Herr Schneider eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
Mehrere Bürger/-innen stellen sich für Fragen zu ihren Zuwendungsanträgen zur Verfügung.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur genehmigt die Niederschrift einstimmig.
Herr Nußbaum erklärt, dass es sich um eine Fläche in der Zuständigkeit von Schulbau Hamburg handle. Er regt an, von dort eine Stellungnahme zur Eingabe einzuholen und den Petenten entsprechend über das Verfahren zu informieren.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einvernehmlich, Schulbau Hamburg umeine Stellungnahmezu bitten.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Eingabe einvernehmlich.
Herr Baer weist auf einen kurzfristigen Termin zum Thema hin.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Vorlage einstimmig.
Herr Baer teilt mit, dass die Verwaltung die Vorlage vorerst zurückziehe. Es werde im Ausschuss für Mobilität eine Information hinsichtlich einer Online-Beteiligung dazu geben. Nach Auswertung der Ergebnisse, werde man erneut auf den Ausschuss zukommen.
Herr Nußbaum schlägt eine Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz vor, mit der Bitte, die Maßnahme im Arbeitsprogramm zu berücksichtigen.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur überweist einstimmig in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Herr Nußbaum schlägt aufgrund der zeitlichen Perspektive vor, sich Gedanken hinsichtlich möglicher Aktionen für das nächste Jahr zu machen.
Frau Bergmann-Bennett regt eine Überweisung in den AK Denkmal an.
Herr Meyer weist darauf hin, dass auch bereits dieses Jahr Aktionen geplant seien, die unterstützenswert seien bzw. für die, beispielsweise mit einer Pressemitteilung, geworben werden könnte.
Frau Bergmann-Bennett regt eine Pressemitteilung auch schon für dieses Jahr an.
Herr Schneider sagt zu, die Anregungen aufzunehmen.
Er regt an, dass die Fachsprecher/-innen sich zum Thema noch einmal zusammensetzen.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Herr Wendling hat an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.
Herr Nußbaum schlägt vor, die Mittel vorbehaltlich einer Förderung des Bezirksamtes Eimsbüttel zu bewilligen.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig unter dem Vorbehalt, der Zustimmung einer Förderung durch das Bezirksamt Eimsbüttel.
Herr Nußbaumdankt für die ausführlichen Beratungen und den gefundenen Kompromiss.
Er weist darauf hin, dass man vor dem Hintergrund der steigenden Kosten für Veranstaltungen sich künftig Gedanken machen wolle;insbesondere hinsichtlich einer möglichen Förderobergrenze.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Herr Shadi hat an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Herr Wendling hat an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Herr Wendling und Herr Meyer haben an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Entfällt.
Entfällt.
Herr Meyer kündigt an, dass es im Mai einen neuen Termin geben werde.
Herr Wagner erinnert an die in der letzten Sitzung gestellte Rückfrage von Herrn Kühl zum vorgesehenen Buchungssystem für die neue Mehrzweckhalle amHeinrich-Heine-Gymnasium.
Herr Baer sagt eine Antwort in der kommenden Sitzung oder zu Protokoll zu.
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
Keine Wortmeldungen.