Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur vom 14.01.2025

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 12.11.2024

Ö 4

Vorstellung der sozialen Initiative "Hamburg bewegt Kids"

Ö 5

Eingaben

Ö 5.1 - 22-0607

Förderantrag zur Sicherung des Pop-Up Kreativmarktes im EKZ Quarree Wandsbek Eingabe

Herr Nußbaum teilt mit, dass man das Projekt grundsätzlich begrüße. Er erkundigt sich bei der Verwaltung nach den Finanzierungsmöglichkeiten.

 

Herr Baer erklärt, dass eine Finanzierung über eine Zuwendung in diesem Fall womöglich schwierig sei. Er sagt zu, weitere Finanzierungsmöglichkeiten prüfen.

 

Herr Nußbaum bittet die Verwaltung, Kontakt mit dem Petenten hinsichtlich der Finanzierungsmöglichkeiten aufzunehmen.

 

Ergebnis:

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Vorlage einstimmig.

 

Ö 6

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 6.1 - 22-0443

American Football / Flag Football als neues Sportangebot bei Wandsbeker Sportvereinen

Ö 6.2 - 22-0687

Streetballfeld an der Bengelsdorfstraße sanieren Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Ö 6.3 - 22-0716

Bunt statt grau: Straßenbild durch bemalte Kästen verschönern Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.4 - 22-0741

Bezirkliches Budget für Barrierefreiheit hier: Mittelbereitstellung 2025

Ö 6.5 - 22-0836

Beirat Bezirklicher Sportstättenbau, Maßnahmenplan für die Jahre 2025-2027

Herr Khemiri stellt kurz die Maßnahmen für Wandsbek vor.

 

Ergebnis:

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.

Ö 7

Mitteilungen

Ö 8

Haushaltsangelegenheiten

Ö 8.1 - 22-0791

Gesamtübersicht "Politische Mittel"

Ö 8.2 - 22-0786

Haushaltsplan 2025/2026 Verteilung der Rahmenzuweisungen - § 41 (2) Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

Ö 9

Förderung kultureller Projekte

Ö 9.1 - 22-0742

Förderung kultureller Projekte - Stadtteilkulturzentrum Bergstedt

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.

Ö 9.2 - 22-0743

Förderung kultureller Projekte - Bramfelder Kulturladen e.V.

Ö 9.3 - 22-0744

Förderung kultureller Projekte - Ev.-Luth Kirchengemeinde Volksdorf

Ö 10

Sondermittel

Ö 10.1 - 22-0605

Vergabe von Sondermitteln - Parksportinsel e.V.

Herr Nußbaum schlägt eine Deckelung der Ehrenamtssätze auf den Regelsatz von 20 Euro pro Stunde vor; dies ergäbe eine Bewilligung in Höhe von 6.730,00.

 

Herr Wagner schließt sich dem an.

 

Ergebnis:

Der Ausschussr Haushalt, Sport und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 6.730,00(geänderte Summe) einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Die Linke.

Ö 10.2 - 22-0776

Vergabe von Sondermitteln - Stadtteiltreff A.G.D.A.Z. in Steilshoop e.V.

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.

 

Ö 10.3 - 22-0777

Vergabe von Sondermitteln - Aktion Kinderparadies Betreute Kinderspielplätze Hamburg e.V.

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.

Ö 10.4 - 22-0778

Vergabe von Sondermitteln - Bramfelder Sportverein von 1945 e.V.

Ö 10.5 - 22-0779

Vergabe von Sondermitteln - Ev. Kirchengemeinde Poppenbüttel

Ö 10.6 - 22-0780

Vergabe von Sondermitteln - Hey Kirche e.V.

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der Fraktion Die Linke und Enthaltung der AfD-Fraktion.

Ö 10.7 - 22-0781

Vergabe von Sondermitteln - Kurdische Gemeinde Hamburg e.V.

Ö 10.8 - 22-0782

Vergabe von Sondermitteln - Quadriga gGmbH

Ö 10.9 - 22-0783

Vergabe von Sondermitteln - tiertafelhamburg e.V.

Ö 10.10 - 22-0784

Vergabe von Sondermitteln - Yoga für alle e.V.

Ö 11

Quartiersfonds

Ö 11.1 - 22-0745

Hamburg 2020: Einrichtung eines "Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit"/ Bürgerschaftsdrucksache 20/6154

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.

Ö 11.2 - 22-0645

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Parksportinsel e.V.

Ö 11.3 - 22-0746

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Salon International e.V.

Ö 11.4 - 22-0748

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Erziehungshilfe e.V.

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.

Ö 12

Förderung von Bauvorhaben

Ö 13

Bericht aus dem AK Denkmal

Ö 14

Verschiedenes

Ö 15

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 16

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 17

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil