Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
1) Bürger/-innen äußern sich bzgl. TOP 6.6 bzw. ihren Eingaben.
2) Eine Bürgerin sowie der Petent äußern sich zur Eingabe unter TOP 4.2.
Die Verwaltung (Fachamt Management des öffentlichen Raumes) sagt eine Antwort an den Petenten und in Kopie an den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz zu.
Das Bürgeranliegen ist erledigt.
Entfällt.
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz nimmt die Eingabe einstimmig in den Themenspeicher auf, bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
Die Verwaltung (Fachamt Management des öffentlichen Raumes) sagt eine Rücksprache mit dem Regionalbeauftragten der Region Alstertal sowie eine Antwort an den Petenten zu.
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz überweist die Eingabe einstimmig in den Ausschuss für Soziales.
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz nimmt den Antrag einstimmig in den Themenspeicher auf, bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz vertagt den Antrag einstimmig in die nächste Sitzung.
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz vertagt den Antrag einstimmig in die nächste Sitzung.
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz beschließt die Vorlage einstimmig in geänderter Form wie folgt:
„
1. Die Bezirksversammlung spricht sich für Standort 1 - Vorplatz Ohlstedter Bahnhof aus.
2. Das Projekt ist in das Arbeitsprogramm Stadtgrün 2024 aufzunehmen.“
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz nimmt Kenntnis und fasst einstimmig folgenden Beschluss (Die FDP-Fraktion war zu diesem Zeitpunkt nicht mehr vertreten):
„Die Verwaltung wird gebeten, die Maßnahme in zwei Teilen in das Arbeitsprogramm aufzunehmen, nämlich die Prüfung der Umsetzung und die tatsächliche Umsetzung, und wird darum gebeten Kontakt zu diesem Thema mit dem Denkmalschutz aufzunehmen.“
Im Übrigen wird seitens der Politik zugesagt, das Thema in den Arbeitskreis „Denkmal“ einzubringen.
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz vertagt die Vorlage einstimmig in die nächste Sitzung.
(Die FDP-Fraktion war zu diesem Zeitpunkt nicht mehr vertreten)
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz nimmt Kenntnis.
Entfällt.
Entfällt.
1) Klimapark-Woche im Eichtalpark
- Information der Politik/Umsetzung von Workshop-Ergebnissen
Die Verwaltung informiert, dass Ergebnisse zu gegebener Zeit über das Internet aufgerufen werden können und ein Entwurf der weiteren Planung im Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz vorgestellt werden könne.
2) Verfahren zur Beantwortung von Fragen der Ausschussmitglieder durch die Verwaltung
Die Verwaltung führt zum Verfahren aus.
3) Themenspeicher
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
Keine Beiträge.