Leerstand in Winterhude Kleine Anfrage von Philipp Kroll (CDU)

In Winterhude und den benachbarten Stadtteilen an der Alster und an den Kanälen stehen viele Gebäude, Wohnungen und Grundstücke teilweise seit Jahren leer. Hierbei handelt es sich oftmals um historisch einmalige Villen, die ungeschützt der Witterung ausgesetzt sind und dadurch die Gefahr des Verfalls besteht.

Zugleich stehen weitere Wohnungen seit Wochen/Monaten im Quartier leer.

Vor dem Hintergrund der Kleinen Anfragen vom 08.11.2020 mit der Drucksache 21-1734, vom 08.03.2021 Drucksache 21-2109, der vom 18.10.2021 Drucksache 21-779, der Drucksache 21-3369 vom 11.04.2022 und der Drucksache 21-3685 vom 15.08.2022 ergeben sich weitere Nachfragen:

Beschluss:

Und so frage ich den Herrn Bezirksamtsleiter:

1. Für welche Objekte in Winterhude wurden Zwangsgelder in den Jahren 2020 bis 2023 jeweils festgesetzt?
   1. In welcher Höhe wurden diese Zwangsgelder jeweils festgesetzt? Bitte für jedes Objekt jeweils gesondert angeben.
   2. Wurden diese Zwangsgelder bereits vereinnahmt? Bitte für jedes Objekt jeweils gesondert angeben.
   3. Wenn nein, was unternimmt das Bezirksamt, um die Zwangsgeldzahlung zu vollstrecken? Bitte für jedes Objekt jeweils gesondert angeben.
   4. Welche Widerspruchsverfahren gegen Zwangsgelder konnten in den vergangenen zwei Jahren jeweils beendet werden und mit welchem Ergebnis jeweils? Bitte für jedes Objekt jeweils gesondert angeben.
   5. Welche Widerspruchsverfahren gegen Zwangsgelder konnten bisher jeweils nicht beendet werden und warum jeweils nicht? Bitte für jedes Objekt jeweils gesondert angeben.

2. Wie ist der aktuelle Sachstand zu den Leerständen/Zweckentfremdungen in den folgenden Objekten und was plant das Bezirksamt jeweils zu unternehmen, um den Leerstand zu beseitigen? Wie viele der Wohnungen in den jeweiligen Objekten stehen aktuell leer?

1. Am Langenzug 18
2. Marienterrasse 4 (Neubau)
3. Agnesstraße 50
4. Andreasstraße 25
5. Fährhausstraße 23
6. Bellevue 12
7. Bellevue 24
8. Blumenstraße 53
9. Leinpfad 22
10. Scheffelstraße 15
11. Andreasstraße 33
     

3. In einigen Objekten in Wohngebieten (Reines und Allgemeines Wohngebiet) gibt es eine Gewerbliche Nutzung. Liegt für die folgenden Objekte eine Genehmigung für eine gewerbliche Nutzung vor?

1. Andreasstraße 16
2. Dorotheenstraße 1

4. Welche weiteren Leerständen im Stadtteil Winterhude sind dem Bezirksamt aktuell bekannt und was wird/wurde jeweils gem. des Hamburgischen Wohnraumschutzgesetz unternommen, um den Leerstand zu beseitigen? Bitte für jedes Objekt jeweils gesondert angeben.
5. Welche Bauvorhaben zur Schaffung von Wohnraum sind dem Bezirksamt im Stadtteil Winterhude bekannt und wie viele Wohnungen werden dabei jeweils entstehen? Bitte für jedes Objekt jeweils gesondert angeben.
6. Was unternimmt das Bezirksamt gegen nicht bebaute Grundstücke, um das Bebauungsgebot gerecht zu werden? Bitte für jedes Objekt jeweils gesondert angeben.

1. Freifläche der Blumenstraße 25?
2. Freifläche in der Maria-Louisen-Straße 98?
3. Freifläche in der Bellevue 11?

Keine