Herr Kroll (CDU) eröffnet die Sitzung und begrüßt alle anwesenden Ausschussmitglieder.
Die Tagesordnung wird ohne Änderungen einstimmig bestätigt.
Es liegen keine Bürgerfragen vor.
Das Protokoll vom 18.12.2024 wird einstimmig genehmigt.
Die Genehmigung des Protokolls vom 18.12.2024 wird einstimmig vertagt.
Niederschrift vom 18.12.2024 einstimmig genehmigt.
Niederschrift vom 29.01.2025 einstimmig vertagt.
Frau Schomburg, Bezirksamtsleitung Hamburg-Nord, stellt sich kurz vor und führt aus, dass aufgrund der kurzen Vorbereitungszeit keine fachliche Diskussion zur Radroute Plus an dieser Stelle ermöglicht werden könne. Das Bezirksamt biete aber ein Fachgespräch hierzu an, welches vor der nächsten Sitzung des KUM erfolgen soll.
Frau Winter (SPD) sagt, die SPD-Fraktion stimme einem Fachgespräch zu.
Herr Diedrich (CDU) sagt, die CDU-Fraktion stimme einem Fachgespräch ebenfalls zu.
Eine Bürgerin fragt, ob die Öffentlichkeit an dem Fachgespräch beteiligt werde.
Herr Boltres, Dezernent des Dezernats Wirtschaft, Bauen und Umwelt des Bezirksamtes Hamburg-Nord, antwortet, dass gerne Stellungnahmen auch von Bürgern vor dem Fachgespräch zur weiteren Beachtung eingereicht werden können. Das Fachgespräch selbst werde jedoch unter Ausschluss der Öffentlichkeit und in kleiner Runde stattfinden, weil dies geeigneter sei, um eine fachliche und konstruktive Gesprächsrunde zu ermöglichen. Das Ergebnis des Fachgesprächs werde jedoch im Nachgang offen kommuniziert werden. Auf eine kurzfristig eingegangene Stellungnahme eines Bürgers könne in der Kürze der Zeit auch nicht eingegangen werden.
Herr Kroll (CDU) fragt, welcher Termin für das Fachgespräch in Frage käme.
Herr Boltres antwortet, das Fachgespräch solle in jedem Fall vor der nächsten Sitzung des KUM stattfinden. Zu beachten sei bei der Planung, dass in der Zeit noch Ferien liegen und die Termine mit den Fachabteilungen abgestimmt werden müssten.
Herr Kroll (CDU) schlägt als Frist zur Einreichung von Stellungnahmen den 28.02.2025 vor. Die Fraktionssprecher mögen Terminvorschläge einreichen.
Frau Winter (SPD) sagt, notfalls könne man auch in Betracht ziehen, die nächste Sitzung des KUM zu verschieben oder ausfallen zu lassen.
Herr Kroll (CDU) sagt, vorzugsweise soll das Fachgespräch vor der nächsten Sitzung des KUM stattfinden, notfalls könne man diese Option aber in Betracht ziehen.
Frau Bödecker (Volt) schlägt vor, dass die Fraktionssprecher sich im Anschluss zur Sitzung zusammensetzen könnten, um gemeinsam Terminvorschläge für das Fachgespräch zu finden.
Herr Kroll (CDU) stimmt dem Vorschlag von Frau Bödecker zu.
Der Tagesordnungspunkt wird einstimmig vertagt.
Herr Reiffert (GRÜNE) äußert seine Verwunderung und Unzufriedenheit über die Stellungnahme.
Der Ausschuss hat Kenntnis genommen.
Der Ausschuss hat Kenntnis genommen.
Herr Kroll (CDU) beendet die Sitzung.