Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Rahlstedt vom 15.05.2024

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Referentenvortrag zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung Rahlstedter Grenzweg

Ö 3.1 - 21-8902

Bau und Inbetriebnahme eines Interimsstandortes der öffentlich-rechtlichen Unterbringung nach SOG in der Straße Rahlstedter Grenzweg 5-7 im Bezirk Wandsbek, Stadtteil Rahlstedt Anhörung der Bezirksversammlung Wandsbek gemäß § 28 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

Der Regionalausschuss Rahlstedt nimmt Kenntnis.

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift

Ö 5 - 21-8925

Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Rahlstedt

Der Regionalausschuss Rahlstedt nimmt Kenntnis.

Ö 6

Eingaben

Ö 6.1 - 21-8477

Einspruch Depotcontainer Islandstraße Eingabe

Die Eingabe hat sich durch TOP 7.9 erledigt.

Ö 6.2 - 21-8950

Verkehrsberuhigung Rahlstedter Dorfplatz Eingabe

Ö 7

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 7.1 - 21-8662

Sicherheit im Straßenverkehr - Schulungstag für den Umgang mit Lastenfahrrädern Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7.2 - 21-8917

Vollsignalisierung des Knotenpunkts Schöneberger Straße/Liliencronstraße/Kielkoppelstraße Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Herr Ludwig stellt den Antrag vor.

 

Ergebnis:

Der Regionalausschuss Rahlstedt beschließt dies bei Abwesenheit der FDP-Fraktion einstimmig.

Ö 7.3 - 21-8918

Verkehrssicherheit im Meiendorfer Weg Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Frau Riebe stellt den Antrag vor.

 

Ergebnis:

Der Regionalausschuss Rahlstedt beschließt dies bei Abwesenheit der FDP-Fraktion mehrheitlich bei Zustimmung der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und die Fraktion Die Linke sowie Gegenstimme der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion

Ö 7.4 - 21-8919

Sicherung des "Doktorstiegs" in Alt-Rahlstedt Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ö 7.5 - 21-8920

Geh- und Radweg "Am Oldenfelder Graben" Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ö 7.6 - 21-8921

Schulwegsicherung für die Grundschule Rahlstedter Höhe Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ö 7.7 - 21-8932

Einrichtung eines provisorischen Zebrastreifens im Alten Zollweg für die Dauer der Baustelle in der Berner Straße Antrag der Fraktion Die Linke

Frau Störig stellt den Antrag vor.

 

Ergebnis:

Der Regionalausschuss Rahlstedt beschließt dies bei Abwesenheit der FDP-Fraktion mehrheitlich bei Zustimmung der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und die Fraktion Die Linke sowie Gegenstimme der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion.

Ö 7.8 - 21-8948

Neue Fahrradständer für den Besuch der Bewegungsinsel Altrahlstedter Stieg Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Frau Christ stellt den Antrag vor.

 

Das Petitum wird wie folgt geändert:

Die Verwaltung und die zuständige Fachbehörde werden gebeten, mindestens fünf Fahrradanlehnbügel an geeigneter Stelle in unmittelbarer Nähe zur Bewegungsinsel „Active City für Jung bis Alt“ in der Grünanlage Altrahlstedter Stieg aufzustellen.

 

Ergebnis:

Der Regionalausschuss Rahlstedt beschließt das geänderte Petitum bei Abwesenheit der FDP-Fraktion einstimmig.

Ö 7.9 - 21-8951

Alternativstandorte für geplante Depotcontainer in der Islandstrasse prüfen Interfraktioneller Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Frau Folkers stellt den Antrag vor.

 

Ergebnis:

Der Regionalausschuss Rahlstedt beschließt dies bei Abwesenheit der FDP-Fraktion einstimmig.

Ö 7.10 - 21-8980

Verkehrsberuhigung für den Rahlstedter Dorfplatz Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ö 8

Mitteilungen

Ö 8.1 - 21-8584

Gefahrenstelle im Rad-Fußwegebereich Alter Zollweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8138)

Der Regionalausschuss Rahlstedt nimmt Kenntnis.

Ö 8.2 - 21-8589

Entwässerungsgraben Jasper-Pentz-Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024 (Drs. 21-8473.1)

Ö 8.3 - 21-8590

Alte Verkehrsschilder im Bezirk (bez. Drs. 21-8242) Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024 (Drs. 21-8489)

Der Regionalausschuss Rahlstedt nimmt Kenntnis.

Ö 8.3.1 - 21-8242

Alte Verkehrsschilder im Bezirk Eingabe

Ö 8.4 - 21-8754

Bushaltestelle Schweriner Straße (stadtauswärts) Wasseransammlungen Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.02.2023 (Drs. 21-6462.1)

Der Regionalausschuss Rahlstedt vertagt dies in den nächsten zuständigen Regionalausschuss.

 

Ö 8.5 - 21-8757

Abbiegesituation von Schwerlastverkehr Ecke Bargkoppelweg/Saseler Straße verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024 (Drs. 21-8471.1)

Ö 8.6 - 21-8786

Schaufenster in der Schweriner Straße bei Leerstand attraktiv gestalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.02.2024 (Drs. 21-8290.1)

Ö 9

Anfragen / Auskunftsersuchen

Ö 10

Verschiedenes

Ö 11 - 21-8922

Themenspeicher Regionalausschuss Rahlstedt

Der Regionalausschuss Rahlstedt nimmt Kenntnis.

Ö 12

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 13

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 14

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil