Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Horn / Hamm / Borgfelde vom 14.01.2020

Ö 1

Begrüßung und öffentliche Fragestunde

Eine öffentliche Fragestunde findet nicht statt.

 

Herr Johannsen verpflichtet Herrn Phinidis für seine Tätigkeit im Ausschuss.

Ö 2

Beschlussfassung über die Niederschrift vom 10.12.2019

Ö 3

Vorlagen und Mitteilungen

Ö 3.1 - 22-0270.1

Hundeverbotsschilder Löschplatz - Osterbrookviertel -

Ö 3.2 - 22-0602

Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation auf die Referentenanfrage

Ö 3.3 - 22-0209.1

Zebrastreifen Legienstraße - Quartiersbeirat Horner Geest

Frau Wöhlk schlägt vor, wie in der Mitteilung beschrieben, den Wertstoffcontainer zu versetzen und den Parkstreifen baulich zu verkürzen, da die Herstellung eines Fußgängerüberweges nicht möglich ist.

Ö 4

Verkehrsthemen

Ö 4.1 - 22-0574

Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen (ergänzte Fassung)

Ö 5 - 22-0626

Baumfällungen auf öffentlichem Grund

Ö 6

Sondermittelanträge

Ö 6.1 - 22-0625

Sondermittelantrag Nr. 139/19 - Hamm-United FC e.V.

Ö 7

Anträge

Es liegen keine Drucksachen vor.

Ö 8

Quartiersbeirat Horner Geest

Ö 8.1 - 22-0581

Vergabe von Verfügungsfondsmittel - Quartiersbeirat Horner Geest

Ö 9

Verschiedenes

Es liegen keine Wortmeldungen vor.