Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft vom 04.02.2020

Ö 1

Begrüßung

Herr Schneider begrüßt die Anwesenden, besonders die ReferentInnen des Wirtschaftsvereins.

 

Er dankt Herrn Fehling für die Vertretung im Januar.

Ö 2

Bericht des Wirtschaftsverein zum Antrag auf Gestaltungsmittel BVG 19/098

Die ReferentInnen stellen das Projekt „Neuausrichtung und Fokussierung zum Impulspapier Harburg Vision 2020/50 Stadt der Menschen“ vor und beantworten Rückfragen aus dem Gremium.

Die Powerpointpräsentation wird den Mitgliedern des Ausschusses zur Verfügung gestellt.

Ö 3

Grundsatzangelegenheiten Haushalt

Es gibt keine Mitteilungen.

Ö 4 - 20-2977

Antrag DIE LINKE betr. Sonntagsöffnungen im Bezirk Harburg - konsequente Umsetzung der Anforderungskriterien (zur Erledigung)

Herr Trispel führt ein.

Die beschlossene Drucksache wurde im WAT behandelt. Es gibt eine Drucksache der Linken (21-0299), danach könnte die Drucksache für erledigt erklärt werden.

Ö 5 - 20-4616.01

Antrag SPD betr. Auskömmliche Rahmenzuweisungen einfordern

Herr Trispel führt zur Stellungnahme der Verwaltung zur beschlossenen Drucksache ein.

Ö 6 - 20-4626.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Arbeitsabläufe bei Sondermittelanträgen optimieren

Herr Trispel führt zur Stellungnahme der Verwaltung zur beschlossenen Drucksache ein.

Eine Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung ist nicht notwendig. Die Sondermittelvorschriften müssten vielleicht mal überarbeitet werden. Außerdem müsste geklärt werden, wie die Anträge in den Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft einfließen sollen, z.B. schon vollständig mit Stellungnahme der Verwaltung oder schnellstmöglich und Teile werden nachgereicht.

 

Die Fraktionen haben noch Beratungsbedarf.

Ö 7 - 20-4642

Antrag CDU betr. Tarifabschluss Beschäftigte Öffentlicher Dienst der Bundesländer

Herr Trispel führt in die Stellungnahme der Verwaltung zur beschlossenen Drucksache ein.

Ö 7.1 - 20-4642.01

Antrag CDU betr. Tarifabschluss Beschäftigte Öffentlicher Dienst der Bundesländer

Siehe 7.

Ö 8

Gestaltungsmittel

Ö 8.1 - 21-0532

Gestaltungsmittelübersicht vom 29.01.2020

Frau Hentzien führt zur beigefügten Tabelle ein und beantwortet die Rückfragen aus dem Gremium.

 

Frau Hentzien geht auf die Gestaltungsmittelübersicht 2019 ein.

Da sich die Bezirksversammlung erst spät konstituiert hat, konnten nicht alle Mittel aus dem regulären Quartiersfonds (Basismittel) verbraucht werden. Darum stellt die Finanzbehörde weitere, optionale Mittel von 264.000,- € zur Verfügung, die auch 2020 verwendet werden können.

 

r 2020 sind einige Zahlen in der Tabelle falsch übertragen:

  • unten rechts „frei verfügbare Mittel für“ muss es nicht 384.000,- € sondern 560.000,- € heißen.
  • bei der Sportförderung sind es nicht 264.000,- € sondern 57.000,- €
  • die beiden unteren Zahlen sind richtig.

Ö 8.2

Konsumtiver Quartiersfonds 2020 - Auszahlung der Basismittel, Mittelverteilung und Verfahren

Frau Hentzien berichtet:

In der Gestaltungsmittelübersicht finden sich 1 Mio. Quartiersfonds-Basismittel.

Auch in diesem Jahr gibt es wieder ein 3 Mio.-Kontingent, welches nach Einwohnerzahlen verteilt wird; das wären r Harburg 265.000,- € wenn die 1 Mio. ausgeschöpft sein sollte.

Ö 8.3

Prämienausschüttung Förderfonds Bezirke _ Abschlagszahlung 2020

Frau Hentzien berichtet zu dem Pmienmodell. Ein Abschlag von 200.000,- € ist dem Bezirksamt zugeteilt; 60 % auf konsumtive Mittel und 40 % auf Investitionsmittel. Es ist erst zum Ende des Jahres bekannt, welche Prämie das Bezirksamt bekommt:

  • 250,- € pro genehmigte Wohnung
  • Anteile. für neuausgewiesene Gewerbeflächen
  • Bei Baugebühren für produzierendes Gewerbe bekommt das Bezirksamt einen Teil der Erlöse.

Ö 9

Mitteilungen der Verwaltung

Herr Bergmann berichtet:

r das Gewerbegebiet „Neuland 23“ hatte es einen Zuschlag für die Deutsche Post / DHL gegeben. Diese hat sich nun entschieden, die Reservierung zurückzugeben und das Projekt nicht mehr zu realisieren. Das gesamte Baugebiet wird im Auftrag der Hansestadt neu ausgeschrieben.

Ö 10

Verschiedenes

Es gibt keine Mitteilungen.