Herr Karismaz begrüßt den Ausschuss zu seiner digitalen Sitzung, und fragt sodann die Anwesenheit der Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer ab. Zum Abstimmungsverfahren kommen die Fraktionen überein, jeweils eine Sprecherin bzw. Sprecher zur Verkündung des jeweiligen Votums zu benennen.
Herr Karismaz verpflichtet sodann Frau Meßinger, die als Seniorenvertreterin (beratendes Mitglied) im Ausschuss für Sozialraumentwicklung (SRE) benannt wurde.
Von der öffentlichen Fragestunde wird kein Gebrauch gemacht.
Die Niederschrift liegt noch nicht vor.
Frau Dr. Budy skizziert anhand einer Präsentation zunächst die vom Bund kurzfristig bekannt gegebenen neuen Fristen, Vorgaben und Rahmenbedingungen zu einem beschleunigten Antragsverfahren, um vor dem Hintergrund der anstehenden Bundestagswahlen, die voraussichtlich mit einer vorläufigen Haushaltsführung des Bundes in 2022 verbunden sind, Mittel für die Projektvorhaben möglichst noch in diesem Jahr zu binden.
Um die zeitlichen Vorgaben des Bundes erfüllen zu können, würden alle projektbezogenen Dienststellen entsprechende Anstrengungen unternehmen, um möglichst viele Projekte in den Stand zu bringen, bis zum 01.11.2021 entsprechende Zuwendungsanträge stellen zu können.
Frau Dr. Budy erläutert sodann eingehend den derzeitigen Planungsstand der Projekte, die zu einigen Projekten bereits geführten, bzw. in Aussicht stehenden Koordinierungsgespräche mit dem Bund. Sie stellt ebenfalls dar, bei welchen Projektvorhaben, noch grundsätzliche Fragestellungen offen sind) die Voraussetzung dafür sind, mit dem Bund in das Antragsverfahren einzusteigen. Sie weist darauf hin, dass eine Antragstellung in diesem Jahr nicht möglich ist, wenn diese Fragen sich nicht zeitnah abschließend klären lassen. Abschließend geht Frau Dr. Budy auf die Berichtspflicht an die Bürgerschaft und die Befassung des Senats am 18.05.2021 ein.
In der anschließenden Diskussion erörtern die Herren Dahlgaard und Knode, Frau Jakob und Frau Celikkol mit Frau Dr. Budy weitere Aspekte u.a. zum
- Soziales Quartiers- und Dienstleistungszentrum Mümmelmannsberger
- Finanzrahmen und zukünftige Kosten-/ Preisentwicklungen
- Branntweinmonopolgelände
- "Vielfalt in Bewegung"
Frau Jakob äußert das Anliegen, dass an zukünftigen Wettbewerbsverfahren alle Fraktionen der
Bezirksversammlung beteiligt werden.
(Die Präsentation ist dem Protokoll beigefügt)
Frau Lattwesen erläutert den Antrag.
Frau Morgenroth erläutert den Antrag. Frau Wöhlk kann die Zielrichtung des Antrages nachvollziehen, bemängelt jedoch die Nicht-Berücksichtigung anderer StoP-Projekte. Nach weiterer eingehender Diskussion schlägt Frau Morgenroth vor, einen gemeinsam formulierten Antrag zu erarbeiten, und in der nächsten Sitzung vorzulegen.
Frau Wöhlk bemängelt die Stellungnahme.
Frau Jakob bemängelt die Stellungnahme.
Hierzu liegen keine Anträge vor.
Schweigeminute
Frau Lattwesen informiert den Ausschuss, dass der Ausschussvorsitzende, Herr Dührkop, verstorben ist.
Der Ausschuss hält darauf eine Schweigeminute ab.
Bericht aus dem Integrationsbeirat
Frau Radtke berichtet über die Sitzung des Integrationsbeirates am 05.05.2021, und teilt u.a. mit, dass geplant werde, den Landesintegrationsbeirat stärker mit den Bezirken zu vernetzen. Hierzu können je Bezirk 2 Personen, mit je einer Vertretung, als Besetzung für den Landesintegrationsbeirat vorgeschlagen werden. Die Vertretungen sollen zunächst in den bezirklichen Integrationsbeiräten nominiert, und danach von den Bezirksversammlungen bestätigt werden. Das Verfahren solle bis August 2021 abgeschlossen sein.