Herr Schneider begrüßt die Anwesenden, besonders die ReferentInnen des Wirtschaftsvereins.
Er dankt Herrn Fehling für die Vertretung im Januar.
Die ReferentInnen stellen das Projekt „Neuausrichtung und Fokussierung zum Impulspapier Harburg Vision 2020/50 – Stadt der Menschen“ vor und beantworten Rückfragen aus dem Gremium.
Die Powerpointpräsentation wird den Mitgliedern des Ausschusses zur Verfügung gestellt.
Es gibt keine Mitteilungen.
Herr Trispel führt ein.
Die beschlossene Drucksache wurde im WAT behandelt. Es gibt eine Drucksache der Linken (21-0299), danach könnte die Drucksache für erledigt erklärt werden.
Herr Trispel führt zur Stellungnahme der Verwaltung zur beschlossenen Drucksache ein.
Herr Trispel führt zur Stellungnahme der Verwaltung zur beschlossenen Drucksache ein.
Eine Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung ist nicht notwendig. Die Sondermittelvorschriften müssten vielleicht mal überarbeitet werden. Außerdem müsste geklärt werden, wie die Anträge in den Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft einfließen sollen, z.B. schon vollständig mit Stellungnahme der Verwaltung oder schnellstmöglich und Teile werden nachgereicht.
Die Fraktionen haben noch Beratungsbedarf.
Herr Trispel führt in die Stellungnahme der Verwaltung zur beschlossenen Drucksache ein.
Siehe 7.
Frau Hentzien führt zur beigefügten Tabelle ein und beantwortet die Rückfragen aus dem Gremium.
Frau Hentzien geht auf die Gestaltungsmittelübersicht 2019 ein.
Da sich die Bezirksversammlung erst spät konstituiert hat, konnten nicht alle Mittel aus dem regulären Quartiersfonds (Basismittel) verbraucht werden. Darum stellt die Finanzbehörde weitere, optionale Mittel von 264.000,- € zur Verfügung, die auch 2020 verwendet werden können.
Für 2020 sind einige Zahlen in der Tabelle falsch übertragen:
Frau Hentzien berichtet:
In der Gestaltungsmittelübersicht finden sich 1 Mio. € Quartiersfonds-Basismittel.
Auch in diesem Jahr gibt es wieder ein 3 Mio.-Kontingent, welches nach Einwohnerzahlen verteilt wird; das wären für Harburg 265.000,- € wenn die 1 Mio. ausgeschöpft sein sollte.
Frau Hentzien berichtet zu dem Prämienmodell. Ein Abschlag von 200.000,- € ist dem Bezirksamt zugeteilt; 60 % auf konsumtive Mittel und 40 % auf Investitionsmittel. Es ist erst zum Ende des Jahres bekannt, welche Prämie das Bezirksamt bekommt:
Herr Bergmann berichtet:
Für das Gewerbegebiet „Neuland 23“ hatte es einen Zuschlag für die Deutsche Post / DHL gegeben. Diese hat sich nun entschieden, die Reservierung zurückzugeben und das Projekt nicht mehr zu realisieren. Das gesamte Baugebiet wird im Auftrag der Hansestadt neu ausgeschrieben.
Es gibt keine Mitteilungen.