Der stellvertretende Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
Ein Bürger äußert sich zum Thema „Starkregenproblematik in Sasel“.
Entfällt.
Herr Blumenthal teilt bzgl. der beiden Eingaben (TOPs 4.1 und 4.2) mit, dass man keine Bedenken hinsichtlich einer Umsetzung der Maßnahmen hätte, jedoch sich auch nicht in der Zuständigkeit sehe. Folglich würde man Kenntnis nehmen.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz nimmt Kenntnis.
(s. TOP 4.1)
Ergebnis:
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz nimmt Kenntnis.
Frau Christ bittet um Vertagung.
Herr Halpap teilt mit, dass man gerne vertagen könne.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz vertagt den Antrag einvernehmlich in die nächste Sitzung.
Herr Halpap teilt mit, dass man die neue Schlüsselung begrüße, da man etwas mehr Geld bekommen würde.
Frau Wiemer und Frau Glowania führen auf Nachfrage von Frau Häger und Herrn Wöllmann zur Bedeutung der neuen Schlüsselung aus.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz stimmt der Vorlage einstimmig zu.
Frau Glowania führt auf Nachfrage/Anmerkung aus dem Ausschuss zum Inhalt der Nachpflanzliste aus und erläutert die Hintergründe für die Auswahl sowie des Anteils nicht heimischer nachzupflanzender Baumarten.
Herr Halpap äußert sich positiv zum Verhältnis von heimischen und nicht heimischen nachzupflanzenden Bäumen.
Frau Glowania teilt auf Anregung von Frau Häger mit, dass sie gesondert in einer Sitzung zu den Klimabäumen berichten würde.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz stimmt der anliegenden Liste der Ersatzpflanzungen für 2023/2024 einstimmig zu, bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
Herr Halpap teilt mit, dass man die Vorlage gerne in die nächste Sitzung vertagen würde.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz vertagt die Vorlage einstimmig in die nächste Sitzung, bei Enthaltung der CDU-Fraktion.
Frau Glowania antwortet auf eine Nachfrage von Frau Häger zum Inhalt des Arbeitsprogramms „Wasserwirtschaft“ 2024.
Herr Blumenthal teilt mit, dass man die Vorlage gerne in die nächste Sitzung vertagen würde.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz vertagt die Vorlage einstimmig in die nächste Sitzung, bei Enthaltung der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Linke.
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz nimmt Kenntnis.
Entfällt.
Entfällt.
1) Nachfrage bzgl. Drs. 21-7228.1 (Wildschweinjagd im Duvenstedter Brook)
Frau Wiemer informiert auf Nachfrage von Frau Häger, dass das Schwarzwildfallenprojekt im Duvenstedter Brook bis zum Ende der Jagdsaison 2025 angesetzt sei und bis dahin auch die Evaluierung abgeschlossen sein solle; anschließend würde von der BUKEA zum weiteren Vorgehen entschieden.
Die Schwarzwildfallen würden ab sofort wieder eingesetzt, wobei der Revierleiter des Forstreviers neben seinen Mitarbeitern auch von weiteren Jägern unterstützt werde.
Herr Schulz merkt an, dass es nicht um die Frage gehe, ob die Wildschweine bejagt werden müssen, sondern um die Form der Bejagung.
In kurzer Beratung zum Themenspeicher schlägt Herr Halpap vor, die lfd. Nr. 2 (Antrag Drs. 21-5171) aus dem Themenspeicher zu entfernen, da der Spielplatz inzwischen im Arbeitsprogramm enthalten sei.
Frau Christ führt aus, dass man bzgl. dieses Vorschlags mitgehen könne.
Herr Schünemann bittet die Verwaltung um Prüfung zur nächsten Sitzung, ob die lfd. Nr. 1 (Drs. 21-4287) inzwischen erledigt sei.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz nimmt Kenntnis und beschließt einstimmig, bei Enthaltung der AfD-Fraktion, dass die lfd. Nr. 2 (Antrag Drs. 21-5171) aus dem Themenspeicher entfernt wird.
(Zuvor wurde der Verbleib im Themenspeicher der lfd. Nr. 1 (Drs. 21-4287) durch den Ausschuss bestätigt.)
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
Keine Beiträge.