Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 17.04.2025

Ö 1

Öffentliche Bürgerfragestunde

Ö 2

Aktuelle Stunde

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 22-0909

Abberufung Ausschussmitglied Antrag der Volt-Fraktion

Ö 3.2 - 22-0959

Ausschuss-Benennungen / Sprecher*innenfunktionen Antrag der GRÜNE-Fraktion

Ö 3.3 - 22-0960

GRÜNE Fraktion: Änderung im Vorstand Antrag der GRÜNE-Fraktion

Ö 4

Genehmigung der Niederschriften der Sitzung vom 13.02.2025 und 27.03.2025

Ö 5

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 5.1 - 22-0758.1.1

Lärmminderung am Sportgelände der Ilse-Löwenstein-Schule Stellungnahme der Finanzbehörde

Ö 5.2 - 22-0931

Nachverfolgung von beschlossenen Anträgen

Ö 5.3 - 22-0945

Vorabinformation über die geplante Anmietung und Umbau sowie Inbetriebnahme einer derzeit leer stehenden Gewerbeimmobilie zu einer Wohnunterkunft mit abgeschlossenem Wohnraum in der Tangstedter Landstraße 81

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 22-0937

Verortung des Themas Katastrophenschutz im Ausschuss für Seniorinnen und Senioren, Integration, Inklusion und Gesundheit (SIIG) des Bezirksamtes Hamburg-Nord und Einladung von Referenten zum Thema Gemeinsamer Antrag von SPD, CDU- und FDP-Fraktion

Ö 6.2 - 22-0938

Planungen zum Bauvorhaben Diekmoor naturschonend vorantreiben Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

Ö 7

Große Anfragen

Ö 8

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 8.1 - 22-0946

Berufung ehrenamtlicher Richterinnen und Richter in der Sozialgerichtsbarkeit Hier: Aufstellung der Vorschlaglisten für die Wahlperiode 20025 bis 2030

Ö 8.2 - 22-0953

Geplante Bildung eines bezirklichen Zentralamts Unterhaltsvorschuss Erste Anhörung der Bezirksversammlung nach § 26 Bezirksverwaltungsgesetz

Ö 9

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 9.1 - 22-0930

Beschlüsse des Hauptausschusses

Ö 9.2 - 22-0911.1

Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung-Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses

Ö 9.3 - 22-0765.2

Aktion Kinderparadies-Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses

Ö 9.4 - 22-0900.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Winterhude 75 (Überseering 17), hier: Zustimmung zur Beteiligung der Öffentlichkeit Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses vom 10.04.2025