Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 07.09.2021

Ö 1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.08.2021

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 2

Eingänge und Mitteilungen

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 4

Anträge

Ö 4.1 - 21-2631

Umbenennung im Regionalausschuss FOLAG

Der Vorsitzende bittet darum zukünftig auf nicht allgemein verständliche Abkürzungen, wie z.B. FOLAG zu verzichten und dieses künftig auszuschreiben.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Ö 5

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 5.1 - 21-2627

Quartiersfonds 2021 Hier: Ersatzneubau einer Multifunktionshalle für das Goldbekhaus

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Ö 6

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 6.1 - 21-2403

Sitzungstermine 2022

Der Vorsitzende teilt mit, die Fach- und Regionalausschüsse hätten sich mit der Vorlage befasst ud die Änderungswünsche seien eingepflegt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Ö 7

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 7.1 - 21-2614

Aufstellung von zwei seniorengerechten Bänken in der Osterbekstraße Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Ö 7.2 - 21-2613

Quartier 21: Sichere und zügige Querung der Fuhlsbüttler Straße ermöglichen! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, GRÜNE, FDP, AFD

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

:CDU, DIE LINKE

 

Ö 7.3 - 21-2612

Behindertenparkplatz Brucknerstraße wieder nutzbar machen! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Ö 7.4 - 21-2626

Gemeinsamer Antrag: Fahrradservicestationen für Hamburg-Nord! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Ö 7.5 - 21-2641

Vergabe der BV-Mittel - Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses

 

Anträge Nummer 113, 114 und 115:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Ö 7.6 - 21-2615

Neukonstituierung des Landesintegrationsbeirats in der 22. Legislaturperiode Wahl der bezirklichen Vertreter*innen hier: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Ö 8

Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung

Der Hauptausschuss genehmigt die Tagesordnung einstimmig.

 

Ö 9

Verschiedenes

Frautjens erkundigt sich nach der Drucksache 21-2535Rathenaustraße - sicher Radfahren am Alsterlauf!. Diese sei in Allris inhaltlich nicht abrufbar.

 

Der Vorsitzende bittet die Verwaltung, sich des Problems anzunehmen.