Herr Schneider eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.Er begrüßt Herr Schulz als Mitglied der Fraktion Die Grünen im Ausschuss und weist ihn auf die Pflichten gem. §§6 und 7 BezVG hin.
Keine Wortmeldungen.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur genehmigt die Niederschrift einstimmig.
Zu diesem Tagesordnungspunkt sind zwei Vertreter/-innen der Initiative „Hamburg bewegt Kids“ anwesend.
Die Vertreter/-innen der Initiative stellen ihr Projekt vor und gehen dabei u.a. auf folgende Themen ein:
- Gründung der sozialen Initiative und bisherige Arbeit sowie Erfahrungen aus anderen Bezirken
- Organisatorische Rahmenbedingungen und zeitliche Planung
- Fokus auf Stadtteile mit niedrigem Sozialmonitoring und Flüchtlingsunterkünfte
- Ziele: Förderung eines aktiven Lebensstils, Stärkung sozialer Kompetenzen und gesellschaftliche Teilhabe
- Eigenständige Bewegungsangebote werden direkt zu den Kindern gebracht im Anschluss Vernetzung und Vermittlung in örtliche Sportvereine
- Verstetigung durch Wissenstransfer an Fachkräfte vor Ort, um Angebote eigenständig anzubieten
Die Ausschussmitglieder danken für den Vortrag und halten das Projekt grundsätzlich für begrüßenswert. Die Vertreter/-innen der Initiative werden gebeten, das Projekt im Rahmen eines Zuwendungsantrags zu konkretisieren.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Herr Nußbaum teilt mit, dass man das Projekt grundsätzlich begrüße. Er erkundigt sich bei der Verwaltung nach den Finanzierungsmöglichkeiten.
Herr Baer erklärt, dass eine Finanzierung über eine Zuwendung in diesem Fall womöglich schwierig sei. Er sagt zu, weitere Finanzierungsmöglichkeiten prüfen.
Herr Nußbaum bittet die Verwaltung, Kontakt mit dem Petenten hinsichtlich der Finanzierungsmöglichkeiten aufzunehmen.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Vorlage einstimmig.
Herr Martens teilt mit, dass es hierzu weiterhin Beratungsbedarf gebe und daher die Vorlage noch einmal vertagt werden solle.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Vorlage einstimmig.
Herr Nußbaum weist darauf hin, dass im Petitum noch die Summe in Höhe von 25.000,- € ergänzt werden müsste.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig mit der Ergänzung der Mittel in Höhe von 25.000,- € unter Punkt 1.
Herr Baer merkt an, dass das Bezirksamt über keine eigenen Kästen verfüge und auch sonst keine Zuständigkeiten bzw. Kapazitäten im Bezirksamt bestünden;eine Umsetzung sei daher schwierig. Er erklärt, dass sich der Bezirk Eimsbüttel damals an einem Wettbewerb vom Stromnetz Hamburg beteiligt habe. Möglicherweise könne man dort anfragen, ob zurzeit etwas Ähnliches geplant sei.
Herr Nußbaum begrüßt den Verfahrensvorschlag. Im Anschluss könne man prüfen, wie sich der Bezirk ggf. beteiligen könne.
Herr Heins schließt sich dem an und schlägt vor, weitere Eigentümer solcher Kästen anzusprechen.
Die Ausschussmitglieder beraten kurz über eine Änderung des Petitums.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme
der Fraktion Die Linke folgendes geändertes Petitum:
Das Bezirksamt wird gebeten, sich mit den zuständigen Eigentümern in Verbindung zu setzen und die Umsetzung eines Wettbewerbs zu prüfen.
Herr Nußbaumschlägt vor, die Summe aus den reservierten Mitteln des Inklusionsfonds zur Verfügung zu stellen. Der Ausschuss für Soziales solle entsprechend informiert werden.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig aus reservierten Mitteln des Inklusionsfonds.
Herr Khemiri stellt kurz die Maßnahmen für Wandsbek vor.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Entfällt.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis und überweist die Vorlage einstimmig in die jeweiligen Fachausschüsse.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Herr Nußbaum schlägt eine Kürzung der Summe auf 60% auf 4.800,00 €vor, da es sich um ein Kirchenprojekt handle.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 4.800,00 € (geänderte Summe)einstimmig.
Herr Nußbaum schlägt eine Deckelung der Ehrenamtssätze auf den Regelsatz von 20 Euro pro Stunde vor; dies ergäbe eine Bewilligung in Höhe von 6.730,00 €.
Herr Wagner schließt sich dem an.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 6.730,00€(geänderte Summe) einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Die Linke.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Herr Nußbaum weist auf die Notwendigkeit eines baufachlichen Gutachtens hin. Er schlägt einen entsprechenden Vorbehalt im Beschluss vor; zudem sollen dem Verein Mittel für das Gutachten zur Verfügung gestellt werden.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig vorbehaltlich eines positivenGutachtens plus zusätzlicherMittel für die Erstellung desGutachtens von bis zu 5.000,00€.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der Fraktion Die Linke und Enthaltung der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Entfällt.
Herr Meyer weist auf den Termin des AK Denkmal im Anschluss an die Sitzung hin.
Er schlägt zudem die Aufnahme von Herrn Dr. Curth als externes Mitglied für den Arbeitskreis vor.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig Herrn Dr. Curth als externes Mitglied unter Gewährleistung der Verschwiegenheitspflichten gem. §§ 6 und 7 BezVG in den AK Denkmal aufzunehmen.
Herr Baer kündigt eine Einladung zu einer Haushaltsschulung vor dem Termin des Ausschusses am 25.03.2025 an.
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
Keine Wortmeldungen.