Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 07.07.2026

Ö 1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.06.2026

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Ö 2

Eingänge und Mitteilungen

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1

Ausschussvorsitz im WAD

Ö 4

Anträge

Ö 4.1 - 22-2355

Ausübung des eigenen Stimmrechts in der Bezirksversammlung in Abwesenheit vor und nach einer Geburt oder bei temporärer, gesundheitsbedingter Verhinderung Antrag der Volt-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich abgelehnt

Für-Stimmen

: GRÜNE, Volt

Gegenstimmen

: SPD, CDU, FDP, AfD

Stimmenthaltungen

: Die Linke

Ö 4.2 - 22-2395

Bezirksverwaltungsreform: Stärkung der Attraktivität des Bezirksmandats für Menschen in anspruchsvollen aber zeitlich begrenzten Lebensphasen Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Volt, AfD

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: Die Linke

Ö 4.3 - 22-2396

Bezirkliche Sondermittel Antrag der Volt-Fraktion

Der Hauptausschuss überweist den Antrag 165 in den Haushaltsausschuss.

Antrag 167 siehe Drucksache 22-2397

Ö 4.4 - 22-2397

Bezirkliche Sondermittel Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Ö 4.5 - 22-2402

Bezirkliche Sondermittel Antrag der GRÜNE-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Nummern 165 und 167 siehe Drucksachen 22-2396 und Drucksache 22-2397

Nummer 166:

Mehrheitlich beschlossen

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Die Linke, Volt

Gegenstimmen

: AfD

Stimmenthaltungen

:

Ö 5

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 6

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 6.1 - 22-2360

Eingabe: Medizinische Versorgung Dissoziative Identitätsstörung (DIS)

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 7

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 7.1 - 22-2375.1

Straßenbaumaßnahme Fußverkehrsförderung Alsterdorfer Straße/ Heubergredder (Fußverkehrsstrategie Alsterdorf) - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Ö 7.2 - 22-2390

Projektmittel der Stadtteilkulturförderung 2026 - Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Ö 7.3 - 22-2391

Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport v. 30.06.2026 - Förderung von Projekten aus dem Sonderfonds "Interkulturelle Projekte"

Abstimmungsergebnis:

Nummer 1.:

Einstimmig beschlossen

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Die Linke, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: AfD

Nummer 2.:

Einstimmig beschlossen

Ö 7.4 - 22-2362.1

Wirtschaftsförderung in Hamburg-Nord stärken - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Digitalisierung

Abstimmungsergebnis:

1a, 1b und 1c:

Mehrheitlich beschlossen

Für-Stimmen

: SPD, CDU, FDP

Gegenstimmen

: Die Linke, Volt

Stimmenthaltungen

: GRÜNE, AfD

1d:

Mehrheitlich beschlossen

Für-Stimmen

: SPD, CDU, FDP, Volt

Gegenstimmen

: Die Linke

Stimmenthaltungen

: GRÜNE, AfD

1e:

Mehrheitlich beschlossen

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Volt

Gegenstimmen

: Die Linke

Stimmenthaltungen

: AfD

2:

Mehrheitlich beschlossen

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP

Gegenstimmen

: Die Linke, Volt

Stimmenthaltungen

: AfD

Ö 7.5 - 22-2389.1

Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung - Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses

Abstimmungsergebnis:

Nummer 157:

Mehrheitlich abgelehnt

Für-Stimmen

: GRÜNE, Die Linke, Volt

Gegenstimmen

: SPD, CDU, FDP, AfD

Stimmenthaltungen

:

Nummer 159 (4.000 €):

Mehrheitlich beschlossen

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Die Linke, Volt

Gegenstimmen

: AfD

Stimmenthaltungen

:

Nummer 160:

Einstimmig beschlossen

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: Die Linke, AfD

Nummer 161:

Einstimmig beschlossen

Nummer 162:

Einstimmig beschlossen

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, FDP, Die Linke, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: CDU, AfD

Nummer 163:

Einstimmig beschlossen

Nummer 164 (2.900 €):

Einstimmig beschlossen

Ö 8

Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung

Ö 9

Verschiedenes