Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 19.01.2023

Ö 1

Öffentliche Bürgerfragestunde

Ö 2

Aktuelle Stunde

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 21-4095

Umbenennung Antrag der CDU-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 3.2 - 21-4109

Umbenennung im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität Antrag der SPD-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 3.3 - 21-4114

Umbenennung RegA Ewi und KUM Antrag der Fraktion DIE LINKE

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 3.4 - 21-4115

Benennung GRÜNE Fraktion Hamburg-Nord Antrag der GRÜNE-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 3.5 - 21-4116

Umbenennung Antrag der CDU-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 3.6 - 21-4125

Ausschuss-Benennung Antrag der FDP-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung wählt Frau Stahl einstimmig per Akklamation in den Jugendhilfeausschuss.

 

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.12.2022

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen bei Enthaltung der AfD

 

 

Ö 5

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 5.1 - 21-4062

Fachanweisung über die politische Werbung auf öffentlichen Wegen mit Werbeträgern

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

 

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 21-4078

Fläche zwischen Hebebrandstraße, Sengelmannstraße und Busdepot städtebaulich weiterentwickeln Antrag der FDP-Fraktion

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag in den Stadtentwicklungsausschuss.

Ö 6.2 - 21-4101

Ferienfreizeiten auch im Jahr 2023 für alle Kinder- und Jugendlichen ermöglichen Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 6.3 - 21-4102

Freizeit und Naherholung in Barmbek: Neubau des Planschbeckens am Biedermannplatz absichern Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 6.4 - 21-4124

Fläche zwischen Hebebrandstraße, Sengelmannstraße und Busdepot städtebaulich weiterentwickeln Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zu Top 6.1

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag in den Stadtentwicklungsausschuss.

 

Ö 7

Große Anfragen

Ö 8

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 8.1 - 21-4100

Aufstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen, Jugendschöffinnen und Jugendschöffen und ehrenamtlichen Verwaltungsrichterinnen und Verwaltungsrichter für die Amtszeit von 2024 bis 2028

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

 

Ö 9

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 9.1 - 21-4094

Beschlüsse des Hauptausschusses

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.