Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz vom 12.12.2023

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 12.09.2023

Ö 4

Referentenvorträge

Ö 4.1

Wildschweinjagd im Duvenstedter Brook - Referentenvortrag der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)

Ö 4.2

Aktueller Sachstand der Planung Eichtal-Klima-Park - Referentenvortrag des Bezirksamtes Wandsbek **********zurückgezogen**********

Ö 5

Eingaben

Ö 6

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 6.1 - 21-7959

Rahlau und Rahlauwanderweg: Stadtnatur in Tonndorf aufwerten Debattenantrag der CDU-Fraktion

Ö 6.2 - 21-7972

Eichtalpark "aufräumen" - unpassende Hochbeete entfernen Antrag der FDP-Fraktion

Ö 6.3 - 21-8109

Ausfallsicherheit und Ausbauplan der digitalen Netze des Netzbetreibers Vodafone in Wandsbek Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ö 6.4 - 21-8167

"Wandsbeker Moortag" schaffen: Welttag der Feuchtgebiete zum Schutz der Wandsbeker Moore nutzen Antrag der FDP-Fraktion

Ö 6.5 - 21-8168

Sicher zum, auf dem und vom Wochenmarkt Sasel - das möchten Marktbeschickerinnen, Marktbeschicker, Kundinnen und Kunden Räum- und Streupflicht nach Hamburgischem Wegegesetz (HWG) im öffentlichen Raum Antrag von Frauke Häger (fraktionslos)

Ö 7

Mitteilungen

Ö 7.1 - 21-7539.2

Sitzungsplan 2024 - 1. Halbjahr

Ö 7.2 - 21-8112

Baumfällarbeiten im Winter 2023-2024 - Parkanlagen, Kleingärten, Spielplätze

Ö 8

Anfragen / Auskunftsersuchen

Ö 9

Umweltrelevante Themen aus den anderen Fach- und Regionalausschüssen

Ö 9.1 - 21-8006

Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 134 - Rahlstedter Feldmark - Zustimmung zur Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfes (Auslegung)

Ö 10

Verschiedenes

Ö 11

Themenspeicher

Ö 11.1 - 21-8110

Themenspeicher des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz für die 21. Legislatur

Ö 12

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 13

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil