Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft vom 25.04.2024

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 18.01.2024

Ö 4

Eingaben

Ö 4.1 - 21-8572

Buslinie 29 Eingabe

Ö 4.2 - 21-8609

Verkehrssicherheit Eckerkoppel (Wandsbek) Eingabe

Ö 4.3 - 21-8690

Einrichtung einer temporären Schulstraße im Ahrensburger Weg / Im Allhorn Eingabe

Ö 4.4 - 21-8691

Evaluation zur Abordnung der "Servicelösung" Eingabe

Spontanantrag des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft:

Die zuständige Fachbehörde wird um Stellungnahme zu der Eingabe gebeten.

 

Ergebnis:

Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft beschließt dies einstimmig.

Ö 5

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 5.1 - 21-8566

Baumaßnahme: Bündnis für den Rad- und Fußverkehr Teilbaumaßnahme: Kupferdamm (zwischen Sonnenweg und Pulverhofsweg)

Ö 5.1.1 - 21-8860

1. Verschickung Kupferdamm (zwischen Sonnenweg und Pulverhofsweg) Eingabe

Ö 5.2 - 21-8797

Baumaßnahme: Erschließung Lehrschwimmbecken / Schulerweiterung (BS19) Teilbaumaßnahme: Verlängerung und Ausbau des Hermelinweges

Ö 5.3 - 21-8798

Baumaßnahme: Bündnis für den Rad- und Fußverkehr Teilbaumaßnahme: Eilbektal (FV-W051) - Querung des Wandsewanderweges Umbau zwischen Greta-Zabe-Weg und Wielandstraße

Ö 5.4 - 21-8800

Baumaßnahme: Erschließung gemäß Angebotsbebauungsplan Steilshoop 12 Teilbaumaßnahme: Fritz-Flinte-Ring (B-Plan Steilshoop 12) - Stichstraße mit angrenzendem Parkplatz

Ö 5.5 - 21-8824

Tilsiter Straße: Baumaßnahme: Bündnis für den Fuß- und Radverkehr Teilbaumaßnahme: W16 - Voßkulen bis Am Stadtrand / Bullenkoppel (Kreisverkehr) Vorlage u.a. des Erläuterungsberichtes und der Abwägungsvermerke zur 1. Verschickung Antrag der CDU-Fraktion

Herr Seier stellt den Antrag vor.

 

Frau Wiemer erläutert die Hintergründe zu der Vorlage, auf welche sich der Antrag bezieht.

 

 

Ergebnis:

Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft beschließt dies einstimmig bei Enthaltung der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen.

Ö 5.6 - 21-8825

Baumaßnahme: Neu-, Um- und Ausbau von Straßen Teilbaumaßnahme: Meiendorfer Mühlenweg

Ö 5.7 - 21-8715

Situation Radverkehrsmaßnahme Am Neumarkt sinnbildlich für die gescheiterte Mobilitätspolitik in Wandsbek Debattenantrag der FDP-Fraktion

Ö 5.8 - 21-8778

P+R Gebühren während Liniensperrung der U1 in und um Volksdorf aussetzen Debattenantrag der CDU-Fraktion

Ö 5.9 - 21-8788.1

Handwerk in Wandsbek stärken Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6

Mitteilungen

Ö 6.1 - 21-8602

Baumaßnahme: Erschließung gem. vorhabenbezogenen B-Plan Bramfeld 70 Teilbaumaßnahme: Erschließungsstraße ggü. Mützendorpsteed Haus Nr. 34/36

Ö 6.2 - 21-8687

Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach §42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag auf vorübergehende Änderung des Linienweges der Linie 29 von Gewerbemarkt Merkur/Bf. Tonndorf nach Bf. Bergedorf Antragsteller: Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein GmbH (VHH)

Ö 6.3 - 21-8688

Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach §42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag auf vorübergehende Änderung des Linienweges und des Fahrplans der Linie 177 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA)

Ö 6.4 - 21-8801

Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag auf Entbindung der Betriebspflicht der Linie X11

Ö 6.5 - 21-8815

LSBG-Maßnahme: Schlussverschickung Metrobuslinie 26 - U Farmsen

Ö 6.6 - 21-8816

LSBG-Maßnahme: Schlussverschickung: Haltestellen Haldesdorfer Straße und Knoten 1733

Ö 6.7 - 21-8583

Wie kann das ÖPNV-Angebot der nördlichen Walddörfer verbessert werden? Taktungen, Linienführung und Carsharing prüfen und optimieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.02.2024 (Drs. 21-8154.1)

Ö 6.8 - 21-8590

Alte Verkehrsschilder im Bezirk (bez. Drs. 21-8242) Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024 (Drs. 21-8489)

Ö 6.8.1 - 21-8242

Alte Verkehrsschilder im Bezirk Eingabe

Ö 6.9 - 21-8622

Gründe für die Änderung des Ausbaus der Bergstedter Chaussee prüfen (bzgl. Drs. 21-8103) Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.02.2024 (Drs. 21-8326)

Ö 6.9.1 - 21-8103

Ausbau Bergstedter Chaussee Eingabe

Ö 6.10 - 21-8732

Buslinie 174: 10-Minuten-Takt auch an Samstagen wieder anbieten! Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024 (Drs. 21-8456.1)

Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft nimmt Kenntnis.

Ö 6.11 - 21-8811

Anzeigen der Baustellen im Bezirk Wandsbek müssen auf allen Portalen koordiniert und einheitlich angezeigt werden. Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.02.2024 und 29.02.2024 (Drs. 21-8347 und 21-8347.2)

Ö 6.12 - 21-8849

Baumaßnahme: Bündnis für den Fuß- und Radverkehr Teilbaumaßnahme:W16 - Tilsiter Straße (Hier Voßkulen bis Am Standtrand/Bullenkoppel (Kreisverkehr)) - Entwurf Planung 2. Verschickung (Erste Verschickung: 25.04.2022) - Ergänzung zur Drs. 21-7857

Ö 7

Anfragen / Auskunftsersuchen

Ö 8

Verschiedenes

Ö 9

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 10

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 11

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil