Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 13.02.2024

Ö 1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.01.2024

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 2

Eingänge und Mitteilungen

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 21-5094

Um- und Neubenennungen in Ausschüssen Antrag der SPD-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 4

Anträge

Ö 5

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 5.1 - 21-5027

Stellungnahme des Hamburger Integrationsbeirates zur Ächtung des N-Wortes

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 5.2 - 21-5052

Qualifizierungsfonds für Ehrenamtliche der Bezirksversammlung Hier: Antrag Aktion Kinderparadies e.V. zur Qualifizierung der ehrenamtlichen Betreuerinnen der Spielplätze Grasweg, Bilser Straße, Graumannsweg, Schwalbenstraße

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

 

Ö 5.3 - 21-5053

Qualifizierungsfonds für Ehrenamtliche der Bezirksversammlung Hier: Antrag des Wassersportverein Overfreunde Hamburg e.V. für die Fortbildung von 2 Multiplikatorinnen im Bereich Prävention sexualisierte Gewalt

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 5.4 - 21-5080

Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Antrag Sport für Menschen mit Fluchtgeschichte von basis & woge e.V. (Mobi.Famity.Nord & Mobi.JuKids.Nord & Connect) 2024

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 5.5 - 21-5082

Qualifizierungsfonds für Ehrenamtliche der Bezirksversammlung Hier: Antrag Futopia Hamburg-Nord e.V. für die Fortbildung von 5 Ehrenamtlichen

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 6

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 6.1 - 21-4472

Nachverfolgung beschlossener Anträge

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 7

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 7.1 - 21-5079

Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport v. 30.01.2024 - Projektmittel der Stadtteilkulturförderung 2024

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.2 - 21-5035.1

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport Referent:innenanforderung Campusschule Hebebrandstraße gemeinsamer Antrag der GRÜNE-Fraktion und der SPD-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 7.3 - 21-3199.1.1

Textänderungsantrag zur Gedenktafel bezüglich der nachfolgenden Drucksachen Drs. 21-3199 Gedenktafel für Wolfgang Borchert: Würdigung eines engagierten Pazifisten Drs. 21-4996 Stellungnahme des Bezirksamtes zum Beschluss aus Drs. 21-3199 Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Langenhorn-Alsterdorf-Groß Borstel

Der Hauptausschuss überweist die Vorlage in die Bezirksversammlung.

Ö 7.4 - 21-5083.1

Gedenken an den Flakhelfer und Kindersoldaten Hans-Wolfgang Schopper - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses BUHD

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.5 - 21-5086.1

Straßenumbenennungen in Barmbek: Kraepelinweg - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses BUHD

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.6 - 21-5097.1

Attraktiv zu Fuß vom Finkenau-Quartier zur U-Bahn - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses BUHD

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.7 - 21-5087.1

Sauberkeit am Grünzug in der Bostelreihe - Weitere Mülleimer aufstellen - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses BUHD

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 8

Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung

Der Hauptausschuss überweist die Drucksachen 21-4188.2.1 (Benutzungspflicht der Radwege in der Steilshooper Straße im Knoten Habichtstraße) und 21-4935.1.1 (Immobilien des Russischen Generalkonsulats dem Wohnungsmarkt) in den Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg und die Drucksachen 21-4922.1. 2 (Mobilität für Menschen mit Einschränkungen im Klotzenmoor verbessern), 21-4921.1.1 (Mobiler Fahrgastunterstand für die Ersatzhaltestelle Orchideenstieg) und 21-4922.1.1 (Mobilität für Menschen mit Einschränkungen im Klotzenmoor) verbessern in den Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß-Borstel und genehmigt die geänderte Tagesordnung einvernehmlich.

 

 

 

 

 

 

 

Ö 9

Verschiedenes