Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gesundheit und Inklusion vom 12.09.2022

Ö 1 - 21-2175

Gemeinsamer Antrag DIE LINKE, SPD,GRÜNE, CDU, FDP betr.: Die Auswirkungen der Kostensteigerungen auf die Menschen im Bezirk (Vertreter des SoVD und Harburger Tafel)

Ö 2 - 21-2128

Antrag CDU betr. Einrichtungsbezogene Impfpflicht - Situation in Harburg (Bericht der Verwaltung)

Ö 3

Vorstellung des kommunalen Gesundheitsförderungsmanagements durch die Verwaltung

Ö 4 - 21-2330

Anhörung gem. § 28 BezVG - Inbetriebnahme und strukturelle Ertüchtigung des Notfallstandortes "FEGRO Schlachthofstraße 3 bis 5" für die Aufnahme und Unterbringung von vorrangig Schutzsuchenden aus der Ukraine im Bezirk Harburg, Stadtteil Harburg

Ö 5 - 21-2337

Anhörung gem. § 28 BezVG - Errichtung und Inbetriebnahme des Interimsstandortes "Schwarzenbergstraße 87" für die Aufnahme und Unterbringung vorrangig ukrainischer Schutzsuchender im Bezirk Harburg, Stadtteil Harburg

Ö 6 - 21-2422

Anhörung gem. § 28 BezVG - Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Rotbergfeld im Bezirk Harburg, Stadtteil Rönneburg

Ö 7 - 21-2424

Anhörung gem. § 28 BezVG - Schaffung der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Stadtteilschule (STS) Süderelbe im Rahmen der Aktivierung von Reserveflächen im Bezirk Harburg, Stadtteil Neugraben Fischbek

Ö 8

Vorstellung der Ergebnisse der AG Seniorenarbeit durch die Verwaltung

Ö 9 - 21-0450

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Straßenschilder für Sehbehinderte (Kurzer Sachstandsbericht des BSB Ohne Beschluss - weiteres Verfahren)

Ö 10 - 21-2146

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Förderprogramm zur Unterstützung der Anschaffung von automatisierten externen Defibrillatoren ausweiten (Zusatzantrag zu Drs. 21-2137) (ohne Beschluss - weiteres Verfahren)

Ö 11

Integrationsrat Harburg

Ö 11.1 - 21-1948

Vorlage der Verwaltung zum Nachbesetzungsverfahren für den Harburger Integrationsrat

Ö 12

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 13

Verschiedenes