Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Wilhelmsburg / Veddel vom 18.02.2025

Ö 1

Begrüßung und öffentliche Fragestunde

Ö 2

Beschlussfassung über die Niederschrift vom 28.01.2025 (Die Niederschrift wird nachgereicht)

Ö 3

Sondermittelanträge

Ö 3.1 - 23-0505

Sondermittelantrag 15/2025 - Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr Wilhelmsburg e.V.

Ö 4

Anträge

Ö 4.1 - 23-0417

Rotenhäuser Straße bleibt gesperrt (Antrag der CDU-Fraktion) (beschlossene Fassung) (Vertagung aus letzter Sitzung )

Ö 4.2 - 23-0418

Halteverbot Rubbertstraße (Antrag der CDU-Fraktion) (beschlossene Fassung) (Vertagung aus letzter Sitzung)

Ö 4.3 - 23-0419

Umbenennung des Regionalausschusses (Antrag der CDU- und Volt-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE) (aktualisierte Fassung) (Vertagung aus letzter Sitzung)

Ö 4.4 - 23-0440

Schimmelbildung in den Mehrfamilienhäusern der SAGA (Antrag der Fraktion DIE LINKE und der SPD- und GRÜNE-Fraktion) (geändert beschlossen) (Vertagung aus letzter Sitzung)

Ö 4.5 - 23-0467

Erneuerung der Überführung zwischen Neuenfelder Straße und Schwentnerring (Antrag der SPD-Fraktion)

Ö 4.6 - 23-0501

Sofortige Maßnahmen zur Verbesserung der Fußgängerführung im Baustellenbereich am S-Bahnhof Veddel (Antrag der SPD-, Volt- und GRÜNE-Fraktion) (geändert beschlossen)

Ö 4.7 - 23-0504

Unnötige Belastung und Zerstörung im Zuge der Vorabmaßnahmen zur A26 im Bereich Katenweg verhindern! (Antrag der CDU-, SPD-, GRÜNE und Volt-Fraktion) (geändert beschlossen)

Ö 4.8 - 23-0510

Deichpflege und Deichsicherheit auf der Elbinsel Wilhelmsburg (Antrag der SPD-Fraktion)

Ö 4.9

Mikrofonanlage für den Sitzungssaal des Regionalausschusses Wilhelmsburg / Veddel, Mengestraße 19 (Antrag der CDU-, SPD- und GRÜNE-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE) (beschlossene Fassung)

Ö 5

Vorlagen / Mitteilungen

Ö 5.1 - 23-0426.1

Schluss mit dem Fußgänger-Hindernisparcours am S-Bahnhof Veddel! (Vertagung aus letzter Sitzung)

Ö 5.2 - 23-0388.1

Fährstraße 48-50 - Empfehlung Verstetigung des provisorischen Bürgersteiges für die Ersatzbushaltestelle (beschlossene Fassung)

Ö 5.3 - 23-0506

Nutzung öffentlicher Flächen

Ö 6

Verkehrsthemen

Ö 7

Beiräte

Ö 7.1 - 23-0493

Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Fährstraße - Quartiersbeirat für das Gebiet Reiherstiegviertel - Verstetigung- Beiratsempfehlung 01/2025 vom 11.02.2025

Ö 7.2 - 23-0494

Einrichtung eines Fußgängerüberweges und einer Tempo-30-Strecke in der Neuhöfer Straße - Quartiersbeirat für das Gebiet Reiherstiegviertel - Verstetigung- Beiratsempfehlung 02/2025 vom 11.02.2025

Ö 7.3 - 23-0495

Gehwege und Beleuchtung Rotenhäuser Damm optimieren - Quartiersbeirat für das Gebiet Reiherstiegviertel - Verstetigung- Beiratsempfehlung 03/2025 vom 11.02.2025

Ö 7.4 - 23-0502

Quartiersbeirat Reiherstiegviertel - Verstetigung - Beiratsmitglieder - Änderung der Beiratszusammensetzung

Ö 8

Baumfällungen auf öffentlichem Grund

Ö 9

Verschiedenes