Herr Meyer eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
Die Mitglieder des Regionalausschusses Rahlstedt, welche nicht erneut bei der Wahl antreten, werden verabschiedet.
Die Bürgerinnen und Bürger äußern sich zu folgenden Themen:
• Zustand des Weges im Klettenstieg
• TOP 7.2 Vollsignalisierung des Knotenpunkts Schöneberger
Straße/Liliencronstraße/Kielkoppelstraße
Der Bezirksamtsleiter Herr Ritzenhoff, Herr Melchert von der Stabsstelle Flüchtlinge und Herr Sörensen und Herr Haijervon Fördern & Wohnen stellen die geplante öffentlich-rechtliche Unterkunftam Rahlstedter Grenzweg vor und beantworten im Anschluss Fragen der Mitglieder des Regionalausschusses Rahlstedt.
Inhaltliche Informationen hierzu können der im Anhang befindlichen Präsentation entnommen werden.
Der Regionalausschuss Rahlstedt nimmt Kenntnis.
Entfällt.
Der Regionalausschuss Rahlstedt nimmt Kenntnis.
Die Eingabe hat sich durch TOP 7.9 erledigt.
Die Eingabe hat sich durch TOP 7.10 erledigt.
Herr Mroch stellt den Antrag vor.
Das Petitum wird wie folgt geändert:
Die Verwaltung wird gebeten, an den ADFC oder andere geeignete Akteure heranzutreten mit der Bitte, einen Aktionstag in Rahlstedt durchzuführen, bei dem ein Parcours, nach Möglichkeit im Zentrum Rahlstedts, wie etwa dem Helmut-Steidl-Platz, aufgebaut wird, um das sichere Fahren mit einem Lastenrad zu demonstrieren und Interessierte in den sicheren Umgang mit Lastenrädern zu unterweisen.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Rahlstedt beschließt das geänderte Petitum bei Abwesenheit der FDP-Fraktion einstimmig.
Herr Ludwig stellt den Antrag vor.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Rahlstedt beschließt dies bei Abwesenheit der FDP-Fraktion einstimmig.
Frau Riebe stellt den Antrag vor.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Rahlstedt beschließt dies bei Abwesenheit der FDP-Fraktion mehrheitlich bei Zustimmung der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und die Fraktion Die Linke sowie Gegenstimme der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion
Herr Ludwig stellt den Antrag vor.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Rahlstedt beschließt dies bei Abwesenheit der FDP-Fraktion einstimmig.
Herr Rieken stellt den Antrag vor.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Rahlstedt beschließt dies bei Abwesenheit der FDP-Fraktion einstimmig.
Herr Krüger stellt den Antrag vor.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Rahlstedt beschließt dies bei Abwesenheit der FDP-Fraktion einstimmig.
Frau Störig stellt den Antrag vor.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Rahlstedt beschließt dies bei Abwesenheit der FDP-Fraktion mehrheitlich bei Zustimmung der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und die Fraktion Die Linke sowie Gegenstimme der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion.
Frau Christ stellt den Antrag vor.
Das Petitum wird wie folgt geändert:
Die Verwaltung und die zuständige Fachbehörde werden gebeten, mindestens fünf Fahrradanlehnbügel an geeigneter Stelle in unmittelbarer Nähe zur Bewegungsinsel „Active City für Jung bis Alt“ in der Grünanlage Altrahlstedter Stieg aufzustellen.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Rahlstedt beschließt das geänderte Petitum bei Abwesenheit der FDP-Fraktion einstimmig.
Frau Folkers stellt den Antrag vor.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Rahlstedt beschließt dies bei Abwesenheit der FDP-Fraktion einstimmig.
Herr Schweim stellt den Antrag vor.
Die CDU-Fraktion wird als Antragstellerin ergänzt.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Rahlstedt beschließt dies bei Abwesenheit der FDP-Fraktion einstimmig.
Der Regionalausschuss Rahlstedt nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Rahlstedt nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Rahlstedt nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Rahlstedt nimmt Kenntnis.
Dem Petenten wird die Antwort der Verwaltung zugesandt.
Der Regionalausschuss Rahlstedt vertagt dies in den nächsten zuständigen Regionalausschuss.
Der Regionalausschuss Rahlstedt nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Rahlstedt nimmt Kenntnis.
Entfällt.
Die Mitglieder des Regionalausschusses Rahlstedt äußern sich zu folgenden Themen:
• Situation an der Kreuzung Höltigbaum während der Baustelle
• Bushaltestelle Wildschwaanbrook
• Einweihung der Steele Johannes Prassek
Der Regionalausschuss Rahlstedt nimmt Kenntnis.
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
Entfällt.