Herr Schneider eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
1) Ein Vertreter des Vereins Freunde des Eichtalparks stellt sein Anliegen, welches er vorab schriftlich an den Ausschuss gesandt hat, vor. Das Anliegen wird als Eingabe aufgenommen; der Hauptausschuss solle darüber entscheiden, in welchem Ausschuss die weitere Beratung erfolge.
2) Eine Bürgerin äußert sich zu ihrem Antrag unter TOP 9.9.
3) Eine Bürgerin äußert sich zur Akustik im Bürgersaal, die es den Bürger/-innen schwermache, dem Ausschussgeschehen zu folgen.
4) Ein Bürger äußert sich zur Eingabe unter TOP 6.2.
Entfällt.
Herr Baer teilt mit, dass die Verwaltung mit dem Verein in Gesprächen sei und die Abstimmung nochZeit bedürfe. Er schlägt daher eine längere Vertagung vor; sollte es zwischenzeitlich neue Informationen geben, würde dies natürlich unverzüglichmitgeteilt.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Eingabe einstimmig bis zur letzten Sitzung vor der Sommerpause.
Herr Nußbaum bittet die Verwaltung, im Hinblick auf die Erfahrung mit der Anbringung von Stelen an anderen Stellen, zu ermitteln welche Kosten entstehen würden. Er schlägt eine Vertagung vor.
Herr Schneider lässt über den Vorschlag als Spontan-Antrag abstimmen.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Eingabe einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig folgenden Spontan-Antrag:
Die Verwaltung wird gebeten, die Kosten für die Errichtung einer Tafel (siehe Eingabe Drs. 22-2624) zu ermitteln.
Herr Baer erklärt, dass es sich hierbei um ein D4 Thema handle. Er bietet an, sich dort zu erkundigen.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Eingabe einstimmig.
Herr Iwan erinnert, dass eine Konkretisierung hinsichtlich der aufzunehmenden Denkmäler gewünscht worden sei. Er schlägt dahingehend eine Änderung des Petitums vor.
Gleichwohl sei ihm bewusst, dass es im Gegensatz zur Umbenennung von Straßen bei Denkmälernandere Herausforderungen zu bedenken gebe, da esauch um Eigentumsverhältnisse, Denkmalschutz usw. gehe. Zunächst sei es aber aus seiner Sicht wichtig, den Austausch zu diesen Themen zu ermöglichen und er bitte daher um Aufnahme in die Anhörung.
Frau Rosenbohmgibt zu bedenken, dass die Anhörung bereits einen großen Rahmen habe. Da die Aufarbeitung der Kolonialgeschichte als sehr wichtiges Thema angesehen werde, wolle man einer Aufnahme zur Anhörung aber zustimmen.
Herr Meyer äußert ebenfalls Bedenken hinsichtlich des Umfangs der Anhörung. Hinsichtlich der Denkmäler hätte man daher eine separate Befassung bevorzugt.
Herr Nußbaum erklärt, dass mitAufnahme der Denkmäler die Gestaltung der Anhörung genau überlegt werden müsse. damit für alle Themen genügend Raum zur Verfügung stünde.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion und Enthaltung der CDU-Fraktion folgendes geändertes Petitum:
Das Thema der Anhörung dahingehend auszuweiten, nicht nur Straßennamen, sondern auch das Schimmelmannmausoleum sowie das Ensemble ehemalige Lettow-Vorbeck Kaserne nebst sogenannten Tansania-Park in den Blick zu nehmen.
Herr Nußbaum teilt mit, dass hierzu zurzeit noch Gespräche geführt würden. Er schlägt eine Vertagung vor.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Vorlage einstimmig.
Herr Baer teilt mit, dass noch Rückmeldungen ausstünden und die Klärung vermutlich noch einige Zeit in Anspruch nehmen werde. Er schlägt daher eine Vertagung bis vor die Sommerpause vor.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Eingabe einstimmig bis zur letzten Sitzung vor der Sommerpause.
Frau Rosenbohm bittet noch einmal um eine Vertagung, da man den dazugehörigen Sondermittelantrag unter TOP 9.10 erst als Nachtragstagesordnungspunkt erhalten habe.
Herr Iwan weist auf den anstehenden Zuwendungsbeginn hin.
Herr Niehaus hält den Antrag vor dem Hintergrund des eingereichten Sondermittelantrags für entscheidungsfähig und bittet um Zustimmung.
Frau Rosenbohm erklärt dass man noch Zeit benötige um sich nun mit den einzelnen Positionen aus dem Sondermittelantrag zu befassen; mit Blick auf den Zuwendungsbeginn schlage man alternativ eine Überweisung in den Hauptausschuss vor.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur überweist den Antrag einstimmig in den Hauptausschuss.
Herr Nußbaum berichtet, dass dazu noch eine Arbeitsgruppe hinsichtlich der genauen Ausgestaltung tage. Er bittet um Vertagung.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Vorlage einstimmig.
Herr Kühl berichtet aus dem Regionalausschuss. Er weist darauf hin, das die rechtlichen Rahmenbedingungen noch zu klären seien und die Verantwortung bei der Verwaltung gesehen werde.
Herr Baer sagt eine Prüfung zu.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Vorlage einstimmig.
Herr Baer erläutert, dass die Verwaltung die Kosten für das Fundament auf 3.000,- Euro schätze.
Herr Nußbaum schlägt dazu folgenden Spontan-Antrag vor:
„Für die Herstellung des notwendigen Fundaments werden 3.000,- Euro aus dem Förderfonds Bezirke konsumtiv zur Verfügung gestellt.
Der KUV möge hierüber informiert werden und die Verwaltung mit der Umsetzung der Maßnahme beauftragen.“
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt den o.g. Spontan-Antrag einstimmig.
Herr Khemiri teilt mit, dass der Verein nicht im bezirklichen Maßnahmenplan 2026-2028 enthalten sei. Eventuell gebe es die Möglichkeit Bundesmittel aus dem Projekt Sanierung kommunaler Sportstätten zu generieren.
Herr Jensen dankt für die Informationen und appelliert an die Ausschussmitglieder, den Verein bei der Gewinnung von Fördermitteln zu unterstützen.
Frau Rosenbohm bestätigt, dass man hier ebenfalls den Bedarf für einen zweiten Kunstrasenplatz sehe. Insgesamt sei der Bedarf in Wandsbek aber groß und es gebe lange Wartelisten. Die Aufnahme in den Maßnahmenplan sei immer eine Frage der verfügbaren Gelder; ansonsten müssten andere Fördertöpfe, wie z.B. das Bundesprogramm, akquiriert werden.
Herr Buttler ergänzt hinsichtlich des Bundesprogramms, dass man dort natürlich auch mit anderen Projekten bundesweit konkurriere und darüber hinaus zu jedem Projekt eine Kofinanzierungorganisiert werden müsse. Diese nicht gerade geringen Eigenmittel müssten, da der Bezirk hierüber nicht verfüge, dann zunächst auf der Landesebene eingeworben werden.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Herr Buttlerschlägt vor dem Hintergrund der knappen Haushaltsmittel eine Ablehnung vor.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur lehnt die Vorlageeinstimmig ab, bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Herr Baer berichtet, dass die Klimastelle Wandsbek Kontakt mit dem antragstellenden Verein aufgenommen habe und bereits eine temporäre Lösung gefunden worden sei. Hinsichtlich der Energieberatung und der Kosten stünde die Rückmeldung noch aus; von daher bitte man um Vertagung.
Frau Rosenbohm weist darauf hin, dass auch für die Kosten der Energieberatung ein Sondermittelantrag gestellt werden könnte.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Vorlage einstimmig.
Herr Nußbaum merkt an, dass noch einige Fragen zum Interessenbekundungsverfahren zu klären seien; dies gelte auch für die TOPs 9.3 und 9.4 Er schlägt eine Überweisung aller drei Tagesordnungspunkte in den Hauptausschuss vor.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur überweist die Vorlage einstimmig in den Hauptausschuss.
s. TOP 9.2.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur überweist die Vorlage einstimmig in den Hauptausschuss.
s. TOP 9.2.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur überweist die Vorlage einstimmig in den Hauptausschuss.
Seitens des antragstellenden Vereins liegt der Wunsch auf Vertagung vor.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Vorlage einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Herr Wagner hat an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Herr Nußbaum teilt mit, dass es noch offene Fragen gebe und man diese kurzfristig klären wolle. Er schlägt daher eine Überweisung in den Hauptausschuss vor.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur überweist die Vorlage einstimmig in den Hauptausschuss.
s. TOP 5.4.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur überweist die Vorlage einstimmig in den Hauptausschuss.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Herr Nußbaum schlägt vor dem Hintergrund der knappen Haushaltsmittel, die Bewilligung einer Stelle mit 30 Stunden vor.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der CDU-Fraktion eine Bewilligung in Höhe von 58.000,- Euro (geänderte Summe).
Herr Nußbaum schlägt vor eine Bewilligung in Höhe von 4.560,- Euro vor.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig bei Enthaltung der CDU-Fraktion eine Bewilligung in Höhe von 4.560,- Euro (geänderte Summe).
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Entfällt.
Herr Meyer weist auf ein Treffen im Anschluss an die Sitzung hin.
Keine Wortmeldungen.
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
1) Ein Bürger äußert sich zu den Anträgen unter TOP 9.2 bis 9.4.
2) Eine Bürgerin stellt Rückfragen zu ihrem Antrag unter TOP 9.9.