Herr Strauß begrüßt den Ausschuss zu seiner digitalen Sitzung, und fragt sodann die Anwesenheit der Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer ab. Zum Abstimmungsverfahren kommen die Fraktionen überein, jeweils eine Sprecherin bzw. Sprecher zur Verkündung des jeweiligen Votums zu benennen.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine öffentliche Fragestunde statt, in der eine Bürgerin Anmerkungen und Fragen zum
- Sozialkaufhaus "Spenda Bel" in der Gundermannstraße 8
an die Ausschussmitglieder richtet.
Nach dem Vortrag der Bürgerin bietet Herr Strauß dem Ausschuss an, in Absprache mit den Fraktionssprechern einen sog. Letter of Intent zu formulieren.
Zu diesem TOP wurden vom Ausschuss keine Fragen eingereicht.
Der TOP entfällt.
Herr Herkenrath erläutert den Antrag.
Herr Imholz erläutert den Antrag.
Frau Schwalke erläutert den Antrag.
Herr Imholz bittet Herrn Rudolph um Auskunft, wer die Kosten der Maßnahme übernimmt.
Herr Diaman bedauert, dass die Maßnahme nicht kurzfristig umgesetzt werden kann.
Herr Ramlow dankt für die schnelle Umsetzung der Maßnahme.
Hierzu liegt keine Drucksache vor.
Herr Rudolph teilt mit, dass die Sanierung des gemeinsamen Geh- Radweges in der Möllner Landstraße, von der Glinder Straße bis Moosterhoop abgeschlossen wurde.
Herr Rudolph teilt mit, dass die Maßnahme begonnen wurde, und voraussichtlich Ende der Woche abgeschlossen sein wird.
Baustelle Reclamstraße
Herr Busch bittet Herrn Rudolph, einen aktuellen Sachstand zur Dauer der Baumaßnahmen nachzureichen.
(Nachtrag:
Da innerhalb alten Baumbestandes gearbeitet wird, sind umfängliche Baumschutzmaßnahmen erforderlich. Daher werden sich die Bauarbeiten, vorbehaltlich der Wetterlage, voraussichtlich noch bis in den Dezember hinziehen.)
Straßenschild Steinbeker Hauptstraße (vor Hsnr. 64)
Frau Schwalke teilt mit, dass das Straßenschild erneut angefahren wurde, und bittet Herrn Rudolph, diesem Hinweis nachzugehen.