13.04.2023

Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Inneres

18:00 Uhr, Mehrzwecksaal im SDZ, Harburger Rathausforum 1, 21073 Hamburg
Ausschuss für Mobilität und Inneres

TOP

Titel

Drucksache

Ö 1

Antrag CDU betr. Gefährdung mobilitätseingeschränkter Menschen im Bezirk Harburg (Bericht durch Vors. der BehindertenAG)

Ö 2

Stellungnahme Ergänzungsantrag zum gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Tempo 30 im Ernst-Bergeest-Weg (Stellungnahme VD 5 vom 24.03.2023)

Ö 3

Stellungnahme zum gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Beschilderung der Querstraßen am Scheideholzweg in Neugraben-Fischbek (Stelllungnahme PK 47 vom 14.02.2023)

Ö 4

Stellungnahme Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Hempbergerweg für Kfz-Durchgangsverkehr sperren (Stellungnahme siehe Anlage)

Ö 5

Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Tempo 30-Strecke im Vahrenwinkelweg

Ö 6

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Anbieter von E-Scootern durch Sondernutzungserlaubnis in die Pflicht nehmen! (Weiteres Verfahren)

Ö 7

Antrag der FDP-Fraktion betr.: Die A26 und eine Wasserstoffproduktion in Moorburg (Weiteres Verfahren)

Ö 8

Übersicht Baumaßnahmen (Unterlagen werden nachgereicht)

Ö 9

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 9.1

Antrag der Begleitgruppe Binnenhafen auf Aufhebung der Einbahnstraßenregelung im Veritaskai

Ö 10

Verschiedenes