Protokoll
Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 06.07.2022

Ö 1

Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird wie folgt geändert: TOP 7 wird vor TOP 2 gesetzt. Die Tagesordnung wird ansonsten bestätigt.

 

Ö 2

Personalien

Ö 2.1

Vorstellung der vorgeschlagenen Freien Trägervertreter

Frau Bester bedankt sich bei Frau Wilkeneit und Herrn Plettner für die Bereitschaft, sich als stimmberechtigtes Mitglied der Trägervertreter zur Verfügung zu stellen und bittet beide sich vorzustellen und ggf. die Fragen der Ausschussmitglieder zu beantworten.

 

Frau Wilkeneit erläutert, dass sie Leiterin der evangelischen Familienbildung im Kirchenkreis Hamburg Ost sei. Die evangelische Familienbildung sei eine konfessionelle Einrichtung, werde aber auch im Rahmen des § 16 SGB VIII gefördert. Es gäbe Häuser in Eppendorf, Harburg, Hamm, Horn und Poppenbüttel. Als übergreifende Einrichtung erfolge die Förderung über die Sozialbehörde. Daneben gäbe es Projekte, die von den Bezirken gefördert würden. Im Bezirk Nord sei dies das Projekt “wellcome-Praktische Hilfe nach der Geburt“. Seit 04.2020 sei Frau Wilkeneit Mitglied in der Landesarbeitsgemeinschaft “Familienförderung“ (LAG § 78). Zudem sei sie Teil der “AG Familie“ im Bezirk Nord. Daneben sei sie in diversen Netzwerken, was den hamburgweiten Austausch mit anderen Trägern ermögliche. Nach dem Studium sei sie 2005 von Niedersachsen nach Hamburg gekommen und seit 2018 lebe sie in Langenhorn. Sie sei 39 Jahre alt, verheiratet und habe einen vierjährigen Sohn. Frau Wilkeneit könne sich gut vorstellen den JHA zu bereichern und ergänzt, dass sie des Öfteren als Gast im Sozial- und Gesundheitsausschuss der Stadt Bad Oldesloe mitgewirkt habe.

 

Herr Plettner erinnert daran, dass er sich als Trägervertreter bereits dem JHA zur Wahl vorgestellt habe. Seit 2018 sei er auf dem Bauspielplatz Rübezahl (offene Kinder- und Jugendarbeit) tätig. In Langenhorn aufgewachsen, habe er bereits als Kind, durch die Nähe zum Bauspielplatz Tweeltenmoor, Bauspielplätze zu schätzen gelernt. Nach dem Zivildienst habe Herr Plettner lange als Honorarkraft- auf dem Bauspielplatz Damerowsweg gearbeitet. Daneben sei er für die Interessenvertretung Offene Arbeit Hamburg “IVOA“ (Interessenvertretung Offene Arbeit, Familienförderung und Straßensozialarbeit) tätig. Dadurch sei ein gutes Netzwerk entstanden. Herr Plettner würde gerne seine Erfahrungen und sein Wissen dem Ausschuss zur Verfügung stellen. Er sei für alle Themen offen und würde sich freuen, wenn er zur Unterstützung beitragen könne. Er wirke in diversen Arbeitskreisen mit, habe jedoch noch keine Ausschusserfahrung.

 

Frau Lütkehus weist darauf hin, dass der JHA ein besonderer Ausschuss sei, da in keinem anderen Ausschuss Trägervertreter beteiligt seien. Eine gesamtheitliche Betrachtungsweise stehe bei den Trägervertretern im Vordergrund und erfordere Information und Mitarbeit.

 

Frau Bester bedankt sich für die Vorstellung der Trägervertreter und bittet um Geduld, da  das Wahlverfahren nach der Sommerpause über die Bezirksversammlung ablaufe.

 

Ö 3

Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6, Abs. 5 BezVG

Es wird keine Befangenheit festgestellt.

 

Ö 4

Öffentliche Bürgerfragestunde

Es liegen keine Bürgerfragen vor.

 

Ö 5

Genehmigung der Niederschrift

Die Niederschrift vom 01.06.2022 wird einstimmig bei einer Enthaltung genehmigt.

 

Ö 6

Tagesordnungspunkte: Gäste-, Referenten- und Bürgerbeteiligung

Ö 6.1

Einrichtungen / Träger im Bezirk Hamburg-Nord stellen sich vor

Ö 7

Haushaltsangelegenheiten und Anträge

Ö 7.1 - 21-3595

Strukturelle Erhöhung der Rahmenzuweisung für den Doppelhaushalt 2023/2024 hier: Mitteilung der Sozialbehörde an die Dezernentinnen und Dezernenten aller Bezirke vom 20.06.2022

N/SR 20 teilt mit, dass die Sozialbehörde Tarifverstärkungsmittel für den Doppelhaushalt 2023/2024 zur Verfügung stelle. Dies gelte für alle drei Rahmenzuweisungen. Details über die Höhe der dem Bezirk Hamburg-Nord zugewiesenen Mittel lägen noch nicht vor, würden aber im Verlauf des Sommers erwartet.

 

Frau Bester bittet um zeitnahe Weiterleitung des Verteilungsschlüssels an den Ausschuss.

 

Frau Ebeling bezweifelt, dass die zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel bedarfsdeckend sein werden.

 

Diese Aussage wird von Frau Lütkehus unterstützt. Es sei zu einer Einigung gekommen, zu erwartende Erhöhungen bereits in künftigen Anträgen einzubringen, für Sachkosten 8 %, für Strom eine Verdopplung und für Heizkosten ein Vielfaches.

 

Dies sei der richtige Weg, so N/SR 20 und ergänzt, dass alle Reste und Rückflüsse zur Deckung von Defiziten zurückgehalten würden, somit stünde noch ein Betrag in Höhe von etwa 70.000 EUR zur Verfügung.

 

Auch Herr Hafkemeyer befürwortet, dass zu erwartende Erhöhungen mittels realistischer Zahlen bereits in künftigen Anträgen berücksichtigt würden.

 

Der Ausschuss stimmt einstimmig einem Vorratsbeschluss zu und autorisiert die Verwaltung nicht aufschiebbare Maßnahmen durchzuführen.

 

Der Ausschuss nimmt von der Drucksache Kenntnis.

 

Ö 8

sonstige Anträge

Ö 9

Eingänge und Mitteilungen

Ö 9.1

Mitteilung von Jugendhilfeausschuss relevanten Themen aus der Bezirksversammlung und dem Hauptausschuss

Ö 9.1.1 - 21-3526

Sitzungstermine 2023

Die Beschlussfassung wird vertagt.

 

 

Ö 10

Verschiedenes

Frau Bester weist auf den von Herrn Lezius zur Verfügung gestellten Flyer für die Veranstaltung der “Kinderstadt Hamburg“ am Lohsepark in der Hafencity hin.

 

Frau Akar macht auf das Sommerferienprogramm aufmerksam und weist darauf hin, dass es im Mädchentreff wieder ein Mütterfrühstück gäbe. Der nächste Termin sei der 28.09.2022. Frau Akar werde den Flyer über die Gremienbetreuung dem Ausschuss zur Verfügung stellen. Darüber hinaus weist Frau Akar auf das am 17.09.2022 im Haus 3 in Altona stattfindende Mädchenspektakel hin. Plakate oder Flyer stünden noch nicht zur Verfügung.

 

Frau Lütkehus berichtet von der Ombudsstelle im Bezirk Nord, die über eine vierte ehrenamtlich tätige Person, einen Rentner, verfüge. Dieser füge sich gut in die Gruppe ein. Darüber hinaus sei auch in Altona eine Ombudstelle eröffnet worden.

 

N/JA-L ergänzt, dass die Eröffnung der Ombudstelle Altona eine gelungene Veranstaltung gewesen sei. Auch sei der Bezirk Nord mit 4 ehrenamtlich Tätigen gut aufgestellt. Sie bedankt sich für die unbürokratische Umsetzung der Formalitäten für die Einsetzung des ehrenamtlich Tätigen. Die Veranstaltung „Marktplatz“ sei ebenfalls gelungen. Für die Teilnahme und Mitgestaltung spricht N/JA-L ihren Dank aus. Es seien viele Anregungen erfolgt und neue Netzwerke entstanden. Die Träger hätten sich gut präsentiert. Es werde versucht, diese Veranstaltung alle 1-2 Jahre wieder aufleben zu lassen. N/JA-L berichtet weiter über die ebenfalls gelungene und gut besuchte Jubiläumsveranstaltung “60 Jahre Spielhaus Langenfort“.

 

Frau Lütkehus weist auf die Auftaktveranstaltung für den Umgang mit dem neuen Videokonferenztool “dOZ 2.0“ hin. Für Personen, die nicht täglich damit umgingen, sei die Anwendung aktuell zu kompliziert.

 

Frau Bester  geht davon aus, dass es weitere Folgeveranstaltungen geben und die Anwendung des neuen Videokonferenztools noch vereinfacht werde.

 

Herr Hafkemeyer bekräftigt die Aussage. Auch er gehe von weiteren Schulungen und einer Vereinfachung der Anwendung aus.