Sitzung

Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Inneres

Donnerstag, 13. April 2023 · 18:00 Uhr
Mehrzwecksaal im SDZ, Harburger Rathausforum 1, 21073 Hamburg
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Titel
Drucksache
Ö 1
Antrag CDU betr. Gefährdung mobilitätseingeschränkter Menschen im Bezirk Harburg (Bericht durch Vors. der BehindertenAG)
21-2384
Ö 2
Stellungnahme Ergänzungsantrag zum gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Tempo 30 im Ernst-Bergeest-Weg (Stellungnahme VD 5 vom 24.03.2023)
21-2416.03
Ö 3
Stellungnahme zum gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Beschilderung der Querstraßen am Scheideholzweg in Neugraben-Fischbek (Stelllungnahme PK 47 vom 14.02.2023)
21-2495.02
Ö 4
Stellungnahme Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Hempbergerweg für Kfz-Durchgangsverkehr sperren (Stellungnahme siehe Anlage)
21-2765.01
Ö 5
Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Tempo 30-Strecke im Vahrenwinkelweg
21-2278
Ö 6
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Anbieter von E-Scootern durch Sondernutzungserlaubnis in die Pflicht nehmen! (Weiteres Verfahren)
21-2827
Ö 7
Antrag der FDP-Fraktion betr.: Die A26 und eine Wasserstoffproduktion in Moorburg (Weiteres Verfahren)
21-2830
Ö 8
Übersicht Baumaßnahmen (Unterlagen werden nachgereicht)
Ö 9
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 9.1
Antrag der Begleitgruppe Binnenhafen auf Aufhebung der Einbahnstraßenregelung im Veritaskai
Ö 10
Verschiedenes