Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 22.02.2024

Ö 1

Öffentliche Bürgerfragestunde

Ö 2

Aktuelle Stunde

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 21-5149

Um- und Neubenennungen in Ausschüssen Antrag der SPD-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.01.2024

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 5

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 5.1 - 21-5071

Nachverfolgung beschlossener Anträge

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

 

Ö 5.2 - 21-4999.1.1

Überprüfung der Brücke Hummelsbütteler Landstraße Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende

Die Bezirksversammlung überweist die Vorlage in den Regionalausschuss Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Langenhorn-Alsterdorf-Groß Borstel.

Ö 5.3 - 21-4950.1.1

Hummelsbüttler Landstraße entschärfen Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende

Die Bezirksversammlung überweist die Vorlage in den Regionalausschuss Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Langenhorn-Alsterdorf-Groß Borstel.

 

 

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 21-5124

Stadtteilkultur in Hamburg-Nord: Ausgleich von Tariferhöhungen und Inflation sowie Neueingruppierung der Stellen Gemeinsamer Antrag von GRÜNE-, SPD- und DIE LINKE-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 6.2 - 21-5135

Einbindung von Senioren und Schwerbehinderten in das MOIA-Dienstleistungsprojekt im Stadtteil Langenhorn Antrag der CDU-Fraktion

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag in den Regionalausschuss Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Langenhorn-Alsterdorf-Groß Borstel.

 

 

Ö 6.3 - 21-5150

Öffentliche Tanzflächen im Bezirk Hamburg-Nord ermöglichen Antrag der Fraktion DIE LINKE

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag in den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport.

 

Ö 6.4 - 21-5152

Sportfonds für Schutzsuchende erneut auffüllen Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, DIE LINKE, FDP

Gegenstimmen

: AfD

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 6.5 - 21-5151

Bezirkliche Sondermittel Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 6.6 - 21-5153

Textänderungsantrag zur Gedenktafel bezüglich der nachfolgenden Drucksachen Drs. 21-3199 Gedenktafel für Wolfgang Borchert: Würdigung eines engagierten Pazifisten Drs. 21-4996 Stellungnahme des Bezirksamtes zum Beschluss aus Drs. 21-3199 Alternativantrag der CDU-Fraktion

Der Antrag wird alternativ mit Drucksache 21-3199.1.2 abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: CDU, FDP, AfD

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 7

Große Anfragen

Ö 8

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 8.1 - 21-4950.1.2

Hummelsbüttler Landstraße entschärfen Stellungnahme des Bezirksamtes

Die Bezirksversammlung überweist die Vorlage in den Regionalausschuss Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Langenhorn-Alsterdorf-Groß Borstel.

 

Ö 9

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 9.1 - 21-5119

Beschlüsse des Hauptausschusses

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

 

Ö 9.2 - 21-3199.1.2

Textänderungsantrag zur Gedenktafel bezüglich der nachfolgenden Drucksachen Drs. 21-3199 Gedenktafel für Wolfgang Borchert: Würdigung eines engagierten Pazifisten Drs. 21-4996 Stellungnahme des Bezirksamtes zum Beschluss aus Drs. 21-3199

 

Der Antrag wird alternativ mit Drucksache 215153 abgestimmt

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, 3 x DIE LINKE

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: 1 x DIE LINKE

 

 

Ö 9.3 - 21-5115.1

Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung-Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses

Abstimmungsergebnis:

 

Nummern: 303, 305, 306 und 308:

Einstimmig beschlossen

 

Nummer 300:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, DIE LINKE

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: CDU, FDP, AfD

 

Nummer 302:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, AfD

Gegenstimmen

: DIE LINKE

Stimmenthaltungen

: FDP

 

Nummer 307:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, AfD

Gegenstimmen

: DIE LINKE

Stimmenthaltungen

:

 

Nummern 299 und 309 siehe Drucksache 21-5151.