Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz vom 07.10.2025

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift

Ö 4

Eingaben

Ö 4.1 - 22-2225

Priorisierung des Spielplatzes "Rathausgarten" Ohlstedt Eingabe

Ö 4.2 - 22-2224

Hundewiese am Edwin-Scharff-Ring Eingabe

Ö 5

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 5.1 - 22-2305

Illegale Giftköder im Bezirk Wandsbek wirksam bekämpfen - Prävention, Warnsystem, Schutz Antrag der AfD-Fraktion

Ö 5.1.1 - 22-2353

Stärkung des Hundekontrolldientes Gegenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion zur Drs. 22-2305

Ö 5.2 - 22-2293

Projekt: "Konzept für eine blau-grüne Infrastruktur entlang der Rahlstedter Wandse" für Überschwemmungen bei Starkregenfälle im Stadtteil Rahlstedt beachten Antrag der CDU-Fraktion

Eine Vertreterin vom Studierendenprojekthrt anhand einer Präsentation zum Projekt: „Konzept für eine blau-grüne Infrastruktur entlang der Rahlstedter Wandse“ aus.

In der anschließenden Beratung geht sie auf Nachfrage von Frau Danezum vorhandenen Platz r Sedimentationsbecken ein.

 

Die Präsentation ist im Rahlstedter Jahrbuch enthalten oder auch online abrufbar.

 

Herr Welling dankt für die sehr beeindruckende Präsentation zum Projekt und hofft, dass alle dem Arbeitsvorschlag folgen können und dieser auf breite Unterstützung treffe.

 

Frau Knitter-Lehmann dankt für den Vortrag und bittet die Verwaltung um Stellungnahme, inwiefern im Arbeitsprogramm „Wasserwirtschaft“ bereits Aspekte enthalten seien.

Im Übrigen möchte sie gerne wissen, inwiefern man die präsentierten Erkenntnisse im Hinblick auf das Klimaanpassungskonzept Wandsbek berücksichtigen könne.

 

Frau Glowaniahrt aus, dass der Bereich im Liliencronpark nicht im Arbeitsprogramm enthalten sei; verschiedene Abschnitte seien enthalten, jedoch nicht der Mündungsbereich an sich.

Sie teilt mit, dass das vorgestellte Projekt der Verwaltung bisher nicht bekannt gewesen sei und hält es für sinnvoll, eine derartig detaillierte Ausarbeitung zu dem Bereich zu berücksichtigen, zumal es sich um einen möglichen Hotspot handle, den man definieren und als Maßnahme aufnehmen könnte.

 

Herr Welling erläutert den Antrag seiner Fraktion.

 

Frau Dr. Funk dankt für die eindrucksvolle Präsentation.

Sie teilt mit, dass man den Antrag befürworte und schlägt bzgl. des Petitums als Ergänzung vor, dass auch der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz über die Ergebnisse informiert werden möge.

 

Herr Schulz dankt für die geleistete Arbeit und teilt mit, dass er sehr gespannt auf die Ergebnisse der Prüfung sei.

Im Übrigen regt er zu einerFederführungdes Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz in dieser Sache an.

 

Herr Welling teilt auf Nachfrage von Herrn Shadi mit, dass seine Fraktion damit einverstanden sei, dass die Koalition dem Antrag beitrete.

Er erklärt, dass man auch mit der von Frau Dr. Funk vorgeschlagenen Ergänzung des Petitums einverstanden sei.

 

Herr Meyer stellt fest, dass es sich nun um einen interfraktionellen Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion handle.

Er lässt über folgendes geändertes Petitum nderung kursiv) abstimmen:

 

Die zuständige Fachbehörde und die Verwaltungwerden gebeten, die Vorschläge derSemesterarbeit „Konzept für eine blau-grüneInfrastruktur entlang der RahlstedterWandse“,die im Rahlstedter Jahrbuch abgedrucktwurde, zu prüfen und dem RegionalausschussRahlstedt mitzuteilen, ob geplantist, die kritische Stelle vom Mündungsbereichder Stellau indie Wandse, mit den nebeneinanderliegendenQuerbauwerken, sowie demverbauten undteils eingeengten Sohlbett zuentschärfen.

 

Dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz und dem Regionalausschuss Rahlstedt ist zeitnah von den Ergebnissen zu berichten.“

 

Ergebnis:

 

Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz beschließt den Antrag einstimmig in geänderter Form (s.o.).

 

Ö 6

Mitteilungen

Ö 6.1 - 22-1988

Inklusive Spielplätze Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1717)

Ö 6.2 - 22-2010

Onlinebeteiligung auf der Internetseite Bauleitplanung "Kommunale Wärmeplanung: Abschluss Eignungsprüfung" ohne Information an die Bezirksversammlung Wandsbek durchgeführt Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1902.1)

Ö 6.3 - 22-2124

Klimaschutz Wandsbek vorantreiben! Stabsstelle Klimaschutz sichern, Sachstände veröffentlichen, Maßnahmen umsetzen. Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1721.2)

Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz nimmt Kenntnis.

 

Ö 7

Anfragen / Auskunftsersuchen

Ö 8

Umweltrelevante Themen aus den anderen Fach- und Regionalausschüssen

Ö 8.1 - 22-2295.2

Schwere Schäden am Gehweg im Grönlander Damm beseitigen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt zur Kenntnis

Ö 9

Verschiedenes

Ö 10

Themenspeicher

Ö 10.1 - 22-2303

Themenspeicher des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz für die 22. Legislatur

Ö 11

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 12

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil