Halbzeitbilanz Projekte aus dem Integrationsfonds Kleine Anfrage Nr. 98/2017 von Herrn M. Fischer und Herrn N. Müller, CDU-Fraktion

Im Haushaltsplan für das Jahr 2017 sind 57.142 Euro für Projekte aus dem Integrationsfonds vorgesehen. Nach der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport beträgt der aktuelle Mittelstand noch 351,80 Euro. Im letzten Jahr gab es bereits im April im Bezirksamt Informationen zu unverbrauchten Mitteln aus dem laufenden und Resten aus dem vorangegangen Haushaltsjahr.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Bezirksamtsleiter:

1. Unter welchem PSP-Element sind die Mittel des Integrationsfonds verbucht? Wie heißt der konkrete Titel?

Die Mittel werden unter dem PSP-Element 5-21902999-000003.01 verbucht.

Integrationsfonds der KB / Kulturelle Teilhabe.

1. Wie hoch sind die Reste aus diesem PSP-Element "Förderung von Projekten aus dem Integrationsfonds(?)" aus dem Haushaltsjahr 2016?

Die Fremdbewirtschaftungsvereinbarung gilt mit der Kulturbehörde erst ab dem 01.01.2017. Bei Fremdbewirtschaftungen werden keine Reste übertragen.

1. Aus welchen Projekten setzen sich diese Reste konkret zusammen? Bitte einzeln, tabellarisch auflisten.

Siehe Ziffer 2.

1. Sofern keine Reste aus dem Haushaltsjahr 2016 bekannt sind: Weshalb gibt es noch keine Übersicht zu den verfügbaren Resten? Wann ist mit diesen Mitteln zu rechnen?

Siehe Ziffer 2.

1. Wie hoch sind die Rückläufer aus der Förderung von Projekten aus dem Integrationsfonds im Haushaltsjahr 2017?

Einige Projekte haben schon stattgefunden. Es gibt noch keine Abrechnungen, weil die Fristen der Verwendungsnachweise noch nicht fällig sind.

1. Aus welchen Projekten setzen sich diese Rückläufer konkret zusammen? Bitte hier ebenfalls einzeln, tabellarisch auflisten.

Siehe Ziffer 5.

1. Sofern keine Rückläufer bekannt sind, woran liegt dies?

Siehe Ziffer 5.

1. Wie viele Projekte
   1. wurden in 2017 per Beschluss im BKS gefördert?

Es wurden in 2017 zwölf Projekte per Beschluss im BKS gefördert.

1. wurden in 2017 bereits schon durchgeführt?

Es wurden in 2017 bereits fünf Projekte durchgeführt.

1. wurden in 2017 schon schlussgerechnet?

Es wurde in 2017 noch kein Projekt schlussgerechnet.

30.06.2017

Tom Oelrichs

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