Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Billstedt vom 26.03.2019

Ö 1

Begrüßung / Öffentliche Fragestunde

Ö 2

Beschlussfassung über die Niederschrift vom 26.02.2019

Ö 3

Streckenführung Fahrradweg über den Schiffbeker Friedhof, Ergebnisse der Variantenprüfung alternativer Wegeführung (Vertreter der Behörde für Umwelt und Energie)

Herr Hoppe erläutert anhand einer Präsentation, sowie ausgehängter Pläne, die Rahmenbedingungen und wesentlichen Merkmale des Variantenvergleichs zur Landschaftsachse Horner Geest im Bereich des Schiffbeker Friedhofs (s.a. BV-Drucksache 21-4802.2).

Herr Hoppe und Frau Lechler beschreiben eingehend Vorteile, Nachteile, Gestaltungsmöglichkeiten und Kosten- bzw. Abstimmungsaufwand folgender untersuchter Varianten:

Variante 1: mittige Trasse Schiffbeker Friedhof  (die von der BUE favorisiert würde)

Variante 2: nördliche Trasse Schiffbeker Friedhof

Variante 3: Schiffbeker Friedhof Verschwenk Heinrich-Stück-Gang (Pitersenstieg)

Variante 4. Meriandamm.

 

Herr Ramlow, Herr Rohde, Frau Schwalke, Herr Dassow und Herr Frühauf unterstreichen für ihre Fraktionen, dass sie eine Wegeführung über den Friedhof, wie auch die nördliche Trasse (Varianten 1 und 2) ablehnen, und die Variante 4 (Meriandamm) präferieren.

 

In der sich anschließenden öffentlichen Fragestunde äußert auch das anwesende Publikum deutliche Kritik, Bedenken und Ablehnung zu den vorgestellten Varianten 1 und 2.

Insbesondere die Aspekte Toten- und Trauerruhe sowie Sicherheitsbedenken führen zu umfangreichen Besorgnissen.

Ö 4

Anträge

Ö 4.1 - 21-5125

Pflegezustand Abfahrt Bundesstraße 5 - Billstedt (Antrag der CDU-Fraktion)

Herr Rohde erläutert den Antrag.

Ö 4.2 - 21-5126

HVV - Unterstand Bushaltestelle Salomon-Petri-Ring in der Glinder Straße (Antrag der CDU-Fraktion)

Ö 4.3 - 21-5127

Buslinie von U-Bahn Billstedt zum Öjendorfer Friedhof ermöglichen (Antrag der CDU-Fraktion)

Ö 5

Vorlagen/Mitteilungen

Ö 5.1 - 21-4657.1

Ergonomische Sitzhöhe der Parkbänke im Öjendorfer Park wiederherstellen

Ö 5.2 - 21-4560.1

Schwerpunktkontrollen Öjendorfer Park

Ö 5.3 - 21-4569.2

Grünstreifen Beparkung Havighorster Redder

Ö 5.4 - 21-4662.2

Grillen im Schleemer Park

Ö 5.5 - 21-4943.2

Brückenbauarbeiten am Schleemer Weg

Ö 5.6 - 21-5158

Planungen zum Wochenmarkt Billstedt im Rahmen des städtebaulichen Sanierungsverfahrens Billstedt-Zentrum

Ö 5.7 - 21-4946.2

Öffentliches WC am Bahnhof Mümmelmannsberg

Ö 6

Aktuelle Sondermittelanträge

Ö 7

Verschiedenes

Legienbrücke

Herr Elwart teilt mit, dass die Brücke voraussichtlich Ende Juni fertiggestellt werde.

 

 

Umfrage Anwohnerparken

Auf Nachfrage von Herrn Dassow teilt Herr Elwart mit, dass er diesen Hinweis an den LBV weitergeleitet habe. Nach seiner Kenntnis würde das Thema im LBV entsprechend aufgegriffen.

 

(Nachsatz zu Protokoll:

Die Verwaltung weist darauf hin, dass gem. § 27 (1) BezVG in allen Angelegenheiten, deren Erledigung  nicht in die Zuständigkeit des Bezirksamtes fällt, allein die Bezirksversammlung Empfehlungen an die jeweils zuständige Behörde aussprechen kann. Daher wird gebeten, ggf. entsprechende Anträge schriftlich im Fachausschuss zur Bekräftigung an die Bezirksversammlung zu richten oder den Antrag direkt in der Bezirksversammlung einzubringen. Anfragen nach § 27 BezVG können der Gremienbetreuung über bezirksversammlung@hamburg-mitte.hamburg.de schriftlich eingereicht werden.)

 

 

 

 

Im Anschluss verabschieden sich Herr Rohde und Herr Herkenrath und danken dem Ausschuss für die konstruktive Zusammenarbeit.