Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur vom 14.01.2025

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 12.11.2024

Ö 4

Vorstellung der sozialen Initiative "Hamburg bewegt Kids"

Ö 5

Eingaben

Ö 5.1 - 22-0607

Förderantrag zur Sicherung des Pop-Up Kreativmarktes im EKZ Quarree Wandsbek Eingabe

Ö 6

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 6.1 - 22-0443

American Football / Flag Football als neues Sportangebot bei Wandsbeker Sportvereinen

Ö 6.2 - 22-0687

Streetballfeld an der Bengelsdorfstraße sanieren Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Ö 6.3 - 22-0716

Bunt statt grau: Straßenbild durch bemalte Kästen verschönern Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.4 - 22-0741

Bezirkliches Budget für Barrierefreiheit hier: Mittelbereitstellung 2025

Ö 6.5 - 22-0836

Beirat Bezirklicher Sportstättenbau, Maßnahmenplan für die Jahre 2025-2027

Ö 7

Mitteilungen

Ö 8

Haushaltsangelegenheiten

Ö 8.1 - 22-0791

Gesamtübersicht "Politische Mittel"

Ö 8.2 - 22-0786

Haushaltsplan 2025/2026 Verteilung der Rahmenzuweisungen - § 41 (2) Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

Ö 9

Förderung kultureller Projekte

Ö 9.1 - 22-0742

Förderung kultureller Projekte - Stadtteilkulturzentrum Bergstedt

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.

Ö 9.2 - 22-0743

Förderung kultureller Projekte - Bramfelder Kulturladen e.V.

Ö 9.3 - 22-0744

Förderung kultureller Projekte - Ev.-Luth Kirchengemeinde Volksdorf

Ö 10

Sondermittel

Ö 10.1 - 22-0605

Vergabe von Sondermitteln - Parksportinsel e.V.

Herr Nußbaum schlägt eine Deckelung der Ehrenamtssätze auf den Regelsatz von 20 Euro pro Stunde vor; dies ergäbe eine Bewilligung in Höhe von 6.730,00 €.

 

Herr Wagner schließt sich dem an.

 

Ergebnis:

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 6.730,00€(geänderte Summe) einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Die Linke.

Ö 10.2 - 22-0776

Vergabe von Sondermitteln - Stadtteiltreff A.G.D.A.Z. in Steilshoop e.V.

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.

 

Ö 10.3 - 22-0777

Vergabe von Sondermitteln - Aktion Kinderparadies Betreute Kinderspielplätze Hamburg e.V.

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.

Ö 10.4 - 22-0778

Vergabe von Sondermitteln - Bramfelder Sportverein von 1945 e.V.

Ö 10.5 - 22-0779

Vergabe von Sondermitteln - Ev. Kirchengemeinde Poppenbüttel

Ö 10.6 - 22-0780

Vergabe von Sondermitteln - Hey Kirche e.V.

Ö 10.7 - 22-0781

Vergabe von Sondermitteln - Kurdische Gemeinde Hamburg e.V.

Ö 10.8 - 22-0782

Vergabe von Sondermitteln - Quadriga gGmbH

Ö 10.9 - 22-0783

Vergabe von Sondermitteln - tiertafelhamburg e.V.

Ö 10.10 - 22-0784

Vergabe von Sondermitteln - Yoga für alle e.V.

Ö 11

Quartiersfonds

Ö 11.1 - 22-0745

Hamburg 2020: Einrichtung eines "Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit"/ Bürgerschaftsdrucksache 20/6154

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.

Ö 11.2 - 22-0645

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Parksportinsel e.V.

Ö 11.3 - 22-0746

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Salon International e.V.

Ö 11.4 - 22-0748

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Erziehungshilfe e.V.

Ö 12

Förderung von Bauvorhaben

Ö 13

Bericht aus dem AK Denkmal

Ö 14

Verschiedenes

Ö 15

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 16

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 17

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil