Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur vom 22.04.2025

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Herr Schneider eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Mehrere Bürger/-innen stellen sich für Fragen zu ihren Zuwendungsanträgen zur Verfügung.

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 25.03.2025

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur genehmigt die Niederschrift einstimmig.

Ö 4

Eingaben

Ö 4.1 - 22-1376

Sportanlage am Stüffel, Ecke Volksdorfer Grenzweg Eingabe

Herr Nußbaum erklärt, dass es sich um eine Fläche in der Zuständigkeit von Schulbau Hamburg handle. Er regt an, von dort eine Stellungnahme zur Eingabe einzuholen und den Petenten entsprechend über das Verfahren zu informieren.

 

Ergebnis:

Der Ausschussr Haushalt, Sport und Kultur beschließt einvernehmlich, Schulbau Hamburg umeine Stellungnahmezu bitten.

Der Ausschussr Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Eingabe einvernehmlich.

Ö 5

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 5.1 - 22-1014

Vereinssport sucht dringend Ersatzzeiten während der Bauzeit der 3-Feld Schulsporthalle in Oldenfelde Antrag der CDU-Fraktion

Herr Baer weist auf einen kurzfristigen Termin zum Thema hin.

 

Ergebnis:

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Vorlage einstimmig.

Ö 5.2 - 22-0864

Baumaßnahme: Wandsbeker Wochenmarkt

Herr Baer teilt mit, dass die Verwaltung die Vorlage vorerst zurückziehe. Es werde im Ausschuss für Mobilität eine Information hinsichtlich einer Online-Beteiligung dazu geben. Nach Auswertung der Ergebnisse, werde man erneut auf den Ausschuss zukommen.

 

Ö 6

Mitteilungen

Ö 6.1 - 22-1121

Streetballfeld an der Bengelsdorfstraße sanieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025 (Drs. 22-0687.1)

Herr Nußbaum schlägt eine Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz vor, mit der Bitte, die Maßnahme im Arbeitsprogramm zu berücksichtigen.

 

Ergebnis:

Der Ausschussr Haushalt, Sport und Kultur überweist einstimmig in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz.

Ö 6.2 - 22-1149

Bunt statt grau: Straßenbild durch bemalte Kästen verschönern Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025 (Drs. 22-0716.1)

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.

Ö 6.3 - 22-1369

80 Jahre Befreiung vom Nationalsozialismus - am 8. Mai auch in Wandsbek gedenken Mitteilung des Präsidiums

Herr Nußbaum schlägt aufgrund der zeitlichen Perspektive vor, sich Gedanken hinsichtlich möglicher Aktionen für das nächste Jahr zu machen.

 

Frau Bergmann-Bennett regt eine Überweisung in den AK Denkmal an.

 

Herr Meyer weist darauf hin, dass auch bereits dieses Jahr Aktionen geplant seien, die unterstützenswert seien bzw. für die, beispielsweise mit einer Pressemitteilung, geworben werdennnte.

 

Frau Bergmann-Bennett regt eine Pressemitteilung auch schon für dieses Jahr an.

 

Herr Schneider sagt zu, die Anregungen aufzunehmen.

Er regt an, dass die Fachsprecher/-innen sich zum Thema noch einmal zusammensetzen.

 

Ergebnis:

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.

 

 

 

Ö 7

Haushaltsangelegenheiten

Ö 7.1 - 22-1345

Gesamtübersicht "Politische Mittel"

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.

Ö 7.2 - 22-1346

Haushaltsjahr 2025 - Umschichtung Ermächtigungen Förderfonds

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.

Ö 8

Förderung kultureller Projekte

Ö 8.1 - 22-1351

Förderung kultureller Projekte - Kulturzentrum Wandsbek e.V.

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.

Ö 8.2 - 22-1352

Förderung kultureller Projekte - PS Cultura

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.

Ö 8.3 - 22-1353

Förderung kultureller Projekte - Rahlstedter Kulturverein e.V.

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.

 

Herr Wendling hat an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Ö 8.4 - 22-1354

Förderung kultureller Projekte - Sinfonietta Nova Hamburg e.V.

Herr Nußbaum schlägt vor, die Mittel vorbehaltlich einer Förderung des Bezirksamtes Eimsbüttel zu bewilligen.

 

Ergebnis:

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig unter dem Vorbehalt, der Zustimmung einer Förderung durch das Bezirksamt Eimsbüttel.

Ö 9

Sondermittel

Ö 9.1 - 22-1194.1

Vergabe von Sondermitteln - Kulturzentrum Wandsbek e.V./Welcome to Wandsbek

Herr Nußbaumdankt für die ausführlichen Beratungen und den gefundenen Kompromiss.

Er weist darauf hin, dass man vor dem Hintergrund der steigenden Kosten für Veranstaltungen sich nftig Gedanken machen wolle;insbesondere hinsichtlich einer möglichen rderobergrenze.

 

Ergebnis:

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.

Ö 9.2 - 22-1359

Vergabe von Sondermitteln - Begegnungsstätte Bergstedt e.V.

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.

Ö 9.3 - 22-1360

Vergabe von Sondermitteln - Bramfelder Kulturladen e.V.

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.

Ö 9.4 - 22-1361

Vergabe von Sondermitteln - Bramfelder Kulturladen e.V.

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.

Ö 9.5 - 22-1362

Vergabe von Sondermitteln - Bramfelder Kulturladen e.V.

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.

Ö 9.6 - 22-1364

Vergabe von Sondermitteln - Eilbeker Stadtteilfest e.V.

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.

 

Herr Shadi hat an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Ö 9.7 - 22-1365

Vergabe von Sondermitteln - Rahlstedter Kulturverein e.V.

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.

 

Herr Wendling hat an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Ö 9.8 - 22-1366

Vergabe von Sondermitteln - Rahlstedter Kulturverein e.V.

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.

 

Herr Wendling und Herr Meyer haben an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Ö 9.9 - 22-1367

Vergabe von Sondermitteln - Stiftung Hamburger Öffentliche Bücherhallen / Bücherhalle Wandsbek

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.

Ö 9.10 - 22-1368

Vergabe von Sondermitteln - Volksdorfer Stadtteilfest e.V.

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.

Ö 10

Quartiersfonds

Entfällt.

Ö 11

Förderung von Bauvorhaben

Entfällt.

Ö 12

Bericht aus dem AK Denkmal

Herr Meyerndigt an, dass es im Mai einen neuen Termin geben werde.

Ö 13

Verschiedenes

Herr Wagner erinnert an die in der letzten Sitzung gestellte Rückfrage von Herrn Kühl zum vorgesehenen Buchungssystem für die neue Mehrzweckhalle amHeinrich-Heine-Gymnasium.

 

Herr Baer sagt eine Antwort in der kommenden Sitzung oder zu Protokoll zu.

Ö 14

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.

Ö 15

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.

Ö 16

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil

Keine Wortmeldungen.