Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 17.04.2025

Ö 1

Öffentliche Bürgerfragestunde

Ö 2

Aktuelle Stunde

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 22-0909

Abberufung Ausschussmitglied Antrag der Volt-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 3.2 - 22-0959

Ausschuss-Benennungen / Sprecher*innenfunktionen Antrag der GRÜNE-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 3.3 - 22-0960

GRÜNE Fraktion: Änderung im Vorstand Antrag der GRÜNE-Fraktion

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

 

Ö 4

Genehmigung der Niederschriften der Sitzung vom 13.02.2025 und 27.03.2025

Abstimmungsergebnis:

 

Niederschrift vom 13.02.2025

Einstimmig beschlossen

 

Ö 5

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 5.1 - 22-0758.1.1

Lärmminderung am Sportgelände der Ilse-Löwenstein-Schule Stellungnahme der Finanzbehörde

Die Bezirksversammlung überweist die Vorlage in den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport.

Ö 5.2 - 22-0931

Nachverfolgung von beschlossenen Anträgen

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

Ö 5.3 - 22-0945

Vorabinformation über die geplante Anmietung und Umbau sowie Inbetriebnahme einer derzeit leer stehenden Gewerbeimmobilie zu einer Wohnunterkunft mit abgeschlossenem Wohnraum in der Tangstedter Landstraße 81

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 22-0937

Verortung des Themas Katastrophenschutz im Ausschuss für Seniorinnen und Senioren, Integration, Inklusion und Gesundheit (SIIG) des Bezirksamtes Hamburg-Nord und Einladung von Referenten zum Thema Gemeinsamer Antrag von SPD, CDU- und FDP-Fraktion

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag in den Hauptausschuss.

 

Ö 6.2 - 22-0938

Planungen zum Bauvorhaben Diekmoor naturschonend vorantreiben Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

 

Überweisung in den Stadtentwicklungsausschuss:

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, DIE LINKE, Volt

Gegenstimmen

: SPD, CDU, FDP

Stimmenthaltungen

: AfD

 

Antrag:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, CDU, FDP

Gegenstimmen

: GRÜNE, DIE LINKE, Volt

Stimmenthaltungen

: AfD

 

 

Ö 7

Große Anfragen

Ö 8

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 8.1 - 22-0946

Berufung ehrenamtlicher Richterinnen und Richter in der Sozialgerichtsbarkeit Hier: Aufstellung der Vorschlaglisten für die Wahlperiode 20025 bis 2030

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 8.2 - 22-0953

Geplante Bildung eines bezirklichen Zentralamts Unterhaltsvorschuss Erste Anhörung der Bezirksversammlung nach § 26 Bezirksverwaltungsgesetz

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

Ö 9

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 9.1 - 22-0930

Beschlüsse des Hauptausschusses

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

Ö 9.2 - 22-0911.1

Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung-Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses

Abstimmungsergebnis:

 

Nummer 28 (5.000 €):

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Volt, AfD

Gegenstimmen

: DIE LINKE

Stimmenthaltungen

:

 

Nummern 38 (2.750 €), 44, 46, 48, 49 und 50:

Einstimmig beschlossen

 

Nummern 47 und 53 (9.350 €):

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, DIE LINKE, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: AfD

 

Nummer 51:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Volt, AfD

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: DIE LINKE

 

Nummer 52:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, AfD

Gegenstimmen

: DIE LINKE

Stimmenthaltungen

: Volt

 

Ö 9.3 - 22-0765.2

Aktion Kinderparadies-Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 9.4 - 22-0900.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Winterhude 75 (Überseering 17), hier: Zustimmung zur Beteiligung der Öffentlichkeit Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses vom 10.04.2025

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Volt

Gegenstimmen

: DIE LINKE

Stimmenthaltungen

: AfD