Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 04.04.2023

Ö 1

Bericht des Bezirksamtes zu den aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.02.2023

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 3

Eingänge und Mitteilungen

Ö 4

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 5

Anträge

Ö 5.1 - 21-4328

Neue Straßen im Bezirk einweihen Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 6

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 6.1 - 21-4311

Ehrenamtsfonds der Bezirksversammlung Hier: Antrag Antirassismus Fortbildung für Ehrenamtliche aus dem Nachbarschaftstreff Dulsberg

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 6.2 - 21-4343

Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Antrag Sportangebote vom 03.05 bis 01.09.2022 für die Wohnunterkunft Freiligrathstraße

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 6.3 - 21-4345

Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Antrag sportliche Ferienbetreuung vom 01.5 bis 27.10.2023 für die Wohnunterkünfte Freiligrathstraße und Opitzstraße

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 7

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 8

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 8.1 - 21-4264

Vergabe der BV Mittel-Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses

Abstimmungsergebnis:

 

Antrag Nummer 227:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 8.2 - 21-4297.1

Mitbenennung der Fraenkelstraße nach der Ehefrau des Straßennamensgebers Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 8.3 - 21-4357

Referentenanforderung zur Einrichtung eines temporären Radfahrstreifens auf der Krausestraße Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 8.4 - 21-4188.1

Benutzungspflicht der Radwege in der Steilshooper Straße im Knoten Habichtstraße Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg (Referentenanforderung)

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 8.5 - 21-4312.1

Gefahrgeneigtes Fahren an der Kreuzung Beethovenstraße/Biedermannplatz entschärfen Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 8.6 - 21-4360

Projektmittel der Stadtteilkulturförderung 2023 Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport v. 28.03.2023

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 8.7 - 21-4373

Referentenanforderung zum zukünftigen Konzept der Alsterschwimmhalle Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 8.8 - 21-4374

Referentenanforderung an das Planetarium Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 8.9 - 21-4313.1

Verkehrswidriges Parken in Klein Borstel - Sicherheit auch auf dem Gehweg - Antrag der CDU-Fraktion. Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Langenhorn-Alsterdorf-Groß Borstel

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 8.10 - 21-4314.1

Signalgeber für Blinde - mehr Teilhabe in Alsterdorf! - interfraktioneller Antrag. Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Langenhorn-Alsterdorf-Groß Borstel

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 9

Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung

Ö 10

Verschiedenes