Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung mit den Dienstag nachversendeten TOPs 7.3 - 7.8, 8.2, 14.1, 14.2 und dem heute verschickten Rahmenkonzept für einen inklusiven Kinder- und Jugendbeirat der AG Jugendbeteiligung zur Behandlung unter TOP 15 fest.
Die FPD ist nicht vertreten.
Es gibt keine Wortmeldungen.
Es liegt nichts vor.
Es liegt nichts vor.
Es liegt nichts vor.
Christian Obst stellt die Planungsszenarien, als Grundlage für die später folgenden Zuwendungsvorschläge 2024, vor. Für diese Beschlussfassungen stehen ausreichend Mittel zur Verfügung.
Im Unterausschuss AG Planung und Haushalt wurden die Planungsszenarien detailliert behandelt und die, als Prognose mit aufgeführten Ermächtigungsübertrage thematisiert.
In der Rahmenzuweisung FamFö stehen nicht mehr ausreichende Mittel zur Verfügung, um wie in den letzten Jahren, Gelder für den JC Jenfeld in die Rahmenzuweisung KJ umzuschichten.
Ergebnis:
Die Planungsszenarien werden den Mitgliedern zur Verfügung gestellt.
Hans Berling nimmt an der Beratung und Abstimmung nicht teil.
Ergebnis:
Der JHA stimmt der Vorlage einstimmig zu.
Ergebnis:
Der JHA stimmt der Vorlage einstimmig zu.
Ergebnis:
Der JHA stimmt der Vorlage einstimmig zu.
Ergebnis:
Der JHA stimmt der Vorlage einstimmig zu.
Ergebnis:
Der JHA stimmt der Vorlage einstimmig zu.
Arne Klindt nimmt an der Beratung und Abstimmung nicht teil.
Ergebnis:
Der JHA stimmt der Vorlage einstimmig zu.
Ergebnis:
Der JHA stimmt der Vorlage bei vier Enthaltungen einstimmig zu.
Ergebnis:
Der JHA stimmt der Vorlage bei einer Enthaltung einstimmig zu.
Ergebnis:
Der JHA stimmt der Vorlage bei drei Enthaltungen einstimmig zu.
Ergebnis:
Der JHA stimmt der Vorlage bei einer Enthaltung einstimmig zu.
Ergebnis:
Der JHA stimmt der Vorlage bei einer Enthaltung einstimmig zu.
Arne Klindt mahnt zu einem zeitnahen Beginn, da die gesamte Umsetzungsphase min. ein Jahr betrage.
Gemeinsame Beratung mit TOP 8.2
Marc Buttler nennt die folgenden weiteren Sitzungstermine bis zur Neukonstituierung des Jugendhilfeausschusses im Jahr 2024:
- 03.07.24
- 14.08.24 (Reservetermin, innerhalb der Hamburger Ferien)
- 18.09.24
Ergebnis:
Der JHA nimmt Kenntnis.
Die weiteren Sitzungstermine werden BVG mitgeteilt zur Anlegung in Allris und Raumbuchung.
S. TOP 8.2
Ergebnis:
Der JHA nimmt Kenntnis.
Regine Matthes berichtet, dass am Montag die Sozialbehörde den Bezirken für die Richtlinie der Sozialräumlichen Integrationsnetzwerke (SIN) eine Kostensteigerung von ca. 3 % zugesagt hat.
In einem Termin am Dienstag mit der Sozialbehörde und den Bezirken haben diese bereits formuliert, dass diese Kostensteigerung nicht ausreichend sein wird insbesondere mit Blick auf die zu erwartende Tarifkostensteigerung.
Die Sozialbehörde wird Anfang des Jahres, wie in 2023, bezirksbezogene Standortkonferenzen zur Formulierung von Mehrbedarfen ansetzen.
Die Mitglieder diskutieren, ob der Jugendhilfeausschuss eine Stellungnahme beschließen soll.
Anke Jungblut erwähnt in diesem Kontext, dass die Kostenzusage für die SIN-Mittel für 2023 so spät erfolgte, dass einige Projekte erst unterjährig starten konnten.
Die Sitzung wird zur Formulierung einer Stellungnahme unterbrochen.
Folgendes Petitum wird vorgeschlagen:
Die zuständige Fachbehörde wird gebeten, für die SIN-Projekte die auskömmliche Finanzierung sicherzustellen, dies insbesondere im Angesicht der 2024 anstehenden Tarifsteigerungen und der gestiegenen Betriebskosten sowie der Tatsache, dass auch spät in 2023 begonnene Projekte für das gesamte Jahr 2024 finanziert werden müssen.
Ergebnis:
Der JHA stimmt dem vorgeschlagenen Petitum einstimmig zu.
Es liegt nichts vor.
Die Steuerungsgruppe SAJF hat am 07.11.23 getagt. Der Unterausschuss AG Planung und Haushalt hat am 07.11.23 und 15.11.23 getagt.
Die dort behandelten Themen finden sich mehrheitlich auf der heutigen Tagesordnung.
Hans Berling ergänzt, dass ein erster Entwurf für ein Berechnungsmodell zur „Ermittlung des Ressourceneinsatzes von Netzwerkarbeit in der OKJA, JSA und FamFö" der AG § 78 vorgestellt wurde. Der Unterausschuss hat sich dafür ausgesprochen, dass sich die AG § 78 weitergehend mit der Thematik befasst und einen entsprechenden Antrag für den JHA bzw. UAGPH erarbeitet.
Es liegt nichts vor.
Es liegt nichts vor.
Arne Klindt fragt, was unter „Expert:innen" zu verstehen ist.
Marc Buttler erklärt, dass dies eine bewusst offene Formulierung sei und Vorschläge willkommen sind.
Tomas Iwan empfiehlt, Menschen aus der sozialen Arbeit als Expert:innen hinzuzuziehen.
Er erklärt, dass DIE LINKE der Vorlage zwar zugestimmt hat, aber die terminliche Nähe zur Kinder- und Jugendbefragung in Farmsen, wo der Bahnhof Farmsen mehrfach als schlechter Ort genannt wurde, zu einem Störgefühl führe.
Der Sicherheitsaspekt sei wichtig, allerdings dürfe dabei nicht außer Acht gelassen werden, dass viele Jugendliche sich am Bahnhof nur aufhalten, weil es keine anderen Angebote für sie gibt, die sie anstelle dessen aufsuchen könnten. Er befürchtet, dass vornehmlichen unter einem Sicherheitsaspekt statt einem sozialen Aspekt Maßnahmen ergriffen werden könnten.
Tom Hinzmann stellt klar, dass die Idee des Runden Tischs nicht auf der Kinder- und Jugendbefragung basiert, sondern auf dem wiederholten Aufkommen der Sicherheitsfrage in den Stadtteilgremien, im Quartiersbeirat „Farmsen ist Bund" sowie in der Stadtteilkonferenz basiert. Auch wenn es sich um subjektive Wahrnehmungen zur Sicherheit handele, seien diese ernst zu nehmen.
Oliver Döscher bestätigt, dass der ursprüngliche Antrag von der CDU, Drucksache 21-5502, vor der Kinder- und Jugendbefragung erstellt wurde. Ergebnisse aus der Kinder- und Jugendbefragung werden innerhalb der Beratungen mitaufgenommen werden können.
Claudia Folkers fügt hinzu, dass die Befragung nicht aussagekräftig genug war, um daraus explizite Handlungen abzuleiten. Ziel wird es sein, nicht nur restriktive Ansätze zu verfolgen, sondern Ursachenforschung zu betreiben und Lösungen zu erarbeiten.
Arne Klindt appelliert die Bevölkerung mitzunehmen. Farmsen habe sich verändert in ein vielfältiges großstädtisches Umfeld. Es schließe sich nicht aus, mit denen zu arbeiten, die sich subjektiv sorgen, als auch mit denen, die sich vor Ort aufhalten. Zudem sollte zeitgleich auch der Bahnhof sowie das Bahnhofsumfeld gestaltet werden.
Ergebnis:
Der JHA nimmt Kenntnis.
Nicole Funk informiert, dass die Mietkosten bis Ende 2023, die ursprünglich aus der Rahmenzuweisung finanziert werden sollten, nun vom Dezernat Steuerung und Service übernommen werden.
Die finale Interimslösung steht noch nicht fest. Es liegt eine Zusicherung für Räumlichkeiten des Aktivspielplatzes Farmsen vor. Parallel werden noch zwei weitere Räumlichkeiten geprüft.
Ergebnis:
Die Vorlage wird vertagt
Tom Hinzmann stellt den von der AG Jugendbeteiligung entwickelten inklusiven Kinder- und Jugendbeirat anhand einer Präsentation vor.
Der inklusive Kinder- und Jugendbeirat ist ein Teil des entwickelten Rahmenkonzepts zur Kinder- und Jugendbeteiligung in Wandsbek.
In Berlin ist die Koordinierungsstelle im Jugendamt angegliedert und scheint über die Bezirke finanziert zu werden. In Wandsbek sollten die finanziellen Mittel von der Landesregierung bereitgestellt werden, da im Koalitionsvertrag 2020 - 2025 die stärkere Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen vorgesehen ist.
Hans Berling schlägt vor, den Entwurf in der nächsten Sitzung der AG § 78 zu beraten.
Tom Hinzmann stellt den von der AG Jugendbeteiligung entwickelten inklusiven Kinder- und Jugendbeirat anhand einer Präsentation vor.
Der inklusive Kinder- und Jugendbeirat ist ein Teil des entwickelten Rahmenkonzepts zur Kinder- und Jugendbeteiligung in Wandsbek.
In Berlin ist die Koordinierungsstelle im Jugendamt angegliedert und scheint über die Bezirke finanziert zu werden. In Wandsbek sollten die finanziellen Mittel von der Landesregierung bereitgestellt werden, da im Koalitionsvertrag 2020 - 2025 die stärkere Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen vorgesehen ist.
Hans Berling schlägt vor, den Entwurf in der nächsten Sitzung der AG § 78 zu beraten.
Arne Klindt regt an, auch Kinder und Jugendliche aus Jugendverbänden mitzudenken.
Außerdem müsse die Koordinierungsstelle gut ausgestattet sein, da nur mit ihr ein Gelingen möglich sei. Das Ziel der Beteiligung müsse fest im Blick behalten werden.
Ergebnis:
Der JHA spricht sich dafür aus, die derzeitige Arbeitsfassung mit der Bitte um Stellungnahme an die AG § 78 weiterzuleiten. Am Termin der AG § 78 können die Mitglieder der AG Jugendbeteiligung hierzu teilnehmen.
Ergebnis:
Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.
In der Sitzung am 17.01.24 wird die Sozialbehörde zur Thematik „Wie wird Integration so früh wie möglich sichergestellt?“ referieren.
In der Sitzung am 14.02.24 wird das Aktionsbündnis gegen geschlossene Unterbringung zur Einrichtung „Casa Luna“ referieren.
Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
Es gibt keine Wortmeldungen.