Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Rahlstedt vom 10.04.2024

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Referentenvortrag zum Leerstand im Einzelhandel in Rahlstedt

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift vom 21.02.2024

Ö 5 - 21-8704

Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Rahlstedt

Ö 6

Eingaben

Ö 6.1 - 21-8477

Einspruch Depotcontainer Islandstraße Eingabe

Ö 6.2 - 21-8596

Verkehrssituation in der Nienhagener Straße Eingabe

Ö 6.3 - 21-8746

Das Erscheinungsbild der Remstedtstraße als einzigartiges Ensemble nachhaltig schützen und bewahren! Eingabe

Ö 7

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 7.1 - 21-8699

Einrichtung von Halteverbotsbereichen als Ausweichzonen für den Begegnungsverkehr im Warnemünder Weg Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ö 7.2 - 21-8720

Vorstellung der Erweiterung und Modernisierung der Busanlage Rahlstedt Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7.3 - 21-8721

Gefährliche Schlaglöcher im Grönlander Damm Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7.4 - 21-8662

Sicherheit im Straßenverkehr - Schulungstag für den Umgang mit Lastenfahrrädern Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7.5 - 21-8724

Aktuelle Verkehrszahlen in der Treptower und Arnswalder Straße - Mehrbelastung durch Umleitungsverkehr Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7.6 - 21-8726

Welche Wirtschaftsförderung kann Rahlstedt erwarten? Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7.7 - 21-8727

Starkstrom und ein Stadtteilbüro für Meiendorf Interfraktioneller Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ö 8

Mitteilungen

Ö 8.1 - 21-8393

Einführung eines Lichtzeichensignals für Fahrradfahrer am Knoten Hofstückenweg (bez. Drs. 21-7856) Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8135)

Ö 8.2 - 21-8526

Entwässerungsgraben Lehmkoppel Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.02.2024 (Drs. 21-8302.1)

Ö 8.3 - 21-8532

Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 133 - Hegeneck - Bericht zum Stand der Vorhabenplanung

Ö 8.4 - 21-8601

Umsetzung Aufstellung Freundschaftsbänke gemäß Haushaltsplan 2023/2024

Ö 9

Anfragen / Auskunftsersuchen

Ö 9.1 - 21-8250.1

Wie werden die neuen Bahnhöfe im Bezirk Wandsbek der S4 ausgestaltet Auskunftsersuchen vom 11.01.2024

Ö 10

Verschiedenes

Ö 11 - 21-8705

Themenspeicher Regionalausschuss Rahlstedt

Der Regionalausschuss Rahlstedt nimmt Kenntnis.

 

Ö 12

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 13

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 14

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil