Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Harburg - digital vom 13.04.2022

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

Da keine Bürger sich angemeldet haben, entfällt dieser TOP.

Ö 2 - 21-1280.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Optimierung der Toilettenlandschaft im Bezirksamtsbereich (Nur zur Kenntnisnahme - der Antrag wurde am 12.05.2021 bereits erledigt)

Ö 3 - 21-1927.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Gefährdungen durch falsch abgestellte E-Scooter

Nachtrag von MR: Das Thema wurde im vergangen Jahr bereits aufgenommen und mit einer dualen Studentin bewegt. Mit Weggang der Studenten, stehen derzeit keine personellen Kapazitäten (durch Praktikantinnen, TOIA oder Student:innen) zur Verfügung.

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Es werden keine Themen angesprochen.

Ö 5

Verschiedenes

Herr Fehling kritisiert die fehlende Information an die Politik zur heute erschienen Pressemitteilung über die geplante Bustrasse in Rönneburg, Radickestraße. Dazu soll es lt. PM eine Veranstaltung am 27.04.2022 geben. Zur morgigen Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Integration erbittet Herr Fehling daher dringend einen Bericht der Verwaltung.

Nachtrag von MR: Es handelt sich hierbei um eine Infoveranstaltungr Bürger über die Vorstellung des Entwurfs einer Verkehrstechnischen Untersuchung. Nach Abstimmung mit dem Fachamt SL als Federführer der Untersuchung werden zum jetzigen Zeitpunkt keine Unterlagen versendet, da es sich um Entwürfe handele und nicht vollständig seien. Weiterhin sei das gesamte Verfahren im Stadtentwicklungsausschuss anhängig.

 

Herr Dose fragt nach dem Ausbaustand zum Spielplatz Kiefernberg, bzw. wann die Arbeiten wieder aufgenommen werden.

Nachtrag von MR: Die Arbeiten mussten aufgrund langer Materiallieferzeiten und Coronaausfällen bei der beauftragten Garten- und Landschaftsbaufirma ruhen. Nach Ostern werde mit einer Fortsetzung der Bauarbeiten gerechnet.