Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Rahlstedt vom 15.05.2024

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Referentenvortrag zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung Rahlstedter Grenzweg

Ö 3.1 - 21-8902

Bau und Inbetriebnahme eines Interimsstandortes der öffentlich-rechtlichen Unterbringung nach SOG in der Straße Rahlstedter Grenzweg 5-7 im Bezirk Wandsbek, Stadtteil Rahlstedt Anhörung der Bezirksversammlung Wandsbek gemäß § 28 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

Der Regionalausschuss Rahlstedt nimmt Kenntnis.

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift

Ö 5 - 21-8925

Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Rahlstedt

Ö 6

Eingaben

Ö 6.1 - 21-8477

Einspruch Depotcontainer Islandstraße Eingabe

Ö 6.2 - 21-8950

Verkehrsberuhigung Rahlstedter Dorfplatz Eingabe

Ö 7

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 7.1 - 21-8662

Sicherheit im Straßenverkehr - Schulungstag für den Umgang mit Lastenfahrrädern Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7.2 - 21-8917

Vollsignalisierung des Knotenpunkts Schöneberger Straße/Liliencronstraße/Kielkoppelstraße Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ö 7.3 - 21-8918

Verkehrssicherheit im Meiendorfer Weg Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ö 7.4 - 21-8919

Sicherung des "Doktorstiegs" in Alt-Rahlstedt Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ö 7.5 - 21-8920

Geh- und Radweg "Am Oldenfelder Graben" Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ö 7.6 - 21-8921

Schulwegsicherung für die Grundschule Rahlstedter Höhe Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ö 7.7 - 21-8932

Einrichtung eines provisorischen Zebrastreifens im Alten Zollweg für die Dauer der Baustelle in der Berner Straße Antrag der Fraktion Die Linke

Ö 7.8 - 21-8948

Neue Fahrradständer für den Besuch der Bewegungsinsel Altrahlstedter Stieg Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ö 7.9 - 21-8951

Alternativstandorte für geplante Depotcontainer in der Islandstrasse prüfen Interfraktioneller Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ö 7.10 - 21-8980

Verkehrsberuhigung für den Rahlstedter Dorfplatz Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ö 8

Mitteilungen

Ö 8.1 - 21-8584

Gefahrenstelle im Rad-Fußwegebereich Alter Zollweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8138)

Ö 8.2 - 21-8589

Entwässerungsgraben Jasper-Pentz-Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024 (Drs. 21-8473.1)

Ö 8.3 - 21-8590

Alte Verkehrsschilder im Bezirk (bez. Drs. 21-8242) Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024 (Drs. 21-8489)

Ö 8.3.1 - 21-8242

Alte Verkehrsschilder im Bezirk Eingabe

Ö 8.4 - 21-8754

Bushaltestelle Schweriner Straße (stadtauswärts) Wasseransammlungen Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.02.2023 (Drs. 21-6462.1)

Ö 8.5 - 21-8757

Abbiegesituation von Schwerlastverkehr Ecke Bargkoppelweg/Saseler Straße verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024 (Drs. 21-8471.1)

Ö 8.6 - 21-8786

Schaufenster in der Schweriner Straße bei Leerstand attraktiv gestalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.02.2024 (Drs. 21-8290.1)

Ö 9

Anfragen / Auskunftsersuchen

Ö 10

Verschiedenes

Ö 11 - 21-8922

Themenspeicher Regionalausschuss Rahlstedt

Ö 12

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 13

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 14

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil