Strukturelle Erhöhung der Rahmenzuweisung für den Doppelhaushalt 2023/2024 hier: Mitteilung der Sozialbehörde an die Dezernentinnen und Dezernenten aller Bezirke vom 20.06.2022

Die Sozialbehörde teilte am 20.06.2022 per E-Mail Folgendes mit:

„Es konnte mit der Finanzbehörde eine strukturelle Erhöhung der Rahmenzuweisung um insgesamt zwei Mio. Euro vereinbart werden. Diese zusätzlichen Mittel werden ab dem Doppelhaushalt 2023/24 zur Verfügung gestellt. Eine entsprechende Information hat Senatorin Frau Dr. Leonhard im Familienausschuss der Bürgerschaft in der Sitzung am 14.06.2022 offiziell abgegeben. Die Bezirks-konkreten Erhöhungsbeträge für den DHH 2023/24, die schlussendlich nach Abschluss des Haushalts im Sommer 2022 festgelegt sein werden, werden durch die Sozialbehörde im Haushalt eingestellt.“

Auf Nachfrage seitens BA-Nord erfolgte seitens der Sozialbehörde am 22.06.2022 per E-Mail eine Klarstellung, dass es sich dabei

1. um eine Erhöhung für alle drei Rahmenzuweisungen handelt und
2. dass die Erhöhung jährlich geplant ist: sowohl in 2023 als auch in 2024.

Der Jugendhilfeausschuss wird um Kenntnisnahme gebeten.

Michael Werner-Boelz