Herr Strauß begrüßt den Ausschuss zu seiner digitalen Sitzung, und fragt die Anwesenheit der Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer ab. Zum Abstimmungsverfahren kommen die Fraktionen überein, jeweils eine Sprecherin bzw. Sprecher zur Verkündung des jeweiligen Votums zu benennen.
Herr Strauß verpflichtet sodann Herrn Kosinski, der als ständiger Vertreter im Regionalausschuss Billstedt benannt wurde.
Von der öffentlichen Fragestunde wird kein Gebrauch gemacht.
Vor Eintritt in den nächsten TOP mahnt Herr Ramlow Verbesserungsbedarf im Sitzungsablauf an, und bittet den Vorsitzenden, die Sitzung entsprechend der Geschäftsordnung zu führen.
Es liegen keine Drucksachen vor.
Herr Herkenrath erläutert den Antrag.
Herr Imholz erläutert den Antrag.
Herr Imholz erläutert den Antrag.
Herr Herkenrath erläutert den Antrag.
Herr Diaman erläutert den Antrag.
Herr Ramlow erläutert den Antrag. Frau Lattwesen gibt die voraussichtlichen Verfahrensabläufe, sowie Fragestellungen z.B. zu Lichtimmissionen zu bedenken.
Herr Ramlow erläutert den Antrag. Herr Schmidt verweist auf die in Drs 22-1526.1 vorliegende Mitteilung.
Zu diesem TOP gibt Herr Strauß zunächst den Vorsitz an Frau Kammeyer ab, und erläutert sodann den vorliegenden Antrag. Herr Ramlow und Herr Busch begrüßen die Intention des Antrags, sehen jedoch Ergänzungs- und Überarbeitungsbedarf, u.a.mit Berücksichtigung weiterer betroffener Stadtteile im Bezirk Hamburg-Mitte. Herr Ramlow schlägt vor, gemeinsam mit den Antragstellern einen Interfraktionellen Antrag zu formulieren. Herr Dahlgaard und Frau Schwalke begrüßen diesen Vorschlag. Herr Mennerich sieht in dem Antrag keine Lösungsansätze zur Begrenzung hoher Corona-Fallzahlen, und würde sich bei einer Abstimmung ggf. enthalten.
Nach weiterer intensiver Diskussion schlägt Herr Ramlow vor, DIE LINKE möge den anderen Fraktionen kurzfristig einen entsprechenden Formulierungsvorschlag für einen Interfraktionellen Antrag unterbreiten, um diesen in der nächsten Sitzung der Bezirksversammlung einbringen zu können.
SPD-, CDU-, FDP-, DIE LINKE- und GRÜNE-Fraktionen stimmen diesem Verfahrensvorschlag zu.
Hierzu liegt keine Drucksache vor.
Veloroute 9 im Bereich Halskestraße
Herr Rudolph weist den Ausschuss auf die kürzlich erfolgte Verschickung hin .
Gedenktafel (Bezug: Drs. 22-1781)
Herr Rudolph teilt mit, dass die Gedenktafel durch das Fachamt Management des öffentlichen Raumes gereinigt wurde.
Herr Dahlgaard weist darauf hin, dass am 30.04.2021 an der Gedenktafel eine Veranstaltung zur Woche des Gedenkens geplant ist.