Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 03.02.2026

Ö 1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.01.2026

Ö 2

Eingänge und Mitteilungen

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 22-1824

Benennung im Regionalausschuss FOLAG (Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel) Antrag der Volt-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 4

Anträge

Ö 4.1 - 22-1830

Flächen für Graffiti: Eigene Potenziale nutzen, Jugendclubs gut einbinden Antrag der GRÜNE-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: GRÜNE

Gegenstimmen

: SPD, CDU, FDP, Die Linke, Volt, AfD

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 5

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 5.1 - 22-1750

Bezirkliche Sondermittel 2026 Hier: Umstrukturierung Stavenhagenhaus – Fortsetzung der fachlichen Begleitung durch STADTKULTUR Hamburg e.V.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 5.2 - 22-1797

Bezirkliche Sondermittel 2026 Hier: Beauftragung eines externen Dienstleisters für die Suche nach Freiflächen und Umsetzung einer legalen Wand in Hamburg-Nord

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Die Linke

Gegenstimmen

: Volt

Stimmenthaltungen

: AfD

 

 

Ö 5.3 - 22-1814

Qualifizierungsfonds für Ehrenamtliche der Bezirksversammlung Hier: Antrag Aktion des Kinderparadies e.V. betreute Kinderspielplätze in Hamburg zur Qualifizierung der ehrenamtlichen Betreuer *innen

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 6

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 6.1 - 22-1798

EU-Projekt: Europa fängt in der Gemeinde an – Netzwerk der EU-Gemeinderäte

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 7

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 7.1 - 22-1811

Projektmittel der Stadtteilkulturförderung 2026 - Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.2 - 22-1812

Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport v. 20.01.2026 - Förderung von Projekten aus dem Sonderfonds "Interkulturelle Projekte"

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.3 - 22-0349.3

Änderungsantrag - Frau. Leben. Freiheit. Gedenken an Jina Mahsa Amini durch ein permanentes Denkmal und die Benennung der Grünanlage gegenüber dem iranischen Konsulat in der Bebelallee - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.4 - 22-1792.1

Beschlussempfehlung des StekA zum Beschluss des BSB Hamburg-Nord zum Bauvorhaben Goernestraße (Eppendorf 3)

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.5 - 22-1828.1

Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung-Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses

Abstimmungsergebnis:

 

Nummern 102, 105 (5.000 €), 111, 117, 119 (10.500 €), 121, 124, 128 und 129

Einstimmig beschlossen

 

Nummern 108 (9.000 €) und 118

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Die Linke, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: AfD

 

Nummern E109 und HSV Barmbek-Uhlenhorst LED-Flutlicht

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, AfD, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: Die Linke

 

Nummern 110, 112, 116 und 123

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Die Linke, Volt

Gegenstimmen

: AfD

Stimmenthaltungen

:

 

Nummer 114

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, AfD

Gegenstimmen

: Die Linke

Stimmenthaltungen

: Volt

 

 

Die Nummer 107 wird zurück in den Haushaltsausschuss überwiesen.

Ö 7.6 - 22-1204.2

Überarbeitung Förderkriterien Bürger:innenbudget Beschlussempfehlung des SIIGK

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.7 - 22-1829

Abgelehnte Anträge aus Fach- und Regionalausschüssen

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 8

Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung

Der Hauptausschuss überweist die Tagesordnungspunkte 5.1, 5.3 und 5.4 in den Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude, den Tagesordnungspunkt 5.2 in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität sowie die Tagesordnungspunkte 8.1 und 8.2 in den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Digitalisierung und genehmigt die geänderte Tagesordnung einvernehmlich.

Ö 9

Verschiedenes