Herr Meyer eröffnet die Sitzung und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
Die Bürgerinnen und Bürger äußern sich zu folgenden Themen:
• Depotcontainer in der Islandstraße (TOP 6.1)
• Parkplatzsituation im Hüllenkamp durch den Umbau der Straße Am Friedhof
• Verkehrsberuhigung Rahlstedter Dorfplatz
Frau Behn von der Hamburg Kreativgesellschaft und Herr Bechen von der Wirtschaftsförderung Wandsbek stellen Maßnahmen zur Bekämpfung von Leerstand im Einzelhandel in Rahlstedt vor und beantworten im Anschluss Fragen der Mitglieder des Regionalausschusses Rahlstedt.
Inhaltliche Informationen hierzu können der im Anhang befindlichen Präsentation entnommen werden.
Der Regionalausschuss Rahlstedt genehmigt die Niederschrift vom 21.02.2024 bei Enthaltung der AfD-Fraktion und Abwesenheit der FDP-Fraktion einstimmig.
Die Anordnung Schierenberg wird bei Abwesenheit der FDP-Fraktion und Enthaltung der Fraktion Die Linke einstimmig vertagt.
Der Regionalausschuss Rahlstedt nimmt die restlichen straßenverkehrsbehördlichen Anordnungen zur Kenntnis.
Der Regionalausschuss Rahlstedt vertagt dies einstimmig bei Abwesenheit der FDP-Fraktion.
Die Eingabe wird in den Unterausschuss für Bauangelegenheiten Rahlstedt überwiesen.
Die Eingabe wird mit einem Votumsvorschlag in den Planungsausschuss überwiesen.
Votumsvorschlag des Regionalausschusses Rahlstedt:
Der Regionalausschuss Rahlstedt schließt sich dem Vorschlag von Bürgerverein und Kulturverein uneingeschränkt an und bittet den Planungsausschuss und die Verwaltung die Aufnahme der nördlichen Remstedtstraße in das Erhaltungsgebiet zu prüfen.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Rahlstedt beschließt dies einstimmig bei Abwesenheit der FDP-Fraktion.
Herr Ludwig stellt den Antrag vor.
Änderungsantrag:
Die Verwaltung wird gebeten die Hochbahn AG zu bitten, die letzten Änderungen der Planung der Busanlage Rahlstedt gegenüber dem bereits vorgestelltem Stand dem Regionalausschuss Rahlstedt schriftlich zur Verfügung zu stellen.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Rahlstedt beschließt das geändertete Petitum bei Abwesenheit der FDP-Fraktion einstimmig.
Herr Kranig stellt den Antrag vor.
Der Regionalausschuss Rahlstedt beschließt dies einstimmig bei Abwesenheit der FDP-Fraktion.
Frau Folkers stellt den Antrag vor.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Rahlstedt beschließt dies einstimmig bei Abwesenheit der FDP-Fraktion.
Herr Mroch stellt den Antrag vor.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Rahlstedt vertagt den Antrag mehrheitlich bei Zustimmung SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der Fraktion Die Linke, Gegenstimme der CDU-Fraktion, Enthaltung der AfD-Fraktion und Abwesenheit der FDP-Fraktion.
Herr Mroch stellt den Antrag vor.
Das PK38 stellt die im Antrag verlangten Zahlen vor.
Der Antrag hat sich durch Verwaltungshandeln erledigt.
Die Antragstellerin zieht den Antrag zurück.
Frau Folkers stellt den Antrag vor.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Rahlstedt beschließt dies einstimmig bei Abwesenheit der FDP-Fraktion.
Der Regionalausschuss Rahlstedt nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Rahlstedt nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Rahlstedt nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Rahlstedt nimmt Kenntnis.
Entfällt.
Der Regionalausschuss Rahlstedt nimmt Kenntnis.
Die Ausschussmitglieder sprechen folgende Themen an:
• Falschparker gegen-über der Einfahrt des Parkhauses des EKZ Spitzbergenweg
• Was kann man gegen Vandalismus gegen Wahlplakate tun
• Falschparker in der Grunewaldstraße
Der Regionalausschuss Rahlstedt nimmt Kenntnis.
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
Entfällt.