22-1460

Antrag SPD betr. Sachstand der Prüfungen zu 22-0883 Infostände im vereinfachten Genehmigungsverfahren

Antrag

Letzte Beratung: 24.02.2026 Bezirksversammlung Harburg Ö 8.33

Sachverhalt


Mit Drs. 22-0883 Antrag SPD betr. Infostände im vereinfachten Genehmigungsverfahren wurde die Verwaltung im Juli 2025 gebeten, kurzfristig weitere Standorte im Bezirk für die Beantragung im vereinfachten Verfahren auszuweisen. Der Antrag wurde durch den Hauptausschuss beschlossen und an die Regionalausschüsse geleitet. Im November 2025 wurde im Regionalausschuss Harburg berichtet, jedoch verblieb der Antrag im Ausschuss, da noch keine abgeschlossenen Prüfungen zu den Standorten vorlagen. Nach einem halben Jahr Vorlauf sollten doch mittlerweile die ersten Prüfungen abgeschlossen sein und Standorte freigegeben werden können.

Petitum/Beschluss


Die Verwaltung wird gebeten umgehend den Regionalausschüssen (gerne schriftlich) zu berichten, welche der genannten Standorte bereits geprüft sind (mit welchem Ergebnis) sich derzeit in der Prüfung befinden, wann mit der Prüfung begonnen wurde, wie der Sachstand der jeweiligen Prüfung ist und bis wann mit dem Abschluss der Prüfung zu rechnen ist.

Bera­tungs­reihen­folge
Datum/Gremium
TOP
24.02.2026
Ö 8.33
Lokalisation Beta

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