Protokoll
Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 08.11.2023

Die Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

 

Frau Zarifi stellt sich als neues Mitglied des Jugendhilfeausschusses (JHA) vor.

 

Frau Akar erklärt sich zum TOP 8.2 für befangen.

Herr Sobczak erklärt sich zum TOP 7.2 für befangen.

 

 

Es liegen keine Bürgerfragen vor.

 

Die Niederschrift vom 27.09.2023 wird einstimmig beschlossen, bei einer Enthaltung aus den Reihen der Freien Träger.

 

N/SR-L weist darauf hin, dass bereits ein Teil der Restmittel 2022 für einzelne Maßnahmen in 2023 ausgegeben worden sei. Die Verwaltung schlägt vor, gemäß dem Verteilungsvorschlag (s. TOP 7.2) zu verfahren. Die Restmittel 2023 würden damit gebunden und stünden 2024 zur Verfügung. Damit könne die Drucksache als erledigt betrachtet werden.

 

Die Drucksache wird einstimmig für erledigt erklärt und zurückgenommen.

 

N/SR-L erläutert die Anlage “Haushalt 2024“. Der Tabelle sei zu entnehmen, dass für 2024 ein ausgeglichener Haushalt vorliege. Einbezogen seien bereits alle geprüften Anträge für 2024. Auch die zu erwartende Tariferhöhung sei einkalkuliert worden. Durch die Übertragung der Restmittel aus 2023 stünde in 2024 auch weiterhin ein Betrag in Höhe von rund 42.000,00 EUR zur freien Verfügung.

 

Auf Nachfrage von Herrn Noß und Herrn Sobczak erläutert N/SR 221, dass nicht ausschließlich unbesetzte Stellen verantwortlich für die Höhe der Rückflüsse seien. Es gebe verschiedene Gründe, wie z.B. auch nicht erwartbare Einnahmen.

 

N/SR-L sagt auf Wunsch von Herrn Sobczak zu, dass das Fachamt eine Übersicht erstellen werde, aus der die Zusammensetzung der Rückflüsse hervorgehe.

 

Protokollnotiz:

 

Rückforderungen in 2023 am Beispiel OKJ - VN-Prüfungen 2021/2022

negative Zahlen = anerkannte Mehrausgaben

 

          

 

 

 

Aus der Tabelle ist ersichtlich, dass allein im Bereich OKJA rund € 90.000,- im Rahmen der Verwendungsnachweisprüfung zurückgefordert wurden. Die aktuellen hohen Reste erklären sich daraus und durch die Entwicklung seit 2021. Mit Verteilungsvorschlag für 2021 ergab sich trotz der planbaren Reste ein Defizit von rund 100.000,00 €. Dieses Defizit wurde durch Umschichtung vom kommunalen Bereich aufgefangen. Nach Beschluss des Doppelhaushaltes 2021/2022 wurden die Ansätze der Rahmenzuweisungen erhöht. Seitdem hat sich diese Summe aufgrund der weiteren Erhöhungen der Rahmenzuweisungen und der nicht planbaren Reste und Rückflüsse nicht abgebaut. Mit dem Abschluss der aktuellen Tarifverhandlungen reduziert sich der Wert in 2024 auf ca. € 42.000,-, wie bereits im JHA dargestellt.

 

 

 

 

Herr Dr. Brauckmann weist darauf hin, dass bei Zustimmung zum Verteilungsvorschlag für die freien Träger Planungssicherheit erzielt werde. Zudem stünden noch verteilungsfähige Mittel zur Verfügung. Er erinnert daran, dass sich der Ausschuss frühzeitig darauf verständigt habe, noch verfügbare Mittel für drohende Betriebs- und Personalkostensteigerungen zu verwenden. Bei Steigerung der Personalkosten hoffe er auf eine Anhebung der Rahmenzuweisungen.

 

Der Verteilungsvorschlag wird einstimmig angenommen.

 

In der Sitzung vom 27.09.2023 habe sich Frage zu den Hintergründen der Erhöhung der Rahmenzuweisung der Sozialbehörde ergeben. Die Drucksache erläutert die Hintergründe, so N/SR-L. Die Sozialbehörde habe im Sommer 2022 2.000.000 EUR für alle Bezirke bereitgestellt, um Tarif- und Betriebskostensteigerungen aufzufangen. Die Verteilung sei nach Bestand (prozentual) erfolgt. Die Bürgerschaft habe im Dezember (Drucksache 10299) den Betrag um 1.000.000 EUR erhöht. Die Verteilung dieses Betrags auf die Bezirke sei nach der Schlüsselung 70/30 erfolgt. 70 % nach dem Jugendeinwohnerwert und 30 % nach dem RISE-Index (Rahmenprogramm integrierte Stadtteilentwicklung). Dadurch habe der Bezirk Nord in 2023 insgesamt zusätzlich 443.000 EUR erhalten.

 

Auf Anmerkung von Herr Dr. Brauckmann erläutert N/SR 221, dass die Tabelle nur Betriebskosten für die kommunalen Einrichtungen enthalte, nicht aber Personalkosten der kommunalen Einrichtungen. Diese würden über das Bezirksamtsbudget geregelt.

 

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

 

Herr Lezius teilt mit, dass der Antrag zurückgezogen werde.

 

Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

 

Herr Werner-Boelz berichtet über die Kinder- und Jugendsprechstunde. Der Hauptausschuss habe Ende 2021 beschlossen, dass der Bezirksamtsleiter eine Sprechstunde für Kinder- und Jugendliche durchführen solle. Eine inhaltliche Vorgabe habe es nicht gegeben. Dieser Beschluss sei in jedem Bezirksamt gefasst worden. In Anlehnung an das Bezirksamt Hamburg-Mitte habe er sich für die Durchführung der Sprechstunden in den Jugendeinrichtungen entschieden. Die Sitzungen würden regelhaft vom Wochenblatt begleitet. Die Sprechstunde habe sich inzwischen zu einer Erfolgsgeschichte entwickelt, denn er habe den Eindruck, dass diese gut von den Kindern und Jugendlichen angenommen werde. Die Sprechstunde sei inzwischen einer der liebsten Termine, die er wahrnehme. Ein erster Termin im Haus der Jugend Alter Teichweg habe dazu geführt, dass dem Wunsch der Jugendlichen nach zusätzlichen Hallenzeiten entsprochen werden konnte. Eine weitere Sprechstunde sei auf dem Bauspielplatzes Eppendorf erfolgt. Bisher habe es drei Termine gegeben. Geplant sei eine Sprechstunde pro Quartal. Die Sprechstunden halte er für gelungen, insbesondere auch durch die Unterstützung des Jugendamtes des Bezirks und der Unterstützung durch die Einrichtungen.

 

Die bisherige Schlussfolgerung, so Herr Werner-Boelz auf Nachfrage von Herrn Noß sei, die die Erkenntnis, dass die Kinder- und Jugendlichen einen anderen Blick auf die Welt hätten. Der Autoverkehr werde von den Kindern- und Jugendlichen als Einschränkung des Lebens wahrgenommen. Es sei wichtig, dass diese Sichtweise bei der Verkehrsplanung und Gestaltung der Wohnquartiere berücksichtigt werde.

 

Herr Dr. Brauckmann möchte wissen, inwieweit die in den Sprechstunden diskutierten Themen dem JHA zurückgespiegelt würden. Vor dem Hintergrund, dass das Wochenblatt die Sprechstunden begleitet, möchte er zudem wissen, ob es auch Möglichkeiten für Gespräche ohne Öffentlichkeit gebe.

 

Der Weg der Rückmeldung an den JHA sei noch unklar, so Herr Werner-Boelz.

Konkrete Anliegen würden im Haus weitergeleitet um Lösungen zu finden. Oft gehe es aber um allgemeine Befindlichkeiten. Dies erschwere eine Rückspiegelung. Er sei jederzeit bereit dem JHA zu berichten, auch in Schriftform. Möglichkeiten für Gespräche, auch ohne Öffentlichkeit, seien stets gegeben.

 

Frau Grichisch teilt mit, dass Kinder die Experten ihrer eigenen Lebenswelt seien. Deshalb finde sie die Sprechstunde großartig. Kindern Gehör zu verschaffen und zu vermitteln, dass sie ernst genommen würden, sei besonders wichtig. Es stärke auch das politische Bewusstsein.

 

Auf Nachfrage von Frau Akar erläutert Herr Werner-Boelz, dass erst konkrete Themen konkretes Handeln zur Folge haben könne. Bisher hätten jedoch allgemeine Befindlichkeiten im Vordergrund gestanden.

 

Die Sprechstunde sei bisher unsystematisch durchgeführt worden. Dies eröffne Freiräume, ergänzt N/JA3-L. Die Kontaktaufnahme stünde zunächst im Vordergrund. Die Kinder- und Jugendlichen seien froh, dass ein Bezirksamtsleiter in eine Einrichtung komme und Interesse für deren Anliegen zeige. Fachlich sei es begrüßenswert, dass die Sprechstunde niedrigschwellig stattfinde. Ein bestimmtes System zu entwickeln bedeute, die Sprechstunde in ein Korsett zu zwängen. Der Ausschuss könne davon ausgehen, dass über wichtige Themen informiert werde.

 

Auf Nachfrage von Frau Schierning erläutert Herr Werner-Boelz, dass die Durchführung der Sprechstunde in Schulen schwierig sei. Er halte den Besuch in Einrichtungen für den einfachsten Weg.

 

Die Vorsitzende weist darauf hin, dass sich der JHA überlegen solle, wie eine Rückspiegelung der Themen der Sprechstunde des Bezirksamtsleiters erfolgen könne.

 

Herr Werner-Boelz berichtet über die Kinder- und Jugendsprechstunde. Der Hauptausschuss habe Ende 2021 beschlossen, dass der Bezirksamtsleiter eine Sprechstunde für Kinder- und Jugendliche durchführen solle. Eine inhaltliche Vorgabe habe es nicht gegeben. Dieser Beschluss sei in jedem Bezirksamt gefasst worden. In Anlehnung an das Bezirksamt Hamburg-Mitte habe er sich für die Durchführung der Sprechstunden in den Jugendeinrichtungen entschieden. Die Sitzungen würden regelhaft vom Wochenblatt begleitet. Die Sprechstunde habe sich inzwischen zu einer Erfolgsgeschichte entwickelt, denn er habe den Eindruck, dass diese gut von den Kindern und Jugendlichen angenommen werde. Die Sprechstunde sei inzwischen einer der liebsten Termine, die er wahrnehme. Ein erster Termin im Haus der Jugend Alter Teichweg habe dazu geführt, dass dem Wunsch der Jugendlichen nach zusätzlichen Hallenzeiten entsprochen werden konnte. Eine weitere Sprechstunde sei auf dem Bauspielplatzes Eppendorf erfolgt. Bisher habe es drei Termine gegeben. Geplant sei eine Sprechstunde pro Quartal. Die Sprechstunden halte er für gelungen, insbesondere auch durch die Unterstützung des Jugendamtes des Bezirks und der Unterstützung durch die Einrichtungen.

 

Die bisherige Schlussfolgerung, so Herr Werner-Boelz auf Nachfrage von Herrn Noß sei, die die Erkenntnis, dass die Kinder- und Jugendlichen einen anderen Blick auf die Welt hätten. Der Autoverkehr werde von den Kindern- und Jugendlichen als Einschränkung des Lebens wahrgenommen. Es sei wichtig, dass diese Sichtweise bei der Verkehrsplanung und Gestaltung der Wohnquartiere berücksichtigt werde.

 

Herr Dr. Brauckmann möchte wissen, inwieweit die in den Sprechstunden diskutierten Themen dem JHA zurückgespiegelt würden. Vor dem Hintergrund, dass das Wochenblatt die Sprechstunden begleitet, möchte er zudem wissen, ob es auch Möglichkeiten für Gespräche ohne Öffentlichkeit gebe.

 

Der Weg der Rückmeldung an den JHA sei noch unklar, so Herr Werner-Boelz.

Konkrete Anliegen würden im Haus weitergeleitet um Lösungen zu finden. Oft gehe es aber um allgemeine Befindlichkeiten. Dies erschwere eine Rückspiegelung. Er sei jederzeit bereit dem JHA zu berichten, auch in Schriftform. Möglichkeiten für Gespräche, auch ohne Öffentlichkeit, seien stets gegeben.

 

Frau Grichisch teilt mit, dass Kinder die Experten ihrer eigenen Lebenswelt seien. Deshalb finde sie die Sprechstunde großartig. Kindern Gehör zu verschaffen und zu vermitteln, dass sie ernst genommen würden, sei besonders wichtig. Es stärke auch das politische Bewusstsein.

 

Auf Nachfrage von Frau Akar erläutert Herr Werner-Boelz, dass erst konkrete Themen konkretes Handeln zur Folge haben könne. Bisher hätten jedoch allgemeine Befindlichkeiten im Vordergrund gestanden.

 

Die Sprechstunde sei bisher unsystematisch durchgeführt worden. Dies eröffne Freiräume, ergänzt N/JA3-L. Die Kontaktaufnahme stünde zunächst im Vordergrund. Die Kinder- und Jugendlichen seien froh, dass ein Bezirksamtsleiter in eine Einrichtung komme und Interesse für deren Anliegen zeige. Fachlich sei es begrüßenswert, dass die Sprechstunde niedrigschwellig stattfinde. Ein bestimmtes System zu entwickeln bedeute, die Sprechstunde in ein Korsett zu zwängen. Der Ausschuss könne davon ausgehen, dass über wichtige Themen informiert werde.

 

Auf Nachfrage von Frau Schierning erläutert Herr Werner-Boelz, dass die Durchführung der Sprechstunde in Schulen schwierig sei. Er halte den Besuch in Einrichtungen für den einfachsten Weg.

 

Die Vorsitzende weist darauf hin, dass sich der JHA überlegen solle, wie eine Rückspiegelung der Themen der Sprechstunde des Bezirksamtsleiters erfolgen könne.