadtteilkonferenz hinsichtlich der Texte stattgefunden hätten. Da noch kurzfristig eine Rückmeldung eingegangen sei, würde man zur nächsten Sitzung einen Vorschlag dazu vorbereiten.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Vorlage einstimmig.
s. TOP 4.1.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Vorlage einstimmig.
Herr Nußbaumverweist auf die Mitteilung unter TOP 4.2.1 und schlägt vor diese den Petenten zur Verfügung zu stellen. Die Eingabe werde damit als erledigt angesehen.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur erklärt die Eingabe einstimmig für erledigt; den Petenten wird entsprechend geantwortet.
s. TOP 4.2.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Herr Nußbaum führt zum Sachverhalt aus und betont das lobenswerte Engagement.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Entfällt.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Herr Meyer schlägt eine Kürzung der Summe auf 60% vor, da es sich um eine religiöse Organisation handelt.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig eine Bewilligung in Höhe von 2.400,00 Euro (geänderte Summe).
Herr Shadi teilt mit, dass noch Rückfragen zum Antrag bestünden und man mit dem antragstellenden Verein ins Gespräch gehen wolle. Er schlägt eine Vertagung vor.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Vorlage einstimmig.
Herr Nußbaum schlägt vor dem Hintergrund der begrenzten Haushaltsmittel eine Ablehnung vor.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur lehnt die Vorlage mehrheitlich ab, bei Zustimmungder Fraktion Die Linke.
Herr Shadi schlägt vor dem Hintergrund der laufenden Entwicklungen in Steilshoop eine Vertagung vor.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Vorlage einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Die Linke.
Herr Denhardt berichtet, dass man sich weiterhin im Austausch mit den Vereinen hinsichtlich einer wandsbekweiten Lösung befinde.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Vorlage einstimmig.
Herr Nußbaum schlägt eine Bewilligung vor. Er bittet, die Thematik Baumkataster in Freibädern als umweltrelevantes Thema zur Kenntnis in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz zu überweisen, da es weitere Freibäder gebe, welche davon betroffen seien und das Thema im Blick behalten werden sollte.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig und überweistzur Kenntnis in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz.
Herr Nußbaum schlägt vor dem Hintergrund der Suche nach weiteren Finanzierungsmöglichkeiten eine Vertagung vor.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Vorlage mehrheitlich bei Gegenstimme der Fraktion Die Linke.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Herr Nußbaum schlägt eine Bewilligung vor. Ein besonderes öffentliches Interesse bestehe aufgrund der Notwendigkeit der Stärkung des Sozialraumes im Stadtteil.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Herr Nußbaum schlägt eine Bewilligung vor. Ein besonderes öffentliches Interesse bestehe aufgrund der Notwendigkeit der Stärkung des Sozialraumes im Stadtteil.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Entfällt.
Keine Wortmeldungen.
Keine Wortmeldungen.
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
s. TOP 9.3.
Keine Wortmeldungen.